beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Kinder von Vätern, die mit der Kindesmutter nicht verheiratet waren und vor dem 01.07.1949 geboren wurden, sind dem deutschen Erbrecht zufolge nach dem Vater weder erb- noch ... Weiterlesen

Im Jahr 1992 wurden mit der 11. VO zur Änderung der StVO (BGBl. I 1992, S 678 ) die Verkehrszeichen verändert und modernisiert (z.B. der Glockenrock der Frau statt wallendem Kleid im Zeichen " ... Weiterlesen

Nein? Nun, ich kannte diese riesige Datenbank-Recherche-Möglichkeit bis heute auch nicht. Und da ich seit einigen Jahren juristisch im Netz unterwegs bin, hat mich das gewundert. Ebenso ... Weiterlesen

Rauchen kann nicht nur tödlich sein, so der vorgeschriebene Warnhinweis auf den Zigarettenschachteln, sondern u.U. auch den Job kosten. Diese Erfahrung mußte jetzt eine langjährig Beschäftigte ... Weiterlesen

Wegen islamistischer Terrordrohungen im Internet wird von der bayerischen Polizei eine Gefährdung der Wiesn offenbar sehr ernst genommen. Wie schon vorgestern in der Süddeutschen Zeitung ... Weiterlesen

Danke zunächst einmal an den Blogleser Tilman für den nachfolgenden Link: http://www.welt.de/die-welt/sport/article4652267/Verschleiern-ist-teuer.... , den er mit dem Zusatz "Diese wird Ihnen ... Weiterlesen

Wie Heise berichtet ( http://www.heise.de/newsticker/meldung/145735 ) sind im vergangenen Jahr ist die Zahl der Verfahren, in denen Telefongespräche und Computerkommunikation abgehört oder ... Weiterlesen

Eine Gruppe von frz. Abgeordneten hat heute wie angekündigt gegen das hier im Blog schon mehrfach angesprochene frz. HADOPI Gesetz zur Überwachung des Internetverkehrs und Vorgehen gegen ... Weiterlesen

Oh, das Thema hatte ich verkramt. Die SZ hat vor ein paar Wochen über ein Fahrzeug von Toyota mit Wegfahrsperre berichtet, schauen Sie mal hier : "...Der japanische Autobauer Toyota arbeitet an ... Weiterlesen

Selbst wenn (wegen eines offenbar europarechtlichen Versäumnisses der Bundesregierung) das Zugangserschwerungsgesetz dann noch nicht in Kraft getreten ist, will die Telekom, laut Auskunft eines ... Weiterlesen

Offenbar gibt es einen neuen Trend in der OLG-Rechtsprechung zur Entbindung des Betroffenen von seiner Erscheinenspflicht. In zwei jüngeren Fällen haben OLGe Tatrichterurteile gehalten, in denen ... Weiterlesen

Die Fragen nach Krieg und Geltung des Kriegsrechts in Afghanistan, die ich nach dem Luftangriff auf den Tanklastzug im Blog aufgeworfen habe, beantwortet im aktuellen SPIEGEL Nr. 46 S. 26 ( ... Weiterlesen

Immer wieder Streit gibt es in der Frage, in welchem Umfang dem im Wege der Prozesskostenhilfe beigeordneten Rechtsanwalt ein Anspruch auf Reisekosten gegen die Staatskasse zusteht. Die ... Weiterlesen

Wenn eine Geschäftsgebühr von Prozessgegner zu erstatten ist oder früher, als er es noch vor der Klarstellung des Gesetzgebers durch§ 15a RVG um die Frage ging, ob eine Verfahrensgebühr nur in ... Weiterlesen

Dr. Frank Bokelmann, der bereits mehrfach Tipps für Blogbeiträge gegeben hat, hat mich auf eine aktuelle Entscheidung des BVerfG zu Verkehrszeichen aufmerksam gemacht. Konkret geht es um die ... Weiterlesen

Der Textildiscounter Kik sieht sich erneut mit schweren Vorwürfen konfrontiert (vgl. bereits den Blog-Beitrag zur Verurteilung wegen sittenwidriger Löhne durch das LAG Hamm ). Diesmal geht es um ... Weiterlesen

Die Seite www.burhoff.de war ja schon mal als Surftipp im Blog ein Thema. Aktuell sehr Interessant: Der neue Aufsatz von Detlef Burhoff in VRR 2009, Heft 9 ist online: " Auch im Verkehrsrecht ... Weiterlesen

Am 20. März, nach dem Ereignis von Winnenden, habe ich hier im blog den Vorschlag gemacht, künftig den Medien eine identifizierende Berichterstattung zu Schulamoktaten zu untersagen. Hier mein ... Weiterlesen

Ein neues Urteil des BAG zum Arbeitskampfrecht wird aller Voraussicht nach vehemente Kritik (zuvor schon kritisch Rieble, NZA 2008, 796 ) auf sich ziehen. Es geht um die Zulässigkeit ... Weiterlesen

Im vergangenen Jahr wurden in 5.348 strafrechtlichen Ermittlungsverfahren Telefongespräche und Computerkommunikation abgehört. Im Jahr 2007 waren es nur 4.806. Ein Anstieg um ca. 10 % liegt also ... Weiterlesen