beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Der Kläger war bei der Beklagten seit Mitte September 2011 als Industriemechaniker in der sog. Scherenendmontage tätig. Bei einem Arbeitsunfall am 16.11.2011 wurden ihm vier Finger der rechten ... Weiterlesen

Irgendwie scheint es auf den ersten Blick irritierend - der Verteidiger ist ohne Vertretungsvollmacht da, nimmt ein Stück Papier und schreibt sich selbst eine solche. Schließlich unterschreibt ... Weiterlesen

Unter dem Motto „Demokratie und Mediation" findet die diesjährige Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Mediation im deutschen Anwaltverein am 9./10.11.2012 in Hamburg statt. Mit der MS CAP SAN ... Weiterlesen

In einer interparlamentarischen Ausschusssitzung hat sich der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) intensiv mit der EU-Datenschutzreform auseinandergesetzt. Einige US- ... Weiterlesen

Die geschiedene Ehefrau (promovierte Kunsthistorikerin), die das am 19.12.1998 geborene gemeinsame Kind der Parteien betreut, arbeitete halbschichtig als Universitätsangestellte. Bereits vor der ... Weiterlesen

Der BGH hat im Beschluss vom 12.09.2012 – IV ZB 3/12 - zu der Streitfrage Stellung genommen, wer die Mehrkosten zu tragen hat, die dadurch entstehen, dass ein Anwaltswechsel vorgenommen werden ... Weiterlesen

Es hat sich offenbar immer noch nicht ausreichend herumgesprochen, dass auch der Chef gelegentlich auf Facebook ist. Und dass öffentliche Beleidigungen im Internet beim Vorgesetzten nicht so gut ... Weiterlesen

In der Sendung von Günther Jauch am Sonntagabend traten Jörg Kachelmann, seine Frau Miriam, der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum, der ehemalige Vizepräsident des ... Weiterlesen

Die Drogenfahrt nach § 24a StVG ist hinsichtlich der subjektiven Tatbestandsseite bei länger zurückliegendem Drogenkonsum bekanntermaßen problematisch. Hier ein Fall des OLG Hamm - der ... Weiterlesen

Eine teleologisch begründete, reduzierende Auslegung von § 48 V RVG hat das OLG Hamburg im Beschluss vom 17.09.2012 – 3 Ws 93/12 vorgenommen. Weil der Pflichtverteidiger wegen eines Bruchs des ... Weiterlesen

Der BGH hat sich im Beschluss vom 11.09.2012 – VI ZB 59/11 - kritisch mit der Auffassung des Kammergerichts – Beschluss vom 07.09.2011 – 2 W 123/10 – auseinandergesetzt und sich auf den ... Weiterlesen

Ich möchte auf einen interessanten Fernsehbeitrag zu Legal Highs (zum Begriff: hier ) auf 3sat hinweisen. Der Bericht in der Sendung nano vom 18.09.2012 (Gesamtlänge 9:35) ist sehr gelungen, ... Weiterlesen

Eine praktisch wichtige Frage: Wann haftet ein Betreiber von offenen WLAN-Netzwerken - beispielsweise Internet-Cafés, Restaurants und Hotels - bei Missbrauch durch Nutzer? Mit einer heutigen ... Weiterlesen

In der FamFR 2012, 435 ff widmet sich Reinhard Voppel der Frage, wann eine Ehe wegen arglistiger Täuschung aufgehoben werden kann. Unter dem schönen (mir bis dato als Wort unbekannten) Begriff ... Weiterlesen

Die Frage, ob im Kartellrecht oder generell die Möglichkeiten des kollektiven Rechtsschutzes ausgebaut werden sollen, beschäftigt Brüssel nun schon seit einigen Jahren. Ein konkreter ... Weiterlesen

Das OLG Bamberg hatte gerade einen Fall zu entscheiden, in dem der Tatrichter in seinem Urteil ein bisschen Durcheinander angerichtet hatte, so dass nicht ganz klar war, was für ein ... Weiterlesen

Nur ein kurzer Hinweis auf eine versicherungsrechtliche Entscheidung mit verkehrsrechtlichem Hintergrund: OLG Köln: Teilkaskoversicherung: Schäden durch Dachlawinen beck-fachdienst ... Weiterlesen

Im Juni hatte ich hier im BeckBlog über den Rechtsstreit einer Kindergärtnerin berichtet, der während der Elternzeit von ihrer Arbeitgeberin, der Kirchenstiftung im Landkreis Neu-Ulm, wegen ... Weiterlesen

Nach der Neufassung des § 1379 müssen sich die Beteiligten nicht mehr nur Auskunft über den Bestand des Vermögens, sondern Auskunft insoweit erteilen, soweit es für die Berechnung des Vermögens ... Weiterlesen

In einem Interview mit dem Norddeutschen Rundfunk (NDR info) übt der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar Kritik an der Datenerhebung von Patienten durch Krankenkassen. Danach gingen die „ ... Weiterlesen