beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Schon im vergangenen Monat hat ein Bericht von Kai Schlieter in der taz mit dem Titel "lebendig begraben" die Aufmerksamkeit auf ein sonst wenig wahrgenommenes Thema aus dem Strafvollzug gelenkt ... Weiterlesen

Visualisierung der Ergebnisse auf einer Flipchart gehört zu den Standard Vorgehensweisen im Rahmen einer Mediation. Immer wieder steht der Mediator an dieser Stelle vor den gleichen Problemen. ... Weiterlesen

Huch, schauen Sie mal hier . Da hat doch tatsächlich jemand einfach (ohne mich zu fragen und ohne zu zitieren) ganze Passagen aus meinem Buch Hentschel/Krumm "Fahrerlaubnis und Alkohol" ins Netz ... Weiterlesen

Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat am Freitag (25.03.) den vom Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie ( SIT ) entwickelten „ Privacy Violation Detector “ (Prividor) ... Weiterlesen

Der Gesetzentwurf für das Mediationsgesetz bringt für Rechtsanwälte eine ernst zu nehmende Haftungsfalle mit sich. Nach dem Entwurf zu § 278a Abs. 1 ZPO kann das Gericht den Parteien eine ... Weiterlesen

Das OLG Frankfurt (FamRZ 2011, 489) hatte in einem Verfahren nach § 1666 BGB angeordnet, die bereits begonnene Psychotherapie bis zu dem Zeitpunkt fortzusetzen, den das Jugendamt - in Abstimmung ... Weiterlesen

Professionelle Softwaretests gewinnen zunehmend an praktischer Bedeutung. Beim 8. Karlsruher IT-Tag am 9.4.2011 wird Tilo Linz, Vorsitzender des German Testing Board (GTB) e.V. darstellen, wie ... Weiterlesen

...kann zu § 20 StGB führen. Die Diagnose an sich bedingt diesen Schluss jedoch nicht, vgl. BGH, Urteil vom 17.11.2010 - 2 StR 399/10: :: ".. .Eine paranoide Schizophrenie führt nicht generell ... Weiterlesen

Der Bundestag hat am 24.3.2011 wichtige Änderungen im Recht der Arbeitnehmerüberlassung beschlossen (vgl. BT-Drucks. 17/4804 ). Kernpunkte der Neuregelung sind eine sog. „Drehtürklausel“ und die ... Weiterlesen

In NJOZ 2011, 26 fand sich ein Beschluss aus dem Versicherungsrecht, auf den mich ein Blogleser aufmerksam gemacht hat. Sicher für manchen Verkehrsjuristen interessant - hier die Leitsätze: 1. ... Weiterlesen

Eine Einigung ensteht nicht von selbst - zumindest geht eine anwaltliche Beratungs- oder Geschäftstätigkeit oder sogar die Tätigkeit des Anwalts im gerichtlichen Verfahren voraus. Der Auffassung ... Weiterlesen

Ein weiterer Rückschlag für die Zeitarbeitsbranche: Hatte das BAG (14.12.2010, NZA 2011, 289 ) erst kürzlich die Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit ... Weiterlesen

Herr Prof. Holznagel hat die Tage hier im Blog dankenswerterweise die TKG-Novelle vorgestellt . Ein erheblicher Knackpunkt zwischen Regierung und Parlament ist die Einführung eines ... Weiterlesen

Die Beteiligten hatten 1970 geheiratet. 1979 setzten sie sich in einem gemeinschaftlichen notariellen Testament zu Alleinerben ein. 1987 kam dann die Scheidung. Ab 1994 fanden die beiden wieder ... Weiterlesen

...denkt man sich bei Lektüre von BGH, Beschl. vom 3.2.2011 - 4 StR 626/10. Der Verteidiger hatte sicher mangels ausreichender tatsächlicher Urteilsfeststellungen auf eine zumindest teilweise ... Weiterlesen

.... das Kind, das dadurch Rechtsgeschichte geschrieben hat, dass das BVerfG mit Beschluss vom 21.07.2010 (1 BvR 420/09) entschieden hat, dass es verfassungswidrig ist, den Vater grundsätzlich ... Weiterlesen

...und los: Melchior: Olis "vorauseilende Lichtreflexe" und „Unfallflucht" - 142 StGBlflucht" - 142 StGB und Malkus: Verkehrsunfallrecht Burhoff: Augenblicksversagen – ist Schweigen wirklich ... Weiterlesen

Lothar Matthäus und seine 4. Ehefrau Liliana waren am 2. Februar 2011 vom Bezirksgericht in Hallein (Österreich) geschieden worden. Über die Trennung hatte ich berichtet . Laut Medienberichten ... Weiterlesen

Vor kurzem ist an dieser Stelle über ein Vorabentscheidungsersuchen des Siebten Senats des BAG zur Vereinbarkeit der sog. Haushaltsbefristung gem. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG mit EU-Recht ... Weiterlesen

Die (ungeschützte) Rechtsausübung des Mieters ist risikoreich, sobald sie zur Zahlungseinstellung führt oder eine Aufrechnung mit Gegenforderung erklärt wird. Denn ist der Sachverhalt nicht ... Weiterlesen