Strafverfahrensrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Burhoffs Sicht der Entscheidung des OLG Hamm zum Beweisverwertungsverbot - unbedingt lesen!!!

Veröffentlicht am 19.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wahrscheinlich ist diese Besprechung der Entscheidung des OLG Hamm vom 12.03.2009 - 3 Ss 31/09 von RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. schon ein paar Tage im Netz. Sie ist aber unbedingt lesenswert. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeDetlef BurhoffOLG HammBurhoffAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
4742 Aufrufe
1

...warum auch das OLG Dresden mit Beweisverwertungsverbot bei polizeilicher Blutprobenentnahme kein Problem hat!

Veröffentlicht am 16.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Dresden hat in einem Allerweltsfall einer Trunkenheitsfahrt (8.34 Uhr, 1,34 Promille) die Annahme eines Beweisverwertungsverbots bei polizeilich angeordneter Blutprobenentnahme durch den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeTrunkenheitsfahrt§ 81a StPORevisionFreispruchOLG DresdenWillkürZurückverweisungVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
4450 Aufrufe
4

Freiwilliger DNA-Test wird zum Zwang – wer verweigert, wird beschuldigt?

Veröffentlicht am 14.05.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Blogleser Aloa5 hat in der Diskussion zu einem anderen Thema auf diesen Vorgang in Klein-Gerau hingewiesen. In einer Mordermittlung (die Tat geschah vor 19 Jahren) waren 200 Männer aufgefordert ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DNA-AnalyseDNAMassengentestReihenuntersuchung§ 81 h StPOMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
28659 Aufrufe
18

"Fiese" Fragen zur Blutprobenentnahme: Was steht für Polizisten und Ärzte auf dem Spiel?

Veröffentlicht am 12.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mehrere Blogbeiträge haben sich bereits mit dem Problem der polizeilich (oder staatsanwaltschaftlich) angeordneten Blutprobenentnahme beschäftigt (z.B. SENSATION! OLG Hamm bejaht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltDiensthandlungBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobePolizistenÄrzteAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
25173 Aufrufe
26

Schäuble: Grundgesetz ändern für verbesserte Piratenbekämpfung

Veröffentlicht am 11.05.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach der fehlgeschlagenen Befreiungsaktion der GSG 9 am Horn von Afrika hat Bundesinnenminister Schäuble (CDU) seine Forderung nach einer Grundgesetzänderung bekräftigt. Die GSG 9 sei zwar laut ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PiraterieGSG 9KSKStaatsrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
4524 Aufrufe
8

Ein internationaler Strafgerichtshof für Piraten?

Veröffentlicht am 07.05.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bemerkenswert für die weitere Entwicklung internationaler Strafgerichte und auch des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag ist das schon. Da gehört Russland zu den wenigen Staaten, die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PiraterieInternationaler StrafgerichtshofSomaliaHorn von AfrikaMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
5004 Aufrufe
7

GSG 9 im Ausland nur bedingt einsatzbereit

Veröffentlicht am 05.05.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Zunächst völlig unbemerkt liefen in den vergangenen Wochen am Horn von Afrika sehr aufwendige geheime Vorbereitungen für eine der größten Kommando-Operationen in der Geschichte der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PiraterieSomaliaHansa StavangerGSG 9Materielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
6402 Aufrufe
6

Fehlerquelle im OWi-Verfahren: So wird das "Datenfeld" des Radarfotos eingeführt!

Veröffentlicht am 02.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Bußgeldverfahren taucht immer wieder als Problem die Identifizierung des Fahrzeugführers anhand des Messfotos auf. Bei qualitativ guten Fotos reicht es hier aus, wenn das Foto in Augenschein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOWi-VerfahrenMessfotoOLG HammUrteilUrkundeVerweisungAbbildung§ 267 StPORadarmessungStrafverfahrensrechtVerkehrsrecht
4553 Aufrufe

Heimliches Abhören der Gespräche eines Beschuldigten mit seiner Ehefrau im Besuchsraum während der Untersuchungshaft unzulässig

Veröffentlicht am 29.04.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit seinem heute verkündeten Urteil (Az 1 StR 701/08) stärkt der 1. Strafsenat des BGH die Beschuldigtenrechte ( Pressemitteilung ; die Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor ) und setzt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AbhörenBeweisverwertungUntersuchungshaftSelbstbelastungnemo tenetur se ipsum accusareStrafverfahrensrechtStrafrecht
3825 Aufrufe

BKA-Gesetz beschäftigt nun das BVerfG

Veröffentlicht am 27.04.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Anwälte, Ärzte und Journalisten haben Verfassungsbeschwerde gegen das Ende 2008 beschlossene BKA-Gesetz eingereicht, das dem Bundeskriminalamt mehr Kompetenzen zur Terrorabwehr einräumt. Auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Online-DurchsuchungBKA-GesetzStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
5678 Aufrufe
4

Seiten