Veröffentlicht am 13.12.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Auf Zeit-Online findet sich ein lesenwerter Beitrag von Sandro Gaycken zum Thema Filesharing und Demokratie. Er argumentiert, dass weder eine staatliche Überwachung noch die nunmehr durch das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FilesharingUrheberrechtsverletzungUrheberrechtMusikindustrieHADOPIKulturflatrateRaubkopieKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
5512 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 13.12.2009 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Das OLG Frankfurt hat sich mit Beschluß vom 12. November 2009 (11 W 41/09) deutlich gegen die Auffassung des LG Hamburg (Urteil vom 11.03.2009 - 308 O 75/09) ausgesprochen, aus § 101 Abs. 9 UrhG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vorratsdatenspeicherung Hamburg UrhG VerbindungsdatenInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
7338 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.12.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OVG Berlin-Brandenburg hat unter dem 02.12. entschieden, dass die TK-Unternehmen entgegen der Vorentscheidung durch das VG Berlin nun doch verpflichtet sind, die in § 113a TKG enthaltene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
2698 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 07.12.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Viele kennen die großen grauen Kästen, welche die DTAG im Rahmen des VDSL-Ausbau überall installiert: Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat jetzt erstmals die konkreten Bedingungen festgelegt, zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BNetzAGlasfaserVDSLTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
2747 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.12.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der EuGH hat heute sein Urteil in der Rechtssache C-424/07 (Kommission/Deutschland) zur Regulierung neuer Märkte im Bereich der elektronischen Kommunikation verkündet. Darin stellt der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHRegulierungsferienTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
4323 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nach zwei Jahren hat die EU das Paket auf den Weg gebracht. Die Verabschiedung des Gesetzespakets schien eigentlich bereits im Mai 2009 in trockene Tücher gebracht zu sein, scheiterte dann aber ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EU ReviewHADOPITelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
2175 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 23.11.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die neue Bundesjustizministerin, Frau Leutheusser-Schnarrenberger, will am 15. Dezember zur mit Spannung erwarteten Verhandlung des BVerfG über die Vorratsdatenspeicherung nach Karlsruhe kommen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3559 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 20.11.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Rechtslage zur Vorratsdatenspeicherung ist in den letzten Wochen nicht gerade durchsichtiger geworden. Gibt es Reaktionen zur folgenden OVG Entscheidung? Das TK-Unternehmen HanseNet hatte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungOVG NWInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
2251 Aufrufe
1

Seiten