Über einen möglichen Zusammenhang zwischen Schichtarbeit und Krebserkrankungen berichtet heute die Frankfurter Allgemeine Zeitung . Nach Auswertung von mehr als dreißig internationalen Studien ... Weiterlesen
Beim Streit mit dem Mandanten über eine anwaltliche Honorarrechnung wird nicht selten die Frage problematisch, ob der Anwalt den Mandanten auf die gesetzliche Vergütungspflicht für seine ... Weiterlesen
Die Firma Opel will im kommenden Jahr einen Betrag von 20 bis 30 Mio. Euro einsparen, indem sie die Zahlung der Betriebsrenten vom Monatsanfang auf das Monatsende verschiebt. Das berichtet die ... Weiterlesen
Mit seiner Entscheidung vom 31.10.2007 (VIII ZR 261/06, NZM 2008, 35 ) hat der BGH darauf hingewiesen, dass der vereinbarte Flächenschlüssel nur abgeändert werden kann, wenn eine ... Weiterlesen
Eigentlich ist es ja Steuerrecht - hierzu haben wir aber (noch) keinen Blog. Daher soll im Verkehrsrechtsblog auf die heutige Entscheidung des BVerfG, Urteil vom 09.12.2008 - 2 BvL 1/07, 2 BvL 2 ... Weiterlesen
Lesenswert zur Vorratsdatenspeicherung: die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gisela Piltz u.a. und der Fraktion der FDP zu den „Auswirkungen der ... Weiterlesen
Nach einjähriger Verfahrensdauer hat der Staatsschutzsenat des OLG Düsseldorf den sog. Kofferbomber von Köln, den 24-jährigen Libanesen Youssef al-Hajdib , wegen versuchten Mords antragsgemäß zu ... Weiterlesen
Die mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge vom 11.9.2001, denen Verschwörung zum Mord an 2.973 Menschen vorgeworfen wird, wollen in dem militärgerichtlichen Verfahren in Guantánamo, in dem ihnen ... Weiterlesen
Die Bundesregierung hat zum Gesetzesentwurf des Bundesrates zur Änderung des Beratungshilferechts Stellung genommen. Zu Recht wurden Bedenken gegen die im Gesetzesentwurf vorgeschlagenen ... Weiterlesen
Den amerikanischen Spielfilm "Die Affäre der Sunny von B." basierend auf dem Sachbuch des berühmten Harvard-Professors und profilierten Strafverteidigers Alan N. Dershowitz strahlt das Fernsehen ... Weiterlesen
Mit dem am 1.11.2008 in Kraft getretenen Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) ist die Bedeutung der Gesellschafterliste (§ 40 GmbHG) erheblich ... Weiterlesen
Der 1. Senat des Kammergerichts, der bekanntlich der Rechtsprechung des BGH in der Frage der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr nicht folgt, hat im Beschluss vom 04.11.2008 ... Weiterlesen
In dem von mir erst gerade für mich entdeckten Blog bei "Speed Camera Data Base" findet sich ein schon ein paar Monate alter Beitrag, der hervorragend zu einem hier im Blog bereits behandelten ... Weiterlesen
Ist die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus für erledigt erklärt worden, weil der Verurteilte doch schuldfähig ist, so kann das Gericht die Unterbringung in der ... Weiterlesen
Beweisverwertungsverbote sind immer ein spannendes Thema im Strafprozessrecht. In der aktuellen SVR 2008, 430 findet sich hierzu eine Entscheidung des OLG Saarbrücken, besprochen von ... Weiterlesen
Nachdem Magnus Gäfgen bei der "Kleinen" Kammer des EGMR - wie berichtet - eine Niederlage hatte, beantragte sein Verteidiger Rechtsanwalt Dr. Michael Heuchemer die Verweisung an die Große Kammer ... Weiterlesen
Die Übernahme der EuGH-Rechtsprechung zum EG-Führerschein war schon Gegenstand des Blogs . Nun hat das OVG Koblenz entschieden ( beck-aktuell-Redaktion, Verlag C. H. Beck, 4. Dezember 2008 ): " ... Weiterlesen
Der Lawblog weist auf die Problematik unvollständiger Urteile hin. Es geht um das Rubrum "In pp." oder andere ähnliche Formulierungen, die sich regelmäßig in Akten finden. Derartige ... Weiterlesen
Es gibt schon eigenartige Zufälle, weshalb auch der Düsseldorfer Landtag den Vorfall aufklären soll: Da lese ich doch heute in der Süddeutschen Zeitung (SZ S. 6) einen Bericht von Hans ... Weiterlesen
Am 2. Dezember 2008 hat die Bundesjustizministerin den Entwurf eines Zweiten Opferrechtsreformgesetzes auf den parlamentarischen Weg gebracht, das weitergehende Verbesserungen in drei zentralen ... Weiterlesen