Verkehrsrecht

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OWi-Basiswissen: Bis wann ist die Einspruchsrücknahme möglich?

Veröffentlicht am 05.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn die Beweisaufnahme nicht so läuft, wie es aus Sicht des Betroffenen eigentlich erhofft war, dann stellt sich zuweilen die Frage: Soll der Einspruch zurückgenommen werden? Und: Bis wann ist ... Weiterlesen

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EinspruchRücknahmeRechtsmittelrücknahmeVerkehrsrecht
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Spucken und Urinieren auf die Straße - in Radevormwald

Veröffentlicht am 04.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Internet findet man immer wieder Kuriositäten. Vor ein paar Tagen suchte ich aus privatem Anlass nach einer städtischen ordnungsbehördlichen Verordnung - Google förderte auch unter den ersten ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBußgeldkatalogRadevormwaldVerkehrsrecht
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Leserthema: Klagen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen

Veröffentlicht am 02.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon vor einigen Monaten hatte Herr Tilman Hausherr (Ich bin Ihnen dafür dankbar, Herr Hausherr!) hier angeregt , einmal einen Blogbeitrag zum Thema "Klagen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen" ... Weiterlesen

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GeschwindigkeitsbegrenzungLeserfrageTilman HausherrVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Surftipp: Zeitschrift "Blutalkohol "

Veröffentlicht am 31.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Zeitschrift Blutalkohol ist sicher vielen vom Titel bekannt. Sie wird vor allem von Gerichten gerne zitiert, weil sie an allen Gerichten als Printprodukt greifbar ist. Zudem bietet sie sehr ... Weiterlesen

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RechtsmedizinBlutalkoholSurftippVerkehrsrecht
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Fahrlässige Unfallflucht: Kennen Sie den?

Veröffentlicht am 29.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich meine den § 34 StVO. Die Vorschrift ist irgendwie der kleine Bruder von § 142 StGB, also dem Unerlaubten Entfernen vom Unfallort. Die Vorschrift spielt meist keine Rolle. Wichtig wird sie ... Weiterlesen

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KostenUnfallUnfallfluchtOWiVerkehrsrecht
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Atypischer Rotlichtverstoß - kein Regelfahrverbot?

Veröffentlicht am 28.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das KG, Beschl. v. 21.05.2010 - 3 Ws (B) 138/10 - 2 Ss 41/10 hat einmal wieder zu einem sog. qualifizierten Rotlichtverstoß entscheiden müssen. Der Betroffene hatte einen Sonderfahrstreifen für ... Weiterlesen

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KGFahrverbotabstrakte Gefährdungatypischer VerstoßSonderfahrestreifenVerkehrsrecht
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Keine Fluchtgefahr bei EU-Wohnsitz nach Unfall mit fahrlässiger Tötung

Veröffentlicht am 24.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In SVR 2010, 225 habe ich die Entscheidung OLG Oldenburg , Beschluss vom 25. 6. 2009 – 1 Ws 349/09 besprochen. Ich denke, die ist auch für das Blog interssant. Ein Beschuldigter aus Polen hatte ... Weiterlesen

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PolenEUWohnsitzOLG OldenburgHaftHaftgrundFluchtgefahrVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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OWi-Basiswissen: Eichdauer der Atemalkoholmessgeräte

Veröffentlicht am 21.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AAK-Messgerät (derzeit nur: Dräger Alcotest 7110 Evidential, Typ MK III) muss gem. § 3 Abs. 1 Nr. 3 EichO geeicht sein. Die Eichgültigkeitsdauer für derartige Messgeräte beträgt nur ein ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAtemalkoholBasiswissenOLG DresdenEichungEichdauerAAKDräger EvidentialVerkehrsrecht
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AG Berlin-Tiergarten: Absolute Fahruntüchtigkeit nach Drogenkonsum ist möglich!

Veröffentlicht am 20.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Berlin-Tiergarten , Urteil vom 10. 2. 2010 – ( 310 Cs) 3033 PLs 10607/09 (144/09 ) = SVR 2010, 227 hat Mut bewiesen und im Rahmen eines Verfahrens nach § 316 StGB entgegen der h.M. nach ... Weiterlesen

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DrogenfahrtDrogenFahruntüchtigkeitAG Berlin-Tiergartenabsolute FahruntüchtigkeitVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Nutzungsausfall - Promille im Ausland - Polizeipräsident - Anordnung - Fahrtenbuch - Geschwindigkeitsverstoß - Winterreifen

Veröffentlicht am 19.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die bekannte Übersicht über die letzten Tage: Müller: Erforderliche Angaben im Urteil bei Verurteilung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung andere Ansicht: OVG Berlin/BrB: Zurechnung fehlender ... Weiterlesen

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BurhoffVetterMelchiorHoenigMüllerSeibelchristophKümmerleandere AnsichtVerkehrsrecht
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