beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Die Beiden lebten in nichtehelicher Lebensgemeinschaft und wünschten sich ein Kind. Es stellte sich jedoch heraus, dass er unfruchtbar ist. Deshalb führte sie eine künstliche Befruchtung mittels ... Weiterlesen

Seit Oktober 2010 beherrscht die Diskussion die Frage, kommt es oder kommt es nicht. Nun scheinen die Würfel gefallen. Am 23.05.2012 hat die Bundesregierung einen Regierungsentwurf zum ... Weiterlesen

Die Hygiene-Probleme in der Kinderklinik Bremen hatten im November vergangenen Jahres für großes Aufsehen gesorgt. Von dem Keimausbruch waren 23 Kinder betroffen, drei Frühgeborene starben. Das ... Weiterlesen

Das BAG hat sich in einer Entscheidung vom 22.5.2012 (22. Mai 2012 - 9 AZR 575/10, derzeit nur als Pressemitteilung) mit den Folgen der neueren Rechtsprechung des EuGH zum Urlaubsanspruch ... Weiterlesen

Das BVerwG hat im gestrigen Urteil (vom 23. Mai 2012 - 6 C 22.11) entschieden, dass landesmediengesetzliche Regelungen zulässig sind, nach denen private Fernsehsender an die Landesmedienanstalt ... Weiterlesen

Diese Frage wurde zuletzt am LG Regensburg gestellt, eine Frage, die nicht nur regionale Bedeutung hat, sondern sogar verfassungsrechtliche Bezüge (Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit) aufweisen ... Weiterlesen

Vorsicht, wer den Bierdurst vor Fahrtantritt noch mit einem "alkoholfreien" Bier stillen möchte. Mit 0,45 Volumenprozent soll das mit alkoholfrei beworbene Clausthaler Classic von Radeberger sich niederschlagen. Bis 18. Juni lässt die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch noch über die "dreisteste Werbelüge" des Jahres unter www.abgespeist.de abstimmen.Weiterlesen

Ab dem 1.5.2012 ist es Ausländern verwehrt, Coffeeshops in den niederländischen Grenzprovinzen Zeeland, Nord-Brabant und Limburg zu betreten. Die Coffeeshops, in denen bislang der Verkauf von 5 ... Weiterlesen

In den letzten Monaten muss sich der BGH immer wieder mit Besetzungsfragen etc herumschlagen. Jetzt ging es in diesem Zusammenhang mal um die Befangenheit der Senatsmitglieder des 2. Senats. Da ... Weiterlesen

Da hatte sich die GEMA zu früh gefreut. Als die Richter am Landgericht Hamburg die Sperrung illegaler Musikvideos durch Youtube anordneten (Urteil vom 20. April 2012 – 310 O 461/10), frohlockte ... Weiterlesen

Mal etwas zu den Konkurrenzen (vom BGH). Es geht um die immer wieder auftauchende Problematik, ob Tateinheit oder Tatmehrheit vorliegt, wenn in einer Auseinadnersetzung mehrere Personen vom ... Weiterlesen

Ist der im Grundgesetz verankerte Grundsatz der Gewaltenteilung in Gefahr? Auf Einladung der Fachzeitschrift " Neue Juristische Wochenschrift " (NJW) sowie des Deutschen Anwaltvereins (DAV) diskutierten Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert , Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich sowie der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof , als Vertreter der drei Gewalten diese Frage. Moderation: Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Ewer , DAV-Präsident und NJW-Mitherausgeber.Weiterlesen

Wer als nichtehelicher Vater das gemeinsame Sorgerecht nicht möchte, sollte sich so verhalten, wie dieser Vater in einem Verfahren vor dem Kammergericht (KG v. 16.02.2012 - 17 UF 375/11). Die ... Weiterlesen

Das ist ein deutlicher Pflock, den das AG Landstuhl eingeschlagen hat: 1. Die Betroffene wird freigesprochen. 2. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen der Betroffenen, ... Weiterlesen

Manche Unterhaltsschuldner versuchen sich ihren Unterhaltspflichten dadurch zu entledigen, dass sie den Unterhalt nicht zahlen, anschließend in die Privatinsolvenz gehen und darauf hoffen, nach ... Weiterlesen

Das Konzept des DialogCamps basiert auf der Idee der „BarCamps“. BarCamps zeichnen sich dadurch aus, dass das Konferenzprogramm nicht im Vorhinein festgelegt, sondern am Tag der Veranstaltung in ... Weiterlesen

...ist schon kurios. Die Frage: Ist der Sprühstoß eine gefährliche KV? Der BGH verneint das: Mit Urteil vom 3. Mai 2010 hatte das Landgericht den Angeklagten unter Freisprechung im Übrigen wegen ... Weiterlesen

Bei Ansprüchen aus betrieblicher Übung denkt man zunächst und in erster Linie an jährliche Sonderzahlungen, wie etwa Weihnachtsgratifikationen. Dazu passt die Faustformel „drei mal gewährt – ... Weiterlesen

Bekanntlich kann der Mieter nach Mietende und Abrechnungssäumigkeit des Vermieters (= Eintritt der Abrechnungsreife = Ablauf der Abrechnungsfrist) anstelle eines Zurückbehaltungsrechts die ... Weiterlesen

Nichts zum Thema gewerblicher Rechtsschutz aber unbedingt eines Kommentars würdig: Das gestrige Relegationsspiel zwischen Fortuna Düseldorf und Hertha BSC.Weiterlesen