beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 01.12.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das OLG Dresden ist immer für eine Innovation gut. Wir erinnern uns: es war das OLG Dresden, das 1998 die Diskussion über die Flächenabweichungen angestoßen hat (vgl. OLG Dresden v. 15.12.1997 ... Weiterlesen

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MinderungKonkurrenzschutzGebrauchsbeeinträchtigungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 01.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser klabauter hat bereits gestern in Problemfall § 266a StGB: Dies müssen Tatrichter und Verteidiger unbedingt wissen! auf BGH, Beschl. vom 7.10.2010 - 1 StR 424/10 -, der einmal mehr zu ... Weiterlesen

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BGHtatsächliche FeststellungenArbeitsentgeltStrafrecht
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Veröffentlicht am 01.12.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das schlagzeilenträchtige Verfahren um die Entlassung eines umstrittenen Betriebsratsmitglieds bei Daimler (hierzu auch der Blog-Beitrag vom 6.5.2010 ) ist nunmehr auch in zweiter Instanz ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsratEntlassungDaimlerLAG Hamburg
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Veröffentlicht am 01.12.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

An dem Ziel gibt es wohl nichts zu deuteln, aber ist das Mittel tauglich? Was meinen Sie? Die Bundesregierung will die Persönlichkeitsrechte von Internetnutzern stärken. Bundesinnenminister de ... Weiterlesen

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TelemediengesetzDatenschutzrechtProfilingPersönlichkeitsschutzTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 01.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Er war fremdgegangen, sie hatte es herausbekommen. Er zog darufhin aus der Wohnung aus. 6 Monate später beantragte er im Wege der einstweiligen Anordnung Zuweisung der Ehewohnung an sich. Er sei ... Weiterlesen

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einstweilige AnordnungWohnungszuweisungunbillige HärteFamilienrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Beschl. vom 26.10.2010 - 2 StR 111/09 -: "....Das Senatsurteil vom 27. August 2010 wird wegen eines Schreibversehens in den Gründen dahingehend berichtigt, dass in Rn. 32 auf Seite 18, ... Weiterlesen

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BGHBerichtigungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Was man in letzter Zeit als Gesetzgebungsentwürfe liest, schlägt einem auf den Magen. Sei es die Reform des Arbeitnehmerdatenschutzes oder das Buttongesetz gegen Internetabzocke - man wird den ... Weiterlesen

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Jugendschutz Internet Altersfreigabe Gesetz JmStVJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Mann (M) muss seiner Frau (F) Trennungsunterhalt zahlen - tut dies aber nicht. Nach Zustellung des Scheidungsantrags stellt er in der anschließenden Zugewinnausgleichsauseinadersetzung die ... Weiterlesen

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Zugewinnausgleichvorzeitiger ZugewinnausgleichUnterhaltsschuldenFamilienrecht
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Veröffentlicht am 29.11.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BVerwG (Urteil vom 25.11.2010 – 2 C 32.09) hat einen beamtenrechtlichen Fall entschieden, den man sich auch in arbeitsrechtlicher Einkleidung vorstellen könnte. Der Kläger, ein Bundesbeamter ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBVerwGZeugen JehovasSonderurlaub
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Veröffentlicht am 29.11.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ich bin Deutsche. Wenn ich mich von meinem ausländischen Ehemann scheiden lassen will, so sind die deutschen Gerichte immer zuständig und es kommt immer deutsches Scheidungsrecht zur Anwendung. ... Weiterlesen

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ScheidungInternationales Privatrechtausländischer EhegatteFamilienrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei Beck-Aktuell findet sich einmal wieder eine interessante Urteilsbesprechung: KG: Leistungskürzung wegen grober Fahrlässigkeit bei Trunkenheit . Dabei geht es um KG, Beschluss vom 28.09.2010 ... Weiterlesen

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TrunkenheitsfahrtKammergerichtVersicherungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm, Beschl. v. 02.11.2010 - III - 4 RBs 374/10 hat einmal mehr Stellung bezogen zu den Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen bei Verurteilung wegen eines Rotlichtverstoßes ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßOLG HammBurhoffStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.11.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein verbeamteter Feuerwehrmann, namens Fuß, aus Halle hat vor dem EuGH in Luxemburg im Kampf gegen überlange Arbeitszeiten einen bemerkenswert Sieg errungen ( EuGH 25.11.2010 - Rechtssache C-429 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHSchadensersatzArbeitszeitFußFeuerwehrmann
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Veröffentlicht am 26.11.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Er ist seinem Sohn verschärft zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet, kommt dieser Verpflichtung aber nur äußerst schleppend nach. Ein Strafverfahren wegen Unterhaltspflichtverletzung läuft. Er ... Weiterlesen

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AuskunftsanspruchKindesunterhaltTaschengeldFamilienrecht
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Veröffentlicht am 25.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon lange gab es diese Rubrik nicht mehr - daher nur ein paar ausgewählte Beiträge der letzten 2 Wochen oder so: Burhoff: “Die Erfahrung und die “empfindliche Nase” eines Polizeibeamten… ... Weiterlesen

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BurhoffVollMachtsBlogMelchiorHoenigRueberSiebersSokolowskiLawbikeMüllerKümmerleStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.11.2010 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Die Europäische Union hat gegen 11 Fluggesellschaften wegen illegaler Preisabsprachen in den Jahren 1999 - 2006 eine Geldbuße in Höhe von insgesamt EUR 799,4 Millionen verhängt (siehe hierzu den ... Weiterlesen

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LufthansaGeldbußeKronzeugenregelungAirline-KartellEuropäische UnionLuftfracht-KartellCompliance
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Veröffentlicht am 25.11.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Aus einem Brief eines Mannes an seine geschiedene Ehefrau: Ruf mich nie wieder an. Ich will mit Dir und ( unserem Sohn ) Marvin nichts mehr zu tun haben. Meine Familie ist hier und das soll auch ... Weiterlesen

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elterliche SorgeFamilienrecht
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Veröffentlicht am 24.11.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Pilotenvereinigung Cockpit hat beim Arbeitsgericht Frankfurt a.M. eine Niederlage erlitten. Die Vereinigung Cockpit e. V. hatte in Zusammenhang mit der laufenden Tarifauseinandersetzung ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCockpitStreikArbeitsgericht FrankfurtAir Berlin
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Veröffentlicht am 24.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

SAP hat offensichtlich eine empflindliche Niederlage vor der Jury in Kalifornien kassiert. Die Rechtsverletzung hatte SAP schon zugegeben - es ging "nur" noch um den Schaden. Gibt es Kommentare ... Weiterlesen

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USASAPUrheberrechsverletzungInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.11.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf dem Deutschen Arbeitgebertag in Berlin zu erkennen gegeben, dass sie die nach der Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit durch das BAG erhobene Forderung ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBAGTarifeinheitMerkelArbeitgebertag
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