Urheber- und Medienrecht

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VG Düsseldorf zu 50 Cent-Gewinnspielen - Auch die zweite Chance ist vertan

Veröffentlicht am 18.08.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nach der wettbewerbsrechtlichen Entscheidung des LG Köln vom 07.04.2009 hat sich nunmehr auch das VG Düsseldorf im Beschl. v. 15.07.2009 (– 27 L 415/09) mit 50 Cent Gewinnspielen im Internet ... Weiterlesen

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GewinnspielCall In50 CentGlücksspiel§ 8a RStVVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtIT-RechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Übertriebener Datenschutz bei Antidiskriminierungsklagen nach dem AGG?

Veröffentlicht am 17.08.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

FAZ.net ( http://faz-community.faz.net/blogs/wort/archive/2009/08/16/datenschuetzer-erleichtern-klagemissbrauch.aspx ) enthält eine ziemlich harsche Kritik: Datenschutz sei "manchmal eben doch" ... Weiterlesen

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Skript Internetrecht neu

Veröffentlicht am 17.08.2009 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

In eigener Sache: Das neue Skript Internetrecht (Stand: September 2009) ist ins Netz gestellt. Das Skriptum wurde wieder umfangreich überarbeitet. Integriert wurden die zahlreichen ... Weiterlesen

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Skript InternetrechtInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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VG Köln: Niederlage der BNetzA betr. Zuteilung von Gebührenbescheiden für Ortsrufnummern

Veröffentlicht am 13.08.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein für viele TK-Unternehmen wichtiges Urteil: Das VG Köln hat in einem Musterklageverfahren Gebührenbescheide der BNetzA über die Zuteilung von Ortsrufnummern aufgehoben. Der zugrunde liegende ... Weiterlesen

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BNetzANummernzuteilungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Mehr Internetsperren und Überwachung: Wahlkampfgeklingel?

Veröffentlicht am 11.08.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Debatte geht weiter: Nachdem Kanzleramtminister Thomas de Maizière nach "Verkehrsregeln im Internet" gerufen hat, will der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, ... Weiterlesen

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InternetsperrenHADOPIInternetstrafrechtUrheber- und Medienrecht
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Internetsperren bei illegalen Downloads - "französische" Verhältnisse jetzt auch in Deutschland?

Veröffentlicht am 07.08.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner, liebäugelt bei der Bekämpfung der "Internet-Piraterie" mit einem dem frz. HADOPI-Gesetz ("Three-Strikes-Out") ... Weiterlesen

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InternetsperrenFrankreichHADOPIIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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§ 184 b StGB - Einstellungsverfügung im Verfahren gegen Frau von der Leyen, Bedeutung für den Fall Tauss?

Veröffentlicht am 07.08.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das aufgrund der Anzeige eines hiesigen Bloglesers eingeleitete Strafverfahren gegen Familienministerin Frau von der Leyen (wegen der Pressekonferenz, in der ... Weiterlesen

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Kinderpornographievon der LeyenKinderpornografieStrafanzeige§ 184 b StGBTaussBesitzVerbreitungInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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BGH: DTAG muss Preselection zum Wettbewerber ändern ("Slamming")

Veröffentlicht am 06.08.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Heise berichtet heute über ein wohl schon ein paar Wochen zurückliegendes BGH-Urteil zum Thema "slamming" - ein Problem, das auch immer wieder hier in den USA auftaucht. Hier ein kurzer Abriß ... Weiterlesen

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SlammingDeutsche TelekomTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Betreiber von Abzockseiten im Internet und ihre unlauteren Inkasso-Anwälte – tut sich endlich was?

Veröffentlicht am 03.08.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Bis heute können hart am Rand des Betrugs agierende Abzocker mit Hilfe von Drohbriefen ihrer Inkasso-Anwälte im Internet Millionen von Euro einnehmen und auf Kosten von Internetsurfern reich ... Weiterlesen

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InternetAGBfacebookVerbraucherschutzBetrugAbzockerAbofallenKostenfallenInkassoOlaf tankKatja GüntherSchmidtlein§ 312 d BGBKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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LG Frankfurt a.M.: Werbung mit irreführender Telefon-Flatrate

Veröffentlicht am 03.08.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das LG Frankfurt a.M. hatte auf die Klage einer Verbraucherschutzorganisation über die Wettbewerbswidrigkeit folgender Werbeslogans zu entscheiden: "Egal wie viel Sie telefonieren" "Endlos ... Weiterlesen

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