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Veröffentlicht am 15.12.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Vergangenen Freitag wurde in Frankfurt am Main der „ Hays Legal Excellence Award 2008 “ vergeben. Ich sprach mit dem Preisträger Malte Krohn ( MK ) sowie mit Bina Brünjes ( BB ) von Hays und ... Weiterlesen

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Frankfurt am MainPreisverleihungAwardHaysLL.M.Verlag
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Veröffentlicht am 15.12.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Laut Anklage überfielen die 14 Angeklagten im Alter zwischen 32 und 47 Jahren als Mitglieder der Bremer Gruppe der "Hells Angels" am 22. März 2006 die "Bandidos" in der benachbarten Ortschaft ... Weiterlesen

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BandidosHells AngelsStrafrecht
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Veröffentlicht am 15.12.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Schmiergeldskandal muss Siemens den USA 450 Millionen US-$ Bußgeld zahlen plus 350 Millionen US-$ an den US-Börsenaufsicht SEC. Damit werden die Ermittlungen nun eingestellt. Als Auflage muss ... Weiterlesen

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KorruptionSiemensBörsenaufsichtCompliance MonitorSchmiergeldskandalSECTheo WaigelMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 15.12.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die im DAX 30 notierten Unternehmen haben angeboten, im kommenden Jahr auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten. Das berichtet Spiegel Online am 15.12.2008. Am Vortag hatten sich 32 ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtbetriebsbedingte KündigungDAXKonjunkturkrise
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Veröffentlicht am 15.12.2008 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Heutzutage stehen nicht nur Unternehmen im Wettbewerb, sondern auch Rechtsordnungen und insbesondere die in einem Land verfügbaren Gesellschaftsformen. So ist es ein Ziel des Gesetzes zur ... Weiterlesen

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MoMiGFirmaKomplementärLimitedpersönlich haftender GesellschafterUnternehmergesellschaftWettbewerb der RechtsordnungenCompliance
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Veröffentlicht am 15.12.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der BGH hat mit einer am 03.12.2008 veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 17.07.2008, Az. I ZR 139/05) klargestellt, dass die Werbung „Telefonieren für O Cent" gegen die Grundsätze der ... Weiterlesen

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TelefonwerbungTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Obwohl am 15.8.2007 in Duisburg sechs Italiener Opfer der `Ndrangheta wurden, interessiert das Thema Mafia hat die öffentliche Diskussion nicht mehr. Die Mafia ist aber nicht nur ein ... Weiterlesen

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organisierte KriminalitätDuisburg`ndranghetaMafiaarteCamorraCosa NostraStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mehr als 30 Jahre nach dem Mordanschlag vom 7. April 1977 auf Generalbundesanwalt Siegfried Bubak und seine beiden Begleiter werden auch die neuen Ermittlungsverfahren gegen die früheren RAF- ... Weiterlesen

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RAFBrigitte MohnhauptChristian KlarKnut FolkertsRainer GriesbaumSiegfried BubackGeneralbundesanwaltGünter SonnenbergMichael BubackPeter-Jürgen BoockSiegfried WisniewskiVerena BeckerStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nahezu immer, wenn ein Autofahrer einem anderen unangenehm eng auffährt oder kritisch überholt, wird der Vorwurf der Nötigung erhoben. Das OLG Hamm hat mit erst vor ein paar Tagen auf der Seite ... Weiterlesen

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ÜberholenOLG HammNötigungtatsächliche FeststellungenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.12.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Schon im Zusammenhang mit dem Holzklotz-Fall stellte sich die Frage: Was ist ein Geständnis wert? - Dieser Frage geht nun die renommierte SPIEGEL-Gerichtsreporterin Gisela Friedrichsen in ihrem ... Weiterlesen

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GeständnisGisela FriedrichsenGünter KöhnkenHolzklotz-FallIm Zweifel gegen die AngeklagtenLG SaarbrückenTosa-KlauseStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.12.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Klaus Bourquain , einem deutschen Staatsangehörigen, der in der französischen Fremdenlegion diente und dem zur Last gelegt wird, beim Versuch zu desertieren, einen Kameraden erschossen zu haben ... Weiterlesen

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EuGHDoppelbestrafungFreizügigkeitKlaus BourquainSDÜStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 11.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BVerwG hat zwei Verfahren zum EG-Führerschein entschieden. Hierauf hat im Blog bereits Blogleser Klaus Weber an anderer Stelle dankenswerterweise hingewiesen. In beiden Fällen handelte es ... Weiterlesen

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TschechienEuGHBVerwGEU-FührerscheinFührerscheintourismusFahrerlaubnisEG-FührerscheinKlaus WeberVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.12.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Diese Frage könnte man sich nach einem Urteil des Landgerichts Magdeburg vom 07.08.2008 - 9 O 341/08 - stellen. Denn in diesem Verfahren - es handelte sich um einen Honorarprozess, in dem ... Weiterlesen

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AnwaltSäumnisVerschuldenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 11.12.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom heutigen Tage hat der 2. Senat des BAG entschieden, dass sich der Arbeitnehmer das Verschulden seines Prozessbevollmächtigten bei der verspäteten Erhebung der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungsschutzgesetznachträgliche KlagezulassungAnwaltsverschulden
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Veröffentlicht am 11.12.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Keine Notebooks für Gerichtsreporter: In Karlsruhe wurde heute der Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen eine entsprechende sitzungspolizeiliche Anordnung abgelehnt . Im sogenannten ... Weiterlesen

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BVerfGNotebookBundesverfassungsgericht169digitaldigitale AkteneinstweiligGerichtsreporterGVGHolzklotzJournalistenKarlsruheLaptopOldenburgPresseZukunftsmusik§ 169 GVGStaatsrechtInformationsrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Zu meinem Beitrag vom 9.12. erfolgte der Hinweis auf § 556 Abs. 1 und 4 BGB. M.E. nicht einschlägig. 1. § 556 Abs. 1 BGB regelt nur, was Betriebskosten sind, so dass über Abs. 4 verboten ist, ... Weiterlesen

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BetriebskostenAbrechnungVertragsfreiheitMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 10.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog habe ich schon einmal hier über die Umgehungsversuche Italiens im Rahmen der Vollstreckung von Bußgeldentscheidungen berichtet. Im Blog der Kanzlei Hoenig findet sich nun ein "schönes" ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenItalienVollstreckungBußgeldbescheidBußgeldvollstreckungEMOEU-weite VollstreckungKanzlei HoenigVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Gut einhundert Praktikanten beschäftigt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Jahr. Eine Vergütung erhalten sie nicht. Lediglich Essensgutscheine für die Kantine und ein Bahnticket ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtOlaf ScholzPraktikaVergütung
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Veröffentlicht am 10.12.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In Italien kommt in diesen Tagen eine DVD in den Handel, von der es der italienische Ministerpräsident Berlusconi gerne sehen würde, wenn sie in allen Schulen des Landes gezeigt werden würde. ... Weiterlesen

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Bettino CraxiMafiaPetra ReskiSilvio BerlusconiMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Am 12. Dezember 1948 trat die seit Jahrzehnten engagierte Menschenrechtlerin Eleanor Roosevelt , die Witwe US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt, in Paris vor die Generalversammlung der Vereinten ... Weiterlesen

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MenschenrechteAllgemeine Erklärung der MenschenrechteEleanor RooseveltHans HesselmannUN-MenschenrechtschartaStrafverfahrensrechtStrafrecht
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