beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Eine Untersuchung des DIW ( Goebel/Hornig/Häußermann : Polarisierung der Einkommen: Die Mittelschicht verliert, DIW ) weist auf ein Abbröckeln der Mittelschicht in Deutschland hin. Grundlage ... Weiterlesen

Am 10.06.2010 haben die Ministerpräsidenten der Länder den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet. Dieser sieht die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags vor. Er soll nach ... Weiterlesen

"Mehr Frauen in Führungspositionen". Unter dieser Überschrift haben die Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, den Anteil von Frauen in Führungspositionen in der Wirtschaft ( ... Weiterlesen

Die Überschrift des Beitrags von meinem lieben Kollegen Dr. Jan Luckey aus Köln "Schmerzensgeld für HWS-Verletzungen - Dauerbrenner im Verkehrsunfallrecht" sagt eigentlich schon alles. In SVR ... Weiterlesen

Siemens macht gegen den ehemaligen AUB-Vorsitzenden Schelsky eine Schadensersatzforderung in Höhe von 3,2 Millionen Euro und damit eine der höchsten Forderungen gegenüber einem ehemaligen ... Weiterlesen

In einem bemerkenswerten Beschluss hat der BGH bekräftigt, dass Rechtsanwälte nur zu "angemessenen Bedingungen" beschäftigt werden dürfen (§ 26 BORA). Kanzleien, die Berufsanfänger eine ... Weiterlesen

Der EuGH hat seine Rechtsprechung zum Urlaubsrecht fortgesetzt (Urteil vom 22.04.2010 - C-486/08 ). Zwar betrifft der Fall ein Gesetz des österreichischen Bundeslandes Tirol, das in Deutschland ... Weiterlesen

Das Verkehrsrechtsblog ist sicher die beste Adresse, um sich aus gegebenem Anlass einmal um Autofahnen zu kümmern. Viele haben sicher schon die Trendverkleidung für Spiegel gesehen. Wer es ... Weiterlesen

Die Bewertung eines Unterlassungsantrags, den ein Arbeitgeber gegen seinen Arbeitnehmer geltend machte auf Unterlassung von rufschädigenden Äußerungen, die geeignet sind, wirtschaftliche ... Weiterlesen

Die außergerichtliche Einziehung ist sicher deutlich häufiger anzutreffen, als diejenige im Urteil. Überraschend für mich: Die außergerichtliche Einziehung soll bedingt sein. Hierzu findet sich ... Weiterlesen

Das OLG Oldenburg hat im Beschluss vom 4.1.2010 - 12 W 190/09 -, einer sehr ausführlich und gut begründeten Entscheidung, sich näher zur Bindungswirkung der Erteilung eines Berechtigungsscheins ... Weiterlesen

Blogleser (sofort schon einmal herzlichen Dank!) Dr. Frank Bokelmann hat mir wieder einmal einen Hinweis auf eine Interessante Entscheidung zugemailt. Es handelt sich um VG Berlin, Urteil vom 06 ... Weiterlesen

Barbara E., der wegen des Diebstahls zweier Pfandbons im Wert von 1,30 Euro fristlos gekündigt worden war, hat beim BAG gewonnen (Urt. vom 10.6.2010 - 2 AZR 541/09). Die Kündigung ist unwirksam ... Weiterlesen

Das Thema "Netzneutralität" (Stichwort: "Maut" für die Benutzung der Daten-Highways) haben wir hier im Blog schon mehrfach angesprochen . Nach den neuesten Meldungen wollen die grossen Carrier ... Weiterlesen

Nunmehr hat auch der V. Senat des BGH im Beschluss vom 29.04.2010 – V ZB 38/10 – sich der Auffassung angeschlossen, dass § 15a RVG eine bloße Klarstellung des Gesetzgebers ist, so dass diese ... Weiterlesen

Generationen von Juristen haben sich schon mit dem Problem befasst, wann die Verpflichtung des Vermieters zur Beseitigung eines Mangels (heute) gemäß § 275 Abs. 2 BGB endet, weil der dazu ... Weiterlesen

Mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Besprechung von RA Ottheinz Kääb "für lau" aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht : VG Neustadt, Beschluss vom 12.04.2010 - 3 L 281/10, BeckRS 2010, ... Weiterlesen

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat gestern das angekündigte Rundschreiben „Mindestanforderungen an Compliance und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und ... Weiterlesen

Der BfDI hat in seiner jüngsten Pressemitteilung auf die Veröffentlichung des Eckpunktepapiers "Ein modernes Datenschutzrecht im 21. Jahrhundert" der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des ... Weiterlesen

Manches ist ja schon etwas lustig oder halt zum Angeben: Schauen Sie mal die DTV-Veröffentlichungen im Juni 2010 .Weiterlesen