beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Spiegel-Online berichtet heute mit Anspielungen auf den Spielberg-Film "Minority Report" mit Tom Cruise (2002) - basierend auf dem gleichnamigen Roman von Philip K. Dick (1956) - das US- ... Weiterlesen

In jüngerer Zeit mehren sich die Fälle, in denen Insolvenzverwalter versuchen, die vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Arbeitgebers gezahlten Löhne im Wege der ... Weiterlesen

Die Ehezeit für den Versorgungsausgleich währte vom 01.05.1998 bis 31.07.2009. Sie hat während der Ehezeit 11,6731 Entgeltpunkte in der gesetzlichen Rentenversicherung erworben, die ... Weiterlesen

Bereits vor einigen Wochen hatte Markus Stoffels an dieser Stelle von einer Auszubildenden berichtet, die sich mit einem Facebook-Eintrag "Ab zum Arzt und dann Koffer packen" um ihren ... Weiterlesen

Das, was die FAS heute veröffentlichte, ist schockierend. Der Chaos Computer Club (CCC) greift staatliche Stellen aus Deutschland an, eine Spionagesoftware (“Staatstrojaner”) eingesetzt zu haben ... Weiterlesen

Die Themen des 50. VGT sind nun online ( das Programm ist hier zu finden ): AK I: Ansprüche naher Angehöriger von Unfallopfern - Stand in Europa - - Schmerzensgeld für Angehörige - - Mittelbar ... Weiterlesen

Mit Rücknahme der staatsanwaltlichen und nebenklägerischen Revision ist der Freispruch Jörg Kachelmanns vom Vorwurf der Vergewaltigung rechtskräftig geworden, wie das LG Mannheim mitteilt ( ... Weiterlesen

Gut gemeinte Ratschläge, mit welchen Methoden und Techniken mit dem Mandanten über das Honorar verhandelt werden soll, versagen in Fällen eines zahlungsunwilligen oder zahlungsunfähigen ... Weiterlesen

Am 28.8.1988 nachts zwischen 2.00 und 3.00 Uhr hielten sich der Kläger und die Ehefrau des Beklagten in der Ehewohnung des Beklagten und seiner Frau auf. Der Beklagte, der sich unerlaubt von ... Weiterlesen

Holla - das ist mal eine erstaunliche Meldung aus der Lokalpresse, auf die mich eine Bekannte aufmerksam gemacht hat: Hoffentlich nur aus Liebe (ich befürchte aber eher um in den Genuss des ... Weiterlesen

Das Fahren unter Drogeneinfluss wird – solange der Fahrzeugführer nicht fahruntüchtig i.S.d. § 316 StGB ist - gem. § 24a Abs. 2 StVG als Ordnungswidrigkeit geahndet (zur Abgrenzung zwischen ... Weiterlesen

Nach einer erfolgreich abgeschlossenen Ausbildung zum Netzwerktechniker und der Ableistung des Zivildienstes begann der Kindesvater ein Studium der Informatik. Sein im August 2004 geborenes Kind ... Weiterlesen

Das BVerfG hat in einem vor gut zwei Wochen getroffenen Beschluss seine Rechtsprechung zur Sicherungsverwahrung ergänzt und sich insbesondere (obiter dictum) zum Begriff der "schweren ... Weiterlesen

... und das nicht nur im richtigen Leben, sondern auch im Steuerrrecht. Die Eheleute lebten getrennt. Sie erbrachte an ihre in der Türkei lebende Schwiegermutter Unterhaltsleistungen, die sie ... Weiterlesen

Gastbeitrag von Martin Bender , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Schwetzingen ( www.rechtsanwalt-schlesinger.de ): Die Anwendung des AGB-Rechts auf arbeitsrechtliche Sachverhalte ... Weiterlesen

Ich möchte einmal eine Lanze für die Kollegen beim BGH brechen: ohne zu murren, übernehmen sie die Fälle, selbst wenn die Streitwerte geringer sind als die Mindestgebühr - und die beträgt ... Weiterlesen

Die Verweisung auf Abbildungen nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO ist eine für Tatrichter unheimlich praktische und arbeitserleichternde Möglichkeit, vor allem Fotos in Urteile einzubinden. Ob dies ... Weiterlesen

Die Befristung eines Arbeitsvertrages ist entweder mit sachlichem Grund (§ 14 Abs. 1 TzBfG) oder - unter gewissen Einschränkungen - ohne einen solchen zulässig (§ 14 Abs. 2 TzBfG). Nicht selten ... Weiterlesen

Das Amtsgericht hatte den Antrag der Frau auf Erlass einer Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz in der Hauptsache abgewiesen. In der Rechtsmittelbelehrung las sie, dass dagegen die Beschwerde ... Weiterlesen

"Ohne Betriebsrat kommen wir nicht in den Himmel." Mit diesen Worten wird Claus-Peter Morof, Richter am Arbeitsgericht Berlin, im neuen Spiegel (40/2011, S. 80) zitiert. Die Äußerung fiel im ... Weiterlesen