Im Blog habe ich schon einmal hier über die Umgehungsversuche Italiens im Rahmen der Vollstreckung von Bußgeldentscheidungen berichtet. Im Blog der Kanzlei Hoenig findet sich nun ein "schönes" ... Weiterlesen
Eigentlich ist es ja Steuerrecht - hierzu haben wir aber (noch) keinen Blog. Daher soll im Verkehrsrechtsblog auf die heutige Entscheidung des BVerfG, Urteil vom 09.12.2008 - 2 BvL 1/07, 2 BvL 2 ... Weiterlesen
In dem von mir erst gerade für mich entdeckten Blog bei "Speed Camera Data Base" findet sich ein schon ein paar Monate alter Beitrag, der hervorragend zu einem hier im Blog bereits behandelten ... Weiterlesen
Beweisverwertungsverbote sind immer ein spannendes Thema im Strafprozessrecht. In der aktuellen SVR 2008, 430 findet sich hierzu eine Entscheidung des OLG Saarbrücken, besprochen von ... Weiterlesen
Die Übernahme der EuGH-Rechtsprechung zum EG-Führerschein war schon Gegenstand des Blogs . Nun hat das OVG Koblenz entschieden ( beck-aktuell-Redaktion, Verlag C. H. Beck, 4. Dezember 2008 ): " ... Weiterlesen
Der Lawblog weist auf die Problematik unvollständiger Urteile hin. Es geht um das Rubrum "In pp." oder andere ähnliche Formulierungen, die sich regelmäßig in Akten finden. Derartige ... Weiterlesen
Wer denkt, das Thema "Führerscheintourismus" sei abgegriffen, der irrt: Immer wieder hört man hierzu etwas Neues...jetzt aber aus dem Zivilrecht: Das AG Eggenfelden hat mit Urteil vom 11. 7. ... Weiterlesen
Die NJW-Entscheidung der Woche betrifft den Beschluss des AG Tiergarten vom 16.7.2008 - 290 Cs 3032 PLs 5850/08 (145/08) , mit dem der Antrag auf Erlass eines Strafbefehls abgelehnt wurde. In ... Weiterlesen
Herr Volker Kalus, der schon mehrfach im Blog meine Beiträge kommentiert hat, hat dankenswerterweise einen Kurzbeitrag zur aktuellen Rechtsprechung des BVerwG zu Punktefragen im VZR verfasst: " ... Weiterlesen
...finde aber gleichwohl die in NJW 2008, 3549 veröffentlichte Entscheidung des EGMR v. 29.6.07 höchst interessant. Sie zeigt nämlich, dass die hier bekannten Mittel, einen Fahrer eines ... Weiterlesen
