beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 14.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Programm des VGT 2010 , der vom 27.01. - 29.01.2010 stattfindet ist online gestellt. Ich denke, in den nächsten Wochen werde ich sicher noch mal auf den ein oder anderen Arbeitskreis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVerkehrsgerichtstagGoslarVGT 2010ProgrammVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.09.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Durchaus lesenswert ist ein neuer Bericht „Where’s broadband in the US“, den National Public Radio und AP gestern veröffentlicht haben: http://www.npr.org/templates/story/story.php?storyId= ... Weiterlesen

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BreitbandUSATelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 14.09.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Bundesarbeitsministerium ist die Gesetzgebungsmaschinerie in den letzten Wochen vor der Bundestagswahl auf Hochtouren gelaufen. Kurz nach der Vorstellung eines neuen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEntwurfScholzBetriebsratEntgeltgleichheitsgesetzSchwesigEntgeltmessungAntidiskriminierungsstelle
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Veröffentlicht am 14.09.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat einen neuen Trend sichtbar gemacht. Standen die Gewerkschaften in der Vergangenheit einer Beteiligung der Belegschaft an ihren Unternehmen eher reserviert ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKriseIG MetallMitarbeiterbeteiligungGewerkschaftenFondsmodell
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Veröffentlicht am 14.09.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Verlaufe des Tages hat ein auf youtube und verschiedenen anderen Websites veröffentliches Video eines Mitglieds des Chaos Computer Clubs hohe Wellen geschlagen (via Fefe und lawblog ). Am ... Weiterlesen

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PolizeiPolizeigewaltFestnahmeDemonstrationKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 13.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über die Blutprobenentnahme habe ich im Blog bereits mehrfach berichtet. Das Thema ist aufgrund der fortschreitenden Entwicklung der Rechtsprechung immer für interessante Entscheidungen gut. Bei ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeLG Limburgmündlicher BeschlussAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.09.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wie T-Online heute berichtet ist der Mann am gestrigen Nachmittag dazwischen gegangen, als zwei Jugendliche im Alter von 17 und 18 Jahren eine Gruppe jüngerer Jugendlicher bedrohte. Mit massiven ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtMünchenJugendstrafrechtJugendkriminalitätVergeltungGewaltkriminalitätSühneSollnS-BahnKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 13.09.2009 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

In abgespecktem Umfang hat der Bundestag im Juli 2009 dann doch noch die Erbrechtsreform beschlossen, die die erbrechtlichen Paragrafen des Bürgerlichen Gesetzbuches (sehr) maßvoll reformieren ( ... Weiterlesen

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PflichtteilErbrechtsreformAusschlagungPflichtteilsergänzungsanspruchErbrecht
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Veröffentlicht am 13.09.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Krieg herrscht Kriegsrecht, das "Haager Recht", das in erster Linie dem Schutz der Soldaten dient, indem bestimmte Mittel und Methoden der Kriegsführung verboten sind, die als besonders ... Weiterlesen

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AfghanistanHindukuschTalibanKriegsrechtOberst Klein§ 7 StGBMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2009 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

In den letzten Stunden gab es ein paar unerfreuliche Kommentare im beck-blog. Da wurden obskure Medikamente angepriesen und wirre englischsprachige Texte waren gespickt mit wilden Links. Im ... Weiterlesen

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spambeck-communityMollomVerlag
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Veröffentlicht am 12.09.2009 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das OLG Schleswig äußert sich zur Prüfungsreihenfolge zur Bestimmung, ob Passagen aus einem Brief wirksame letztwillige Verfügungen darstellen. In dem zu entscheidenden Fall hatte die ... Weiterlesen

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TestamentBriefErbeinsetzungErbrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2009 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nach jahrelanger politischer Diskussion und einem Abstimmungskrimi im Bundestag im Juni 2009 endlich die ersehnte hinreichende Rechtssicherheit für Bürger: Jeder kann jetzt eine ... Weiterlesen

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PatientenverfügungBetreuungsrechtErbrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsanwalt Melchior ist ja durch sein Blog und auch durch seine zahlreichen Kommentare hier im Beck-Blog unter dem Kürzel JM (an dieser Stelle einmal ein nettes "Dankeschön") bekannt. Er hat ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSurftippVollmachtRechtsanwalt MelchiorVollMachtsBlogVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.09.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die geheimen Akten des Verfassungsschutzes in Sachen Verena Becker dürfen nach der Entscheidung des Bundesinnenministers wegen der zugesicherten Vertraulichkeit nicht in einem etwaigen ... Weiterlesen

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VerfassungsschutzSiegfried BubackVerena BeckerStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 10.09.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Bundestag hat am 08.09.2009 eine pauschale Rehabilitierung der während des NS-Regimes in Deutschland als «Kriegsverräter» verurteilten Menschen beschlossen. Danach muss die ... Weiterlesen

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KriegsveratKriegsverräterNS-JustizRehabilitierungNS-AufhGMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 10.09.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der einzige britische Militärgerichtshof außerhalb Großbritanniens hat im nordrhein-westfälischen Sennelager bei Paderborn die Arbeit aufgenommen. Er beschäftigt sich mit den Straftaten der ... Weiterlesen

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Britischer MilitärgerichtshofSennelagerStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 10.09.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Auf zwei Beiträge in der mir heute zugegangenen HRRS will ich Sie aufmerksam machen: (1) Über die Probleme der eigenverantwortlichen Selbstgefährdung bei illegalem Autorennen haben wir im Blog ... Weiterlesen

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einverständliche FremdgefährdungHypnoseeigenverantwortliche SelbstgefährdungTäterbegriffMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 10.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun ist die Entscheidung des BVerfG (Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08) zu den Videoabstandmessungen "einen Monat alt". Mit zunehmender Zeit scheint sie mir immer weniger das zu sein, als ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBVerfGRecht auf informationelle SelbstbestimmungVideoabstandsmessverfahrenMessverfahrenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelmäßig stellt der Beck-Verlag aus seinen Fachdiensten Urteilsanalysen kostenfrei zur Verfügung. Aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2009, 288252 findet sich derzeit eine ... Weiterlesen

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OLG HammGarantieRechtsanwalt Ottheinz KääbfahrbereitVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.09.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nachdem der NDR seine Fernsehfilm-Chefin Doris Heinze bereits Ende August vom Dienst suspendiert hat, wurde ihr nun - knapp zwei Wochen nach Bekanntwerden der Vorwürfe - die fristlose Kündigung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtSchadensersatzaußerordentliche KündigungDoris HeinzeNDRfristlose Entlassung
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