Wirtschaftsrecht

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Aktualisierte BVI-Analyse-Leitlinien für Hauptversammlungen 2022

Veröffentlicht am 20.12.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der Bundesverband Investment und Asset Management (BVI) hat am 12. November 2021 seine Leitlinien für die HV-Saison 2022 vorgelegt. Änderungen betreffen u. a. die Umstände einer virtuellen ... Weiterlesen

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1949 Aufrufe

Löschung sog. Negativeinträge – Bindung von Schufa und Datenschutz-Aufsichtsbehörden an gerichtliche Vergleiche?

Veröffentlicht am 06.12.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das VG Wiesbaden hat in einem praktisch sehr verbreiteten Sachverhalt einige interessante Feststellungen getroffen: Unter welchen Voraussetzungen darf ein Inkassounternehmen einmelden? 2. Sind ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
2365 Aufrufe

OLG Hamburg: Zur Haftung des Geschäftsführers einer geschäftsführenden Kommanditisten-GmbH gegenüber der GmbH & Co. KG

Veröffentlicht am 06.12.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 17. September 2021 ( 11 U 71/20 ) entschieden, dass der Geschäftsführer einer geschäftsführenden Kommanditisten-GmbH gegenüber der GmbH & Co. KG analog § ... Weiterlesen

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1968 Aufrufe

Glass-Lewis-Richtlinien für die Hauptversammlungssaison 2022

Veröffentlicht am 02.12.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der Stimmrechtsberater Glass Lewis hat am 24. November 2021 seine Policy Guidelines Germany 2022 veröffentlicht. Parallel aktualisiert wurden die übergreifenden Policy Guidelines Continental ... Weiterlesen

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2093 Aufrufe

Datenschutz im Koalitionsvertrag – einige neue Pläne

Veröffentlicht am 24.11.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Datenschutz kommt schon als Begriff im neuen Koalitionsvertrag 17-mal vor: Hier einige Highlights aus dem eben veröffentlichten Dokument: 462: Förderung von Anonymisierungstechniken, ... Weiterlesen

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6237 Aufrufe
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KG Berlin: Zur Höhe des von einer GmbH laut Satzung zu übernehmenden Gründungsaufwands

Veröffentlicht am 12.11.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Mit Beschluss vom 26. Oktober 2021 hat das KG Berlin ( 22 W 44/21 ) entschieden, dass der von einer GmbH laut Satzung zu tragende Gründungsaufwand von mehr als 10 % des Stammkapitals angemessen ... Weiterlesen

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1714 Aufrufe

Neues Wettbewerbsregister: Mitteilungspflicht ab dem 1. Dezember 2021 / Abfragepflicht ab dem 1. Juni 2022

Veröffentlicht am 05.11.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 29. Oktober 2021 im Bundesanzeiger bekannt gemacht, dass die formalen Voraussetzungen für Eintragungen und Abfragen im Wettbewerbsregister nun erfüllt ... Weiterlesen

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10864 Aufrufe

USA: Neue COVID Impfregeln für Arbeitgeber und Contractors

Veröffentlicht am 04.11.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nachdem US-Unternehmen und ihre Mitarbeiter lange darauf gewartet hatten, hat hier in Washington die Behörde für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz (OSHA) des US-Arbeitsministeriums (DOL) ... Weiterlesen

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BGH: Zum Verschmelzungsbeschluss in virtueller Versammlung

Veröffentlicht am 04.11.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der BGH hat mit Beschluss vom 5. Oktober 2021 (II ZB 7/21; BeckRS 2021, 31922 ) entschieden, dass ein Verschmelzungsbeschluss nach § 13 Abs. 1 S. 2 UmwG aufgrund der Neufassung des COVMG auch in ... Weiterlesen

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BayObLG: Keine Prüfung der Richtigkeit einer Auskunft im aktienrechtlichen Auskunftserzwingungsverfahren

Veröffentlicht am 28.10.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das BayObLG hat mit Beschluss vom 20. September 2021 (101 ZBR 134/20; BeckRS 2021, 30792 ) entschieden, dass im Auskunftserzwingungsverfahren nach § 132 AktG grundsätzlich nicht zu prüfen ist, ... Weiterlesen

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