Das Thema virtuelle Beschlussfassungen ist durch die Corona-Krise stark in den Fokus gerückt. Welche Erfahrungen haben Kapitalgesellschaften mit den neuen Möglichkeiten gesammelt? Und weshalb sind Vereine so zurückhaltend gewesen? Ein Gespräch mit Rechtsanwältin Dr. Petra Schaffner und Rechtsanwalt Dr. Hendrik Schindler über die Sorgen der Gesellschaften und Vereine, fehlende Rechtssicherheit und mögliche Nachschärfungen des gesetzgeberischen Rahmens.Weiterlesen
Das LG Stuttgart hat mit Endurteil vom 10. Februar 2021 ( 40 O 46/20 KfH ) entschieden, dass eine außerordentliche Gesellschafterversammlung zu verschieben ist, wenn Gesellschafter aufgrund der ... Weiterlesen
Das OLG Frankfurt am Main tritt in seinem Beschluss vom 11. Januar 2021 (WpÜG 1/20; BeckRS 2021, 2598) für ein formales Verständnis der Liquiditätsanforderung aus § 31 Abs. 2 S. 1 WpÜG ein. ... Weiterlesen
In seiner Stellungnahme vom 5. März 2021 ( BR-Drs. 49/21 ) fordert der Bundesrat u. a. eine Verschärfung und Ausweitung der im Entwurf der Bundesregierung vorgesehenen Beteiligungs- und ... Weiterlesen
Nach kontroversen politischen Diskussionen wurde der Regierungsentwurf des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten ( ... Weiterlesen
Der BGH hat mit Beschluss vom 16. Februar 2021 (II ZB 25/17; BeckRS 2021, 2982) entschieden, dass sich eine nach dem Recht des Vereinigten Königreichs gegründete Gesellschaft nach dem 31. ... Weiterlesen
BGH: Grundsätzlich keine Anfechtung eines GmbH-Gesellschafterbeschlusses durch einen nicht mehr in der Gesellschafterliste eingetragenen Gesellschafter Der BGH hat mit Urteil vom 26. Januar 2021 ... Weiterlesen
Der vom Bundeskabinett am 10. Februar 2021 beschlossene Regierungsentwurf (RegE) entspricht weitgehend dem im Dezember vorgelegten Referentenentwurf (RefE; hierzu mein Beitrag vom 31. Dezember ... Weiterlesen
Das LG München I hat mit Urteil vom 19. November 2020 ( 5 HKO 14532/19 ) entschieden, dass ein Hauptversammlungsbeschluss über die Aufhebung einer Sonderprüfung, die auch Verstöße der ... Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat am 10. Februar 2021 den Regierungsentwurf eines Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetzes beschlossen. In Bezug auf das Transparenzregister sieht der Entwurf u. ... Weiterlesen
