Urheber- und Medienrecht

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EU Review - Telekommunikation (Trautmann Bericht)

Veröffentlicht am 08.07.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der enflussreiche Industrieausschuss (ITRE) des EU Parlaments (EP) hat gestern den im Zuge des EU-Reviews intensiv diskutierten Bericht von Catherine Trautmann (Rahmen, Zugangs- und ... Weiterlesen

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InformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Teilnahmeausschluss Minderjähriger bei TV- und Internet-Gewinnspielen?

Veröffentlicht am 30.06.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Voraussichtlich am 01.09.2008 tritt der zehnte RundfunkÄnderungsstaatsvertrag in Kraft, der erstmals in § 8a RStV neu i.V.m. § 58 Abs. 4 RStV neu dezidierte Regelungen zu Gewinnspielen im ... Weiterlesen

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JugendschutzCall InGewinnshowGewinnspieleMehrwertdienstTeilnahme Minderjähriger§ 6 Abs. 2 JuSchGInformationsrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Europäische Rechtsexperten gegen Verlängerung von Musikrechten

Veröffentlicht am 23.06.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Eine Reihe europäischer Rechtsexperten hat sich in einem offenen Brief an die EU-Kommission dagegen gewandt, dass die urheberrechtlichen Schutzrechte für Musikproduzenten auf 95 Jahre verlängert ... Weiterlesen

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USA: Laptop-Durchsuchungen an der Grenze vor US Gerichten

Veröffentlicht am 16.06.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie die Presse berichtet, hat die US-amerikanische Bürgerrechtsorganisation (Electronic Frontier Foundation) gemeinsam mit der Association of Corporate Travel Executives ein Verfahren zur ... Weiterlesen

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USADurchsuchungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Wie ich einmal Heinrich von Pierer irritierte

Veröffentlicht am 15.06.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die jetzigen Ereignisse rund um den früheren Siemens-Chef Heinrich von Pierer geben mir den Mut, von einer seltsamen Begebenheit zu berichten, die mir 2001 zustiess (man verzeihe altersbedingte ... Weiterlesen

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ComplianceSiemensHeinrich von PiererComplianceUrheber- und Medienrecht
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Haftungsklauseln in IT-Verträgen (nicht nur da) - ein Vorschlag

Veröffentlicht am 01.06.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Seit zwei Jahren sieht der BGH auch bei B2B-Verträgen ein Transparenzproblemen darin, ohne nähere Erläuterung den Begriff der Kardinalpflichten in den AGB zu verwenden (Urt. v. 20.7.2005 – VIII ... Weiterlesen

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AGBHaftungMusterIT-VertragInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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BVerfG: Meinungsfreiheit auch bei fremdenfeindlichem Liedgut beachten!

Veröffentlicht am 29.05.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das BVerfG hat in einem Beschluss vom 25.3.2008 (Az.: 1 BvR 1753/03) klargestellt, dass eine Verurteilung wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB aufgrund der Verbreitung fremdenfeindlicher ... Weiterlesen

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Internetkriminalität wächst um 8 Prozent

Veröffentlicht am 28.05.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Wer regelmäßig einschlägige Blogs liest, sich mit Ermittlern unterhält oder die jedes Quartal erscheinenden Berichte der IT-Sicherheits-Branche - etwa von McAfee oder Symantec - überfliegt, kann ... Weiterlesen

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202a StGBAusspähenAusspähen von DatenHackingInternetkriminalitätIuKOKorganisierte KriminalitätPKSPolizeiliche KriminalstatistikInternetstrafrechtUrheber- und Medienrecht
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Überwachungsskandal bei der DTAG - Konsequenzen?

Veröffentlicht am 27.05.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ob der Skandal denjenigen Auftrieb gibt, die eine zentrale vom Staat überwachte Datenbank für TK-Verbindugsdaten wollen? In GB haben Politiker schon diese Forderung erhoben. Anbei ein Auszug aus ... Weiterlesen

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DatenschutzAbhörenDTAGTelekomInformationsrechtInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Was man von Jurastudenten so als Umfrage bekommt

Veröffentlicht am 27.05.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Heute morgen bekamen alle fachlich ausgewiesenen Datenschutzprofessoren der Bundesrepublik folgende Mail eines Jurastudenten. Mail und Anhang machen deutlich, wie sich die Mentalität des ... Weiterlesen

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BVerfGDatenschutzStudentIntegritätSkurrilInformationsrechtMaterielles StrafrechtIT-RechtStrafverfahrensrechtUrheber- und Medienrecht
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