Urheber- und Medienrecht

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Chaos Computer Club: § 202c StGB muss abgeschafft werden

Veröffentlicht am 21.07.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Der Chaos Computer Club (CCC), Deutschlands bekannteste Hacker-Vereinigung, hat erneut die Abschaffung des vor knapp einem Jahr eingeführten Paragraphen 202c des Strafgesetzbuches gefordert. In ... Weiterlesen

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EU Review - Telekommunikation (Trautmann Bericht)

Veröffentlicht am 08.07.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der enflussreiche Industrieausschuss (ITRE) des EU Parlaments (EP) hat gestern den im Zuge des EU-Reviews intensiv diskutierten Bericht von Catherine Trautmann (Rahmen, Zugangs- und ... Weiterlesen

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Teilnahmeausschluss Minderjähriger bei TV- und Internet-Gewinnspielen?

Veröffentlicht am 30.06.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Voraussichtlich am 01.09.2008 tritt der zehnte RundfunkÄnderungsstaatsvertrag in Kraft, der erstmals in § 8a RStV neu i.V.m. § 58 Abs. 4 RStV neu dezidierte Regelungen zu Gewinnspielen im ... Weiterlesen

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JugendschutzCall InGewinnshowGewinnspieleMehrwertdienstTeilnahme Minderjähriger§ 6 Abs. 2 JuSchGInformationsrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Europäische Rechtsexperten gegen Verlängerung von Musikrechten

Veröffentlicht am 23.06.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Eine Reihe europäischer Rechtsexperten hat sich in einem offenen Brief an die EU-Kommission dagegen gewandt, dass die urheberrechtlichen Schutzrechte für Musikproduzenten auf 95 Jahre verlängert ... Weiterlesen

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USA: Laptop-Durchsuchungen an der Grenze vor US Gerichten

Veröffentlicht am 16.06.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie die Presse berichtet, hat die US-amerikanische Bürgerrechtsorganisation (Electronic Frontier Foundation) gemeinsam mit der Association of Corporate Travel Executives ein Verfahren zur ... Weiterlesen

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Wie ich einmal Heinrich von Pierer irritierte

Veröffentlicht am 15.06.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die jetzigen Ereignisse rund um den früheren Siemens-Chef Heinrich von Pierer geben mir den Mut, von einer seltsamen Begebenheit zu berichten, die mir 2001 zustiess (man verzeihe altersbedingte ... Weiterlesen

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Haftungsklauseln in IT-Verträgen (nicht nur da) - ein Vorschlag

Veröffentlicht am 01.06.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Seit zwei Jahren sieht der BGH auch bei B2B-Verträgen ein Transparenzproblemen darin, ohne nähere Erläuterung den Begriff der Kardinalpflichten in den AGB zu verwenden (Urt. v. 20.7.2005 – VIII ... Weiterlesen

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BVerfG: Meinungsfreiheit auch bei fremdenfeindlichem Liedgut beachten!

Veröffentlicht am 29.05.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das BVerfG hat in einem Beschluss vom 25.3.2008 (Az.: 1 BvR 1753/03) klargestellt, dass eine Verurteilung wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB aufgrund der Verbreitung fremdenfeindlicher ... Weiterlesen

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Internetkriminalität wächst um 8 Prozent

Veröffentlicht am 28.05.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Wer regelmäßig einschlägige Blogs liest, sich mit Ermittlern unterhält oder die jedes Quartal erscheinenden Berichte der IT-Sicherheits-Branche - etwa von McAfee oder Symantec - überfliegt, kann ... Weiterlesen

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Überwachungsskandal bei der DTAG - Konsequenzen?

Veröffentlicht am 27.05.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ob der Skandal denjenigen Auftrieb gibt, die eine zentrale vom Staat überwachte Datenbank für TK-Verbindugsdaten wollen? In GB haben Politiker schon diese Forderung erhoben. Anbei ein Auszug aus ... Weiterlesen

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