Veröffentlicht am 10.09.2009 von Carsten KrummRegelmäßig stellt der Beck-Verlag aus seinen Fachdiensten Urteilsanalysen kostenfrei zur Verfügung. Aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2009, 288252 findet sich derzeit eine ... Weiterlesen
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OLG HammGarantieRechtsanwalt Ottheinz KääbfahrbereitVerkehrsrecht4351 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.09.2009 von Carsten KrummVor einigen Tagen gab es den Beitrag Basiswissen Rotlichtverstoß: Wozu ist der Phasenplan gut? Nun habe ich gerade bei Recherchen für die beginnenden Arbeiten an der 2. Aufl. meines " Fahrverbot ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotqualifizierter RotlichtverstoßPhasenplanLichtzeichenanlageOLG BraunschweigGelblichtphaseOWi-BasiswissenVerkehrsrecht7456 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2009 von Carsten KrummIst eigentlich kein echtes Verkehrsrecht. Gleichwohl will ich kurz darauf aufmerksam machen, dass eine Rechtsanwaltskanzlei "Hintermänner" sucht, die Werbefaxe für Radarwarner versenden - die ... Weiterlesen
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RadarwarnerUnterlassungWerbefaxeHintermännerVerkehrsrecht2197 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2009 von Carsten KrummDas OLG Hamm hat mit Bschluss vom 4.3.2009 - 4 Ss OWi 123/09 auf Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft ein Urteil eines Amtsgerichts aufgehoben und die Sache zurückverwiesen, in der eine ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotNotstandnotstandsähnliche SituationOLG HammAbsehen vom FahrverbotHärtenVerkehrsrecht3665 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.09.2009 von Carsten KrummDetlef Burhoff berichtet in seinem Strafrecht-Online-Blog über einen Beschluss des OLG Köln v. 12. 8. 2009, 83 Ss OWi 63/09. Ich habe die Entscheidung gerade hier auf bei Justiz-Online gefunden ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenMP3HandyHandynutzungDetlef BurhoffOLG Kölnjustiz-onlineVerkehrsrecht3562 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.09.2009 von Carsten KrummIm Forum der Verkehrsanwälte im DAV können potentielle Mandanten sich mit kleineren Fragen an Rechtsanwälte wenden. Tatsächlich gibt es auch kleine Beratungen - meist wird aber -wenig ... Weiterlesen
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TrunkenheitsfahrtBAKBlutalkoholTatzeit-BAKAsthmasprayVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht7400 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2009 von Carsten KrummIm Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren gibt es bei mündlich erstatteten Sachverständigengutachten eigentlich keine Probleme - anders im Zivilverfahren, wie ich im Verkehrsrechtsteil der NJW ... Weiterlesen
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GutachtenBGHSachverständigermündliche Gutachtenerstattungrechtliches GehörVerkehrsrecht6007 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.09.2009 von Carsten KrummDas wusste ich bislang auch noch nicht: Abbildungen im Sinne des § 267 Abs. 1 S. 3 StPO können nicht nur Bilder (i.d.R. Messfotos) sein, sondern auch ein ganzes Video des Vorfalls. Dies hat das ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenVideoTäteridentifizierungVerweisungOLG DresdenLichtbildUrteilsgründeAbbildungenVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht3761 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2009 von Carsten KrummDer Phasenplan stellt dar, wie die Ampelphasen geschaltet sind. Bei Rotlichtverstößen ist dabei auf die Dauer der Gelbphase zu achten, da der Kraftfahrer sich auf die üblichen Zeiten einstellen ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenRotlichtqualifizierter RotlichtverstoßBeschilderungPhasenplanVerkehrsrecht6628 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.08.2009 von Carsten KrummZum 1.9.09 treten einige Änderungen der StVO in Kraft, die für Fahrradfahrer interessant sind. Das BMVBS hat hier einen Überblick über die Änderungen und eine Stellungnahme des Verkehrsministers ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBundesverkehrsministeriumRadfahrerBMVBSDr. KettlerDurchlässige SackgasseEinbahnstraßeRadwegeVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht4237 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.08.2009 von Carsten KrummDas ist wohl weder richtiges Verkehrsrecht, noch Strafrecht. Interessant scheint es mir trotzdem: Aus Beck-Aktuell stammt die Meldung, dass die deutschen Verkehrsunternehmen das "erhöhte ... Weiterlesen
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Erschleichen von Leistungen§ 265a StGBBeförderungserschleichungSchwarzfahrerVerkehrsunternehmenBeförderungsentgeltStrafgeldStrafrechtVerkehrsrecht3480 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2009 von Carsten KrummIn den vergangegen Tagen ist die Entscheidung des OLG Hamm, Beschl. v. 18.8.09 - 3 Ss 293/08 schon durch die Presse gegangen. Das OLG kritisiert hier die bisherigen Eildienstregelungen der ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenDurchsuchungRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG HammEildienstAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht4466 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.08.2009 von Carsten KrummDer uns leider immer noch unbekannte Ballmann "macht" ab dem 1.9.09 auch OWis . Da kann man ihn nur zu beglückwünschen. Ich bin schon jetzt auf die ersten Erlebnisberichte "Im Namen des Volkers ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenballmannIm Namen des VolkersVerkehrsrecht3323 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.08.2009 von Carsten KrummHier mal wieder eine Leseempfehlung. In SVR 2009, 317 befasst sich Rechtsanwalt Tronje Döhmer aus Gießen in "Beweisantrag - Teil I" mit dem Beweisantragsrecht - den Schwerpunkt setzt er dabei ... Weiterlesen
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SVRAufsatztippTronje DöhmerBeweisantragLesetippVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht2467 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.08.2009 von Carsten KrummNun ist die Veröffentlichung der BVerfG-Entscheidung (Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08) zu den polizeilichen Videogeschwindigkeits- und Videoabstandsmessverfahren einige Tage her, vgl. " ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBVerfGBeweisverwertungsverbotGeschwindigkeitsmessungVKSVideoabstandsmessverfahrenVidomessverfahrenVerkehrsrecht8914 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.08.2009 von Carsten KrummDiese Entscheidung des OLG Bamberg NJW 2009, 229 = NZV 2009, 201 klingt zunächst seltsam - ist sie aber nicht. Gegen den Betroffenen war vom AG u.a. ein Fahrverbot angeordnet worden. Später ( ... Weiterlesen
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Ordnungswidrigkeitenüberlange VerfahrensdauerFahrverbotlange VerfahrensdauerOLG Bambergrechtsstaatswidrige VerfahrensverzögerungVerkehrsrecht3095 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.08.2009 von Carsten KrummDas ist echt der Hammer und rechtfertigt mal wieder das Prädikat "Sensation!" Das BVerfG hat mit Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08 - eine Verurteilung wegen einer Geschwindigkeitsmessung ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBVerfGRecht auf informationelle SelbstbestimmungGeschwindigkeitsmessungAbstandsmessungTilmanStaatsrechtÖffentliches RechtVerkehrsrecht61506 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.08.2009 von Carsten KrummHierüber wurde bereits im Blog berichtet: Der Schilderwald an deutschen Straßen soll endlich gelichtet werden. Im Lawblog von Rechtanwalt Udo Vetter habe ich hierzu diesen Link gefunden...aber: ... Weiterlesen
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SchilderwaldLawblogUdo VetterVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht2748 Aufrufe
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