Wer sich für Informationsrecht und IT-Sicherheit interessiert, der hat in den letzten Wochen und Monaten sicher schon von dem ziemlich hartnäckigen Wurm namens Conficker bzw. Downadup gehört, ... Weiterlesen
Das Gutachten des mutmaßlichen Holzklotz-Werfers von Oldenburg ist nach Ansicht des renomierten Berliner Aussagepsychologen Max Steller glaubwürdig (hier im interessierenden Zusammenhang noch ... Weiterlesen
PoliScan Speed hat den Blog bereits beschäftigt. Herr Rechtsanwalt Sebastian Dosch, Blogger unter kLAWtest hat hierzu heute im beck-blog darauf aufmerksam gemacht, dass Gutachten der Dekra und ... Weiterlesen
Welches Verkehrsmittel der Anwalt für den Weg von seinem Kanzlei- oder Wohnsitz zum Gerichtsort unter kostenerstattungsrechtlichen Gesichtspunkten wählen darf, ist immer wieder Gegenstand ... Weiterlesen
Im Blog war der "Billigführerschein für Feuerwehrleute" schon einmal Thema. Dieser Plan nimmt nunmehr Form an - geplant ist offensichtlich eine Regelung auch für andere Hilfsorganisationen als ... Weiterlesen
Barbara E., deren Arbeitsverhältnis wegen Unterschlagung zweier Pfandbons im Wert von 1,30 Euro nach 31 Jahren Betriebszugehörigkeit fristlos gekündigt worden war (siehe BeckBlog vom 2.2.2009 ... Weiterlesen
Vom "Heilbronner Phantom" war im Blog schon die Rede. An mindestens 40 verschiedenen Tatorten in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland und in Österreich wurden in den vergangenen Jahren ... Weiterlesen
Als erster Ex-Manager aus dem engeren Führungskreis soll nach Informationen der Süddeutschen Zeitung in den nächsten Monaten Michael Kutschenreuter angeklagt werden. Der frühere Finanzvorstand ... Weiterlesen
Die Europäische Kommission hat soeben ihren 14. Implementierungsbericht veröffentlicht. Dieser gibt wie jedes Jahr einen umfassenden Überblick über die Entwicklungen im Telekommunikationsmarkt ... Weiterlesen
Laut diesem Bericht auf Spiegel-Online sind zwei 14-jährige Mädchen aus Mannheim, die zwei Tage nach dem Schulamoklauf in Winnenden in ihrer Schule eine Bombendrohung verbreiteten, von der ... Weiterlesen
Oft "halten" die Verwaltungsgerichte die strengen Entscheidungen der Fahrerlaubnisbehörden, die sehr schnell nach festgestelltem Konsum von Drogen und Drogenbesitz "zur Tat" schreiten und die ... Weiterlesen
Der Grundsatz, dass Prozesskostenhilfe nicht für das Prozesskostenhilfeverfahren bewilligt werden kann, wird dann besonders fraglich, wenn ein Vergleich im Prozesskostenhilfeverfahren ... Weiterlesen
Der BGH hat im Beschluss vom 18.02.2009 - XII ZB 137/08 - der Rechtsprechung verschiedener Oberlandesgerichte, wonach bei einer Entscheidung über das Umgangsrecht es sich im Allgemeinen um ein ... Weiterlesen
Im Zusammenhang mit meinem Beitrag vom 24.02.2009 über die Pflicht des Geschäftsführers zur Einberufung der Gesellschafterversammlung gemäß § 49 Abs. 2 und 3 GmbHG, steht die Pflicht des ... Weiterlesen
Seit dem Beschluss des Großen Senats des BAG vom 29.11.1967 ( GS 1/67 ) entsprach es ständiger Rechtsprechung des BAG, dass ein Tarifvertrag nicht vorsehen darf, dass bestimmte Leistungen ... Weiterlesen
Mit Urteil vom 24.3.2009 ( 9 AZR 983/07 ) hat sich der 9. Senat des BAG der neuen Rechtsprechung des EuGH zum Urlaubsrecht (Urt. vom 20.1.2009 - Schultz-Hoff, dazu BeckBlog vom 21.1.2009 ) ... Weiterlesen
In der Bundesregierung wächst die Sorge, dass der am 22. April 2009 in Mombasa/Kenia beginnende Prozes gegen die von der Fregatte "Rheinland-Pfalz" festgesetzten mutmaßlichen neun Piraten nicht ... Weiterlesen
Kein anderer Begriff wird in Ordnungswidrigkeitenverfahren bei drohendem Fahrverbot (§ 25 StVG) mehr strapaziert als der des Augenblicksversagens: In sicher jedem zweiten Verfahren wird es - ... Weiterlesen
Neben drohenden Fahrverboten sind die Punkte im Verkehrszentralregister nach einem Verkehrsverstoß der Hauptgrund für die Einlegung eines Einspruchs. Immer wieder bitten Betroffene, die Punkte " ... Weiterlesen
Schon als die mietrechtliche Prominenz am Freitag Morgen über den nicht ausgelegten roten Teppich die Dortmunder Westfalenhallen betrat, entstand nicht die Spannung der Vorjahre. Man wusste wer ... Weiterlesen