beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 28.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Missbräuchliche Gestaltungsformen im Zusammenhang mit der Berufsausbildung sind offenbar nicht selten. Das BAG (Urteil vom 27.7.2010 - 3 AZR 317/08) hatte sich jüngst mit einem als " ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBAG Anlernverhältnis Berufsausbildung
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Veröffentlicht am 28.07.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Viele der derzeit bekannt gewordenen Fakten zum Love Parade-Unglück sind für die Todesfälle nicht bedeutsam, da sie zwar möglicherweise pflichtwidrige Handlungen belegen, nicht aber einen ... Weiterlesen

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Duisburgfahrlässige TötungPolizeiFahrlässigkeitSorgfaltspflichtverletzungLove ParadeVorhersehbarkeitKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 28.07.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der große Senat der Familiensenate des OLG Frankfurt/Main hat am 21.06.10 getagt und folgende, nicht nur für diesen OLG Bezirk interessante Beschlüsse zum FamFG gefasst 1. Auswirkungen des ... Weiterlesen

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FamFGFamilienrecht
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Veröffentlicht am 27.07.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der Sommer ist heiß und träge. Da bedarf einer Beck-Blog-Sommeraktion. Meine Idee: In letzter Zeit häufen sich die Fälle unerlaubten Telefonmarketings. Ich bekam gestern einen Anruf von meinem ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtSpam UWG Telefonmarketing Direktmarketing AnrufInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 27.07.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der nichteheliche Vater war sooo stolz auf seinen Sprößling, dass er insgesamt 23 Fotos des 1 1/2 Jährigen auf einer Seite im Internet veröffentlichte. Der alleinsorgeberechtigten Mutter gefiel ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 26.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die USA bleiben Vorreiter in Sachen Antidiskriminierung. Derzeit sorgt der Fall der attraktiven Debrahlee Lorenzana (33), einer Bankerin der Citigroup, für Schlagzeilen und einen beachtlichen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtUSADiskriminierungLorenzana
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Veröffentlicht am 26.07.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ich hoffe, dass viele Mitglieder der Beck-Community beim neuen MMR-Forum zum Beschäftigtendatenschutz mitdiskutieren: http://community.beck.de/gruppen/mmr-forum-zum-beschaeftigtendatenschutz ... Weiterlesen

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ArbeitnehmerdatenschutzDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 26.07.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Ehepaar will sich scheiden lassen. Sie hat es eilig, denn sie ist von einem anderen Mann schwanger und möchte nicht, dass das Kind während der bestehenden Ehe zur Welt kommt. Mit ihrem ... Weiterlesen

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VersorgungsausgleichAnwaltshaftungScheidungsfolgenvereinbarungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 25.07.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der Pressekonferenz zur erschütternden Love Parade-Katastrophe ( link wdr ) haben sich vier auf dem Podium sitzende Verantwortliche (der Bürgermeister, der Vize-Polizeichef, der Veranstalter ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftDuisburgfahrlässige TötungPressekonferenzErmittlungsverfahrenLove ParadeTodesfällePanikMassenpanikBeschuldigteKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 25.07.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, ob Mutwilligkeit im Sinne von § 114 ZPO vorliegt, wenn ein Geschädigter seinen Schmerzensgeldanspruch auf dem Zivilrechtsweg geltend macht, obwohl er - anwaltlich vertreten - ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeAdhäsionsverfahrenMutwiligkeitVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 25.07.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 23.06.2010 - XII ZB 232/09 - wichtige Grundsätze zur Anwaltsbeiordnung im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe aufgestellt. So genügt nach dem BGH in Verfahren, in denen ... Weiterlesen

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VerfahrenskostenhilfeAnwaltsbeiordnungFamilienrechtVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 24.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In SVR 2010, 225 habe ich die Entscheidung OLG Oldenburg , Beschluss vom 25. 6. 2009 – 1 Ws 349/09 besprochen. Ich denke, die ist auch für das Blog interssant. Ein Beschuldigter aus Polen hatte ... Weiterlesen

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PolenEUWohnsitzOLG OldenburgHaftHaftgrundFluchtgefahrVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.07.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Lothar Matthäus ist sauer. Während seine Ehefrau Liliana in eindeutig zweideutiger Position mit ihrem neuen lover auf dessen Yacht räkelte, smste sie an ihren Gatten: Hallo Schatz, wir sind am ... Weiterlesen

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HärtescheidungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 23.07.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie schon an anderer Stelle berichtet wurde ( regensburg-digital-link ), habe ich vergangenen Freitag auf Einladung der Grünen Landtagsfraktion an einem Fachgespräch im bayerischen Landtag ... Weiterlesen

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Beschwerdeamnesty internationalPolizeiEnglandIPCCPolizeikommissionPolizeikontrolleunabhängie PolizeikontrollePolizeibeauftragteramnestyKriminologieVerwaltungsrechtMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat sich in einer Grundsatzentscheidung zum Stellenwert von Statistiken im Rahmen von Diskriminierungsklagen geäußert (Urteil vom 22.7.2010 - 8 AZR 1012/08) . Im entschiedenen Fall war ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungGEMABAGStatistik
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Veröffentlicht am 23.07.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Für den Fall, dass mir etwas zustößt, kann ich bestimmen, wem die elterliche Sorge für mein minderjähriges Kind zustehen soll. Nein! Kinder sind keine Sachen, die man vererben könnte. Es ist zu ... Weiterlesen

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elterliche SorgeFamilienrecht
8979 Aufrufe
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Veröffentlicht am 22.07.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Braucht man keinen Anwalt mehr für die Scheidung? Wäre mir neu. Auch im Impressum der Seite taucht kein Anwalt auf.Weiterlesen

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Familienrecht
3106 Aufrufe
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Veröffentlicht am 22.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Verbot des Arbeitgebers, während der Arbeitszeit private Handys zu benutzen, unterliegt nach einer jüngst veröffentlichten Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz ( 30.10.2009, 6 TABV 33-09 ) ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMitbestimmungLAG Rheinland-PfalzHandy-Nutzung
5175 Aufrufe
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Veröffentlicht am 21.07.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Terminsgebühr ist wohl der Gebührentatbestand, der in der Rechtsprechung am häufigsten Anwendungsprobleme verursacht. Ein Beispiel hierfür ist die Entscheidung des LSG Nordhein-Westfalen – ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Terminsgebührvorgeschriebene mündliche VerhandlungVergütungs- und Kostenrecht
7071 Aufrufe
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Veröffentlicht am 21.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AAK-Messgerät (derzeit nur: Dräger Alcotest 7110 Evidential, Typ MK III) muss gem. § 3 Abs. 1 Nr. 3 EichO geeicht sein. Die Eichgültigkeitsdauer für derartige Messgeräte beträgt nur ein ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAtemalkoholBasiswissenOLG DresdenEichungEichdauerAAKDräger EvidentialVerkehrsrecht
5470 Aufrufe
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