beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Eine schlagzeilenträchtige kündigungsrechtliche Auseinandersetzung hat vor dem Arbeitsgericht Berlin (54 Ca 5888/12) ein einvernehmliches Ende gefunden. Klägerin war die zweifache Turn- ... Weiterlesen

Im Keller eines Münchner Ehepaares befand sich eine Sammlung teilweise sehr wertvoller Weine (darunter auch ältere Jahrgänge Chateau Petrus und Chateau Lafleur). Der Ehemann hatte diese im Laufe ... Weiterlesen

Strafzumessung ist ein gebiet, dass auf den ersten Blick für Laien einfach scheint - einfach alle "Pros und Contras" auflisten, abwägen, fertig! Weit gefehlt. Vor allem in Jugendstrafsachen kann ... Weiterlesen

Ein neueres Judikat (Urteil vom vom 29. August 2012 - 10 AZR 499/11, Pressemitteilung 62/12) des BAG lenkt den Blick auf einen gesellschaftlich eminent wichtigen Sektor, die ehrenamtliche ... Weiterlesen

Im Blog hatte ich bereits über den Fall berichtet. Das OLG Celle hatte eine OWi-Sache dem BGH vorgelegt. Es geht um die Frage, ob bei Nichterscheinen des Betroffenen eine Einspruchsverwerfung ... Weiterlesen

Das OLG Hamburg hat sich im Beschluss vom 10.01.2012 – 8 W 98/11 – mit der Frage befassen müssen, in welchem Umfang in einem Rechtstreits Kosten für Farbkopien erstattungsfähig sind. In der ... Weiterlesen

Am 01.03.2006 war ihm der Scheidungsantrag zugestellt worden. An diesem Tag hatter er ein Vermögen von ca. 48.000 €, darunter Wertpapiere mit einem Kurswert von ca. 21.000 €. Abzüglich des ... Weiterlesen

Die zumal aus illegalen Produktionsstätten vom Nachbarland Tschechien nach Bayern geschmuggelte Synthetikdroge Crystal Meth (N-Methylamphetamin) passt genau in unsere Zeit: Der Konsument wächst ... Weiterlesen

§ 64 StGB (Unterbringung in einer Entziehungsanstalt) wird gerne in der tatrichterlichen Praxis übersehen oder unterschätzt. Beim BGH findet man regelmäßig hierzu Entscheidungen. Hier einmal ... Weiterlesen

Zur Erinnerung: Michelle Martin , die frühere Ehefrau und Komplizin des belgischen Kinderschänders Marc Dutroux , war 1996 nach der Entdeckung des Verließes für die Entführungsopfer im gemeinsam ... Weiterlesen

Wenn eine Bewährung widerrufen wird, in deren vergangener Bewährungszeit Bewährungsauflagen erfüllt worden sind, muss der Widerrufsbeschluss zur Anrechnung dieser Auflagen Stellung nehmen. Bei ... Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf des zweiten Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes beschlossen. Die Anwaltschaft kommt damit ihrem berechtigten Anliegen, eine adäquate Vergütung ... Weiterlesen

Die auf Abmahnungen spezialisierte Kanzlei Urmann und Collegen plant nach einer Meldung von WELT ONLINE vom 21. August 2012 , ab September eine sog. Gegnerliste ins Netz zu stellen, auf der sie ... Weiterlesen

Es mag ein seltener Fall sein, aber gegenüber der Kaution, die zur Absicherung der Ansprüche aus dem Mietvertrag hingegeben wurde, soll der Vermieter nicht mit Ansprüchen aufrechnen können, die ... Weiterlesen

Nur ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsanalyse "für lau" aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2012, 335770: Ein Beschuldigter, der zu einer Hauptverhandlung trotz Anordnung ... Weiterlesen

Am 24.08.2012 berichteten mehrere Online-Medien über ein "Urteil" des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main, Kernaussage: Schroffer Tonfall des Chefs ist noch kein Mobbing. Kritik an der ... Weiterlesen

Die Novellierung des AÜG zum 01.12.2011 kann für gemeinnützige Unternehmen und Arbeitgeber, die bei solchen Unternehmen Personal entleihen, überraschende Konsequenzen haben. Das ergibt sich aus ... Weiterlesen

Im Streit um die Klage um Ansprüche einer indonesischen Arbeitnehmerin gegen einen Attaché der Botschaft des Königreichs Saudi-Arabien (Berichte im BeckBlog vom 04.07.2011 , vom 14.11.2011 und ... Weiterlesen

Der Begriff Plagiatsfelgen war mir bislang noch nicht geläufig. Im Falle der nachfolgend dargestellten Entscheidung des BGH ging es gerade darum...und um die Frage, ob ein Betrugsschaden ... Weiterlesen

Dass ein zur Höchststrafe von 21 Jahren Haft plus Sicherungsverwahrung Verurteilter ein solches Urteil mit einem Lächeln entgegennimmt ( Video bei SPIEGEL ONLINE), es sogar als große Genugtuung ... Weiterlesen