Veröffentlicht am 18.07.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Natürlich kein Expertenthema -aber: Mein "Experten"-Schreibtisch...Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenVerkehrsrecht2330 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.07.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
PoliScan Speed von Vitronic war schon ein mehrfach angesprochenes Thema im Blog. Nun hat sich der allseits geschätze Sachverständige Dipl. - Phys. Dr. Ulrich Löhle aus Freiburg des Systems ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenMannheimDARPoliScan SpeedLöhleVitronicAufsatztippVerkehrsrecht12442 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.07.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Vor einigen Monaten gab es im Blog schon einmal eine ähnliche Entscheidung: Pflichtverteidiger für Führerscheintouristen? Jetzt hat das LG Hechingen, Beschl. v. 27.4.2009 - 1 Qs 25/09 einem ... Weiterlesen
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PflichtverteidigerEU-FührerscheinFührerscheintourismusVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht2732 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.07.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Kennzeichenscanning - so heißt es auf Neudeutsch, wenn die Polizei massenweise Kfz-Kennzeichen erfasst und zu Fahndungszwecken abgleicht. Nachdem das BVerfG hierzu vor über einem Jahr bereits ... Weiterlesen
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BVerfGGutachtenverfassungswidrigADACPolizeiKennzeichenscanningVerkehrsrecht2623 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.07.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Die Lage um die rechtswidrig unter Umgehung des Richtervorbehalts des § 81a Abs. 2 StPO entnommenen Blutproben wird immer kurioser, wie sich aus einem aktuellen Blogbeitrag von RA Melchior ... Weiterlesen
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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht3740 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.07.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Klingt zunächst einmal komisch, oder?! Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 16.05.2008 - 81 Ss 17/08) hatte sich in einer bislang nicht weiter bekannten Entscheidung mit einem Fall eines ... Weiterlesen
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IrlandFahrerlaubnisentziehungEU-FührerscheinFührerscheintourismusUngeeignetheit§ 69 StGBEU-/EWR-FahrerlaubnisOLG KölnEVAllgemeine Kriminalität§ 156 StGBVerkehrsrecht3350 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Zum 1.9.09 steht eine umfassende Änderung des Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalogs an – wie immer gibt es beim KBA in Flensburg verschiedene Dateiformate zum Download, so etwa hier als pdf: ... Weiterlesen
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FlensburgKBABundeseinheitlicher TatbestandskatalogTBNRNeuauflageVerkehrsrecht7930 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Natürlich hat das eine mit dem anderen wenig zu tun – der Staat braucht aber (freilich erst nach der BT-Wahl) Geld! So wundert es auch nicht, dass derartige schnell umsetzbare geldbringende ... Weiterlesen
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MautPKW-MautTiefenseeSeehoferHandelsblattVerkehrsrecht2874 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.07.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Vor ein paar Tagen habe ich mit den "Update"-Arbeiten zu meinem Buch "Das Fahrverbot in Bußgeldsachen" für die 2. Auflage begonnen und schon mal etwas bei Beck-Online recherchiert, so etwa zur ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotParallelvollstreckungSchonfristVollstreckungDas Fahrverbot in BußgeldsachenVerkehrsrecht2976 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Verkehrsspezialisten (oder solche die sich dafür halten) fordern im Rahmen der beabsichtigten Reform der Vorschriften über das Punktesystem eine Amnestie für Bagatelltäter. Derzeit sind im ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenAmnestieTiefenseeFlensburgVZRPunkteTilgungSZVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht2865 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.07.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Die Regelfahrverbote des BKat indizieren das Vorliegen eines groben Pflichtenverstoßes i.S.d. § 25 StVG. Auch werden die erzieherische Erforderlichkeit und die Angemessenheit der ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotBKatRegelfahrverbotIndizwirkungVerkehrsrecht3139 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.06.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Cannabis und Alkohol sind natürlich im Straßenverkehr alles andere als eine gute Mischung. Das VG Frankfurt (Oder) hat bei einem Fahrer, der Derartiges konsumiert hatte in einem aktuellen ... Weiterlesen
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AlkoholFahrerlaubnisentziehungCannabisTrennungsvermögenVG Frankfurt (Oder)VerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht4695 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.06.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Der Beitrag " PK Sockenschuss " von Rechtsanwalt Melchior in dessen Blog soll Anlass sein, hier unter dem Motto OWi-Basiswissen auf die Problematik der Knickstahl-Reflexion einzugehen. Diese ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenMessfehlerRadarmessungRechtsanwalt MelchiorBasiswissenReflexionenKnickstrahl-ReflexionVerkehrsrecht10159 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.06.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Auf der Seite www.burhoff.de finden sich seit einigen Tagen zwei Beiträge kostenlos zu lesen, die sich mit dem schon oft im Blog besprochenen Thema der polizeilich angeordneten Blutprobe ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeSurftippDetlef Burhoffwww.burhoff.deAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht3576 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.06.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Gerade habe ich noch den Beitrag zur Blutprobe verfasst, da finde ich schon die folgende auszugsweise wiedergegebene Pressemitteilung zur Justizministerkonferenz : Die Justizministerkonferenz ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenStaatsanwaltschaftJustizministerkonferenzOWi-VerfahrenVerkehrsrecht2703 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.06.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Unzählige Beiträge haben sich bereits mit der systematischen Umgehung des Richtervorbehalts bei Blutprobenentnahmen beschäftigt. Meine (von den meisten Bloglesern kritisierte) Position ist dabei ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltJustizministerkonferenzBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeBernd BusemannAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht7761 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.06.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Schon mehrfach haben mich Blogleser zu dem Themenkreis "unsinnige Beschilderungen/Schilderhäufungen" angeschrieben. Matthias Böse, dem ich bereits mehrere unterhaltsame Blogbeiträge zu verdanken ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenMatthias BöseLesertippLeserthemaSchilderhäufungBeschilderungHalteverbotSchwerinBildZusatzzeichenVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht4654 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.06.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
In zwei Urteilen vom 23. Juni 2009 (9 A 2054/07 und 9 A 3082/08) hat das OVG NRW aktuell zur LKW-Maut Stellung bezogen, so meldet es die NRW-Justizseite "justiz-online" : "...Die beiden Kläger ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.06.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Auch wenn das Handy gar nicht mehr funktionieren kann, weil der Akku leer ist ist eine OWi nach § 23 Abs. 1a, 49 StVO, § 24 StVG gegeben, wenn man es als Fahrzeugführer (zum Telefonieren) in die ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenHandyOLG KölnFahrzeugführerBenutzenAkkuTelefonierenVerkehrsrecht4702 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.06.2009 von Carsten Krumm![Bild von Carsten.Krumm Bild von Carsten.Krumm](https://community.beck.de/files/styles/rounded_img/public/pictures/picture-56-1618700025.jpg?itok=JXCdg49r)
Vor ein paar Monaten hatte ich schon einmal die ZJS vorgestellt - eine kostenfreie Online-Jurazeitschrift. Interessant aus Sicht des Verkehrsrechtsblogs ist in der aktuellen Ausgabe die ... Weiterlesen
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