beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Aus der Ehe der Parteien, die 2004 geheiratet hatten, sind 2 Söhne hervorgegangen. Im Oktober 2008 erfolgte die Trennung, das Scheidungsverfahren ist anhängig. Zunächst praktizierten die Eltern ... Weiterlesen

Was war passiert? So viele Rechtschreibfehler wie in der Abiturklausur 2008 hatten die acht Teilnehmer des Englisch-Grundkurses einer gütigen 62-jährigen Bonner Studienrätin noch nie produziert ... Weiterlesen

In der ZIS 2010, 249 findet sich ein absolut lesenswerter (kostenfreier) Aufsatz von OStA Dr. Christoph Ebert mit dem Titel " Die Anordnungskompetenz bei Blutentnahmen nach § 81a Abs. 2 StPO - ... Weiterlesen

-diese Erfahrung musste ein Antragsteller vor dem OLG Düsseldorf machen. Dieser hatte Prozesskostenhilfe für eine Klage beantragt, da zur Gewährung des rechtlichen Gehörs im ... Weiterlesen

Er stammt von der Elfenbeinküste und ist dunkelhäutig. Sie ist hellhäutige Deutsche und bekam am 12.10.2000 eine Tochter, für die er die Vaterschaft anerkannte. 2002 gebar sie einen Sohn, auch ... Weiterlesen

Bei einer unzulässigen Streitwertbeschwerde besteht für das Beschwerdegericht keine Möglichkeit, den Streitwert gemäß § 68 III GKG von Amts wegen herabzusetzen so zutreffend das OVG Hamburg im ... Weiterlesen

Das VG Köln hat gestern die Anträge verschiedener Unternehmen abgewiesen, mit denen die geplante BNetzA-Frequenzauktion für die sog. "Digitale Dividende" im April rechtlich aufgehalten werden ... Weiterlesen

Gemäß § 4 Berl.ImSchG ist es an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen verboten, Lärm zu verursachen, durch den jemand in seiner Ruhe erheblich gestört wird. Nach § 15 Abs. 1 Nr. 4 Berl.ImSchG ... Weiterlesen

Kurzer Hinweis auf eine Besprechung von Ottheinz Kääb im beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht zur Geltung einer Geschwindigkeitsbeschränkung . OLG München, Urteil vom 03.08.2009 - 24 U 252/09 ( ... Weiterlesen

Die Federal Communications Commission (FCC) hat gestern ihren mit Spannnung erwarteten umfangreichen Breitbandplan veröffentlicht, über den US-Medien umfangreich berichten. Er soll rd. hundert ... Weiterlesen

Als erstes DAX-Unternehmen führt die Deutsche Telekom eine Frauenquote ein. Bis Ende 2015 sollen 30 Prozent der oberen und mittleren Führungspositionen im Unternehmen mit Frauen besetzt sein, ... Weiterlesen

Nach dem Urteil des EuGH vom 19.1.2010 in der Rechtssache Kücükdeveci (hierzu Blog-Beitrag vom 19.1.2010 ) ist § 622 Abs. 2 Satz 2 BGB auf Kündigungen, die nach Ablauf der Umsetzungsfrist der ... Weiterlesen

Die sog. "Nachlese" zum Verkehrsgerichtstag ist eigentlich immer ein wenig spröde. In vielen Zeitschriften findet man in Aufsatzform umgearbeitete Vorträge, die anlässlich des VGT gehalten ... Weiterlesen

Eine Konstellation, die auch in Deutschland relevant ist: Der EuGH hatte zu entscheiden, ob nach nationalem Recht die Erbringung von Telekommunikationsdiensten von weiteren Vertragsabschlüssen ... Weiterlesen

Wichtige Hinweise zur Angemessenheit anwaltlicher Stundensätze gibt der BGH in dem besonders lesenswerten Urteil vom 04.02.2010 - IX ZR 18/09- .Fazit:Die Höhe des angemessenen Stundensätzes ... Weiterlesen

Die Thematik nimmt kein Ende: Das OLG Saarland (OLG Saarland, Beschl. v. 26.2.2010 - Ss (B) 107/09 [126/09]) hat die Messung mit dem dort üblichen VAM-System (ähnlich wie VAMA) trotz ... Weiterlesen

Nach der stundenlangen Misshandlung einer 83-jährigen Rentnerin durch zwei 13-Jährige am vergangenen Montag in München, kocht wieder einmal die Debatte um die Jugendgewalt hoch. Für die Junge ... Weiterlesen

In der Mord(?)sache Rupp in Neuburg an der Donau hat jetzt das OLG München die Wiederaufnahme für zulässig erklärt . Das ist ein großer Erfolg für die Verteidigung gegen die Landshuter Justiz, ... Weiterlesen

Wenn es um Verkehrsverstöße geht, die zu beurteilen sind, helfen Fotos und Videos ungemein - das weiß jeder Praktiker. Das Thema der per Video dokumentierten Messungen ist hier - auch im Blog - ... Weiterlesen

Viele Beiträge gab`s zuletzt, die mit Verkehrsrecht in Zusammenhang stehen. Ich hab einfach per Zufall etwa die Hälfte der von mir gespeicherten Favoriten eingefügt (selbst die ... Weiterlesen