beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Nach dem sich einer der letzte Beiträge im Beck-Blog Arbeitsrecht mit der zunehmenden Einnahme leistungssteigernder bzw. stimmungsaufhellender Medikamente durch Arbeitnehmer befasste, geht es ... Weiterlesen

"Schriftform" ist eigentlich ein Thema, das abgearbeitet schien. Das OLG Hamm musste sich jetzt aber mit der Schriftform in Zusammenhang mit einem Strafantrag befassen: Ein wirksamer Strafantrag ... Weiterlesen

In einem Umgangsverfahren, das sich in der 2. Instanz befindet, hatte der OLG-Senat einen Anhörungstermin anberaumt und dazu die psychologische Sachverständige, die in erster Instanz ein ... Weiterlesen

Ende Februar wollte die Bundesarbeitsministerin einen – der zahlreichen – Streitpunkte zum neuen Mindestlohngesetz entschärfen und verkündete nach einen Treffen mit den Spitzen von Deutschem ... Weiterlesen

Das OLG Naumburg hat sich in einem Berufungsurteil (Az. 5 U 205/14 (Hs) vom 21.1.2015) zur Risiko- und Beweislastverteilung des § 45i TKG und zur Frage der Hinweispflicht des Netzanbieters bei ... Weiterlesen

Nachdem die JMStV-Novelle des 14. RundfunkÄndStV schon Ende 2010 durch Zustimmungsverweigerung des NRW-Parlamentes gescheitert war, hatte ein bereits mit den Staatskanzleien abgestimmtes neues " ... Weiterlesen

Hier hatte ich über einen Mann berichtet, der nach erfolgreicher Vaterschaftsanfechtung den biologischen Vater für die von ihm gezahlten Unterhaltbeträge in Haftung nehmen wollte ( ... Weiterlesen

Ähneln die Verhältnisse am Arbeitsplatz mittlerweile denjenigen des Radrennsports? Geht es auch in der Berufswelt mittlerweile um Leistung um jeden Preis? Die Zahlen des aktuellen DAK- ... Weiterlesen

Der "1-Sekunden-Rotlichtverstoß" ist ein Klassiker der Fahrverbotsrechtsprechung. Findet man so auch ausführlich in meinem " Fahrverbot in Bußgeldsachen ", dort in § 6. Gerne wird in diesem ... Weiterlesen

Obwohl die Justiz im Fall des vermeintlich an seine Hunde verfütterten Bauern Rudolf Rupp mit dem Fehlurteil wie mit den Schwierigkeiten das Wiederaufnahmeverfahren zuzulassen (hierüber ist im ... Weiterlesen

Dass Frauen immer noch schlechter bezahlt werden, ist unbestreitbar und empirisch nachgewiesen. Über das Ausmaß dieser Differenz und die Gründe für die Lohnungleichheit mag man geteilter Ansicht ... Weiterlesen

Wer kifft, gefährdet seinen Führerschein. Weiß jeder. Aber, wann gehen die Verwaltungsgerichte davon aus, dass man ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist? 1,0 ng/ml reicht schon: Nach Nr ... Weiterlesen

Diesmal nur ganz kurz als Hinweis darauf, dass das LAG Düsseldorf seine viel beachtete Entscheidung jetzt im Volltext veröffentlicht hat ( hier ; pdf ). Seit wann mische ich mich als ... Weiterlesen

Ein weiteres arbeitsrechtliches Gesetzesvorhaben der Großen Koalition wird in diesem Jahr auf den Weg gebracht. Das kündigte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am 12. März bei einem ... Weiterlesen

Manchmal erinnert aktuelle Gesetzgebung an das Neusprech von George Orwell. In "1984" hieß z.B. das Kriegsministerium Minipax, Ministerium für Frieden. Und ähnlich werden uns Regierungsentwürfe ... Weiterlesen

Vollkommen richtig - für den Betroffenen trotzdem ärgerlich. Gegen ein OWi-Urteil wendet er sich mit dem Antrag auf gerichtliche Entscheidung. Dann passiert.....nix! Monate später bekommt das ... Weiterlesen

Die Umgangszeiten des Vaters mit seinem Sohn waren vom Gericht umfassend geregelt worden. Entsprechende Ordnungsmittel waren angedroht. Der Vater hat seinen Sohn außerhalb der festgelegten ... Weiterlesen

Ich kann gleich schon wieder von einer Veranstaltung der Studienvereinigung Kartellrecht berichten – diesmal von der heutigen Arbeitstagung in Brüssel. Die neue Kommissarin für Wettbewerb ... Weiterlesen

Mal wieder Zivilrecht. Der Verkäufer eines Autos hatte dieses im Netz als "unfallfrei" angeboten. Stimmte natürlich nicht - sonst wäre ja kein Fall draus geworden: Der Kläger begehrt ... Weiterlesen

Was haben Hund „Henry“, ein Schwert, ein Personal Trainer und zwei Kaiser-Karl-Skulpturen gemeinsam? Sie sind des Anwalts Lieblinge. Wir stellen Ihnen die außergewöhnlichen Stücke und ihre ... Weiterlesen