Urheber- und Medienrecht

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Vorratsdatenspeicherung: Hansenet zur Speicherung vorläufig verpflichtet (VG Köln)

Veröffentlicht am 16.09.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die dt. Rechtsprechung zur umstrittenen TK-Vorratsdatenspeicherung ist weiter nicht einheitlich: Das VG Köln hat laut Presse am 08.09. einen Antrag des Telekommunikationsunternehmens Hansenet ... Weiterlesen

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Infos: Gute Blogs zum Internetrecht

Veröffentlicht am 15.09.2009 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Manche Leser des Beck-Blogs wollen es wissen. Was sind eigentlich gute Informationsquellen im Internetrecht, Herr Hoeren? Also gut, hier einige meiner Favourites (ich weiss, ich habe viel ... Weiterlesen

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Frankreich: Internet kann bei Urheberrechtsverletzungen gekappt werden ("Three Strikes Out") - HADOPI 2 heute von der Nationalversammlung verabschiedet

Veröffentlicht am 15.09.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Aus Frankreich wird eben vermeldet, dass die frz. Nationalversammlung mit 285 gegen 225 das Gesetz gebilligt hat, nach dem eine frz. Behörde („HADOPI“) Internetsperren anordnen darf. Im ... Weiterlesen

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USA: bis zu US$ 350 Millionen aus dem Bundeshaushalt für Breitbandatlas

Veröffentlicht am 14.09.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Durchaus lesenswert ist ein neuer Bericht „Where’s broadband in the US“, den National Public Radio und AP gestern veröffentlicht haben: http://www.npr.org/templates/story/story.php?storyId= ... Weiterlesen

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EU: Standortdaten bei Panne bald mobil übermittelt (eCall)

Veröffentlicht am 09.09.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die EU-Kommission hat heute eine Pressemitteilung zur freiwilligen Verpflichtung der Mobilfunkbetreiber zur Einführung von eCall veröffentlicht: Im Falle eines schweren Unfalls setzt eCall einen ... Weiterlesen

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BVerwG: Urteil zur Klagebefugnis bei Frequenzvergabe der BNetzA ("Airdata")

Veröffentlicht am 02.09.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wichtig für alle, die sich mit Frequenzvergaben beschäftigen: Das BVerwG hat gestern laut Pressemitteilung des Gerichts eine Entscheidung zur Zuteilung freigewordener Frequenzen im 2,6-GHz- ... Weiterlesen

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VG Berlin: Gewerberechtliches Totalverbot für Internet-Gewinnspiele?

Veröffentlicht am 01.09.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das VG Berlin hat in einem - nicht rechtskräftigen - Beschluss vom 14. August 2009 – VG 4 L 274.09 entschieden, dass ein Internet-Gewinnspiel grundsätzlich in den Anwendungsbereich des § 33d ... Weiterlesen

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GewinnspielGewerberecht§ 33d GewOGewerbeordnungOnline-GamesInformationsrechtVerwaltungsrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Britische Regierung: Netzabschaltung bei illegalen Downloads?

Veröffentlicht am 25.08.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Über die französischen Pläne (Stichwort „HADOPI“) habe ich bereits mehrfach berichtet. Entsprechend einer heute veröffentlichten Mitteilung des britischen Wirtschaftsministeriums will nun auch ... Weiterlesen

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Kurznachrichtendienst Twitter: Kein rechtsfreier Raum - "zu flink getwittert"?

Veröffentlicht am 18.08.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

FAZ.net http://www.faz.net/s/RubE2C6E0BCC2F04DD787CDC274993E94C1/Doc~E47D81F6992AF4C60B54C16B222010DA8~ATpl~Ecommon~Scontent.html hat eben einen Beitrag veröffentlicht, der einige Rechtsprobleme ... Weiterlesen

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Jura-Studenten wegen Web-Abzocke zu Bewährungsstrafen verurteilt

Veröffentlicht am 18.08.2009 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Das hatten sich die drei angehenden Juristen sicher anders vorgestellt: Gestern wurden zwei Jura-Studenten vom Landgericht Göttingen wegen gewerbsmäßigen Betrugs zu 18 und 15 Monaten ... Weiterlesen

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