beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Man muss ja auch immer wieder mal schauen, was die "Bloggerkollegen" so schreiben. Hier eine kleine Auswahl an Meldungen aus den letzten Tagen, die irgendwie mit Straßenverkehr zu tun haben: ... Weiterlesen

In der intensiven Diskussion um Netzsperren, angeregt durch den umstrittenen Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin von der Leyen, wird ein Argument prominent vorgetragen: Die bloße Sperre ... Weiterlesen

Das Landesarbeitsgericht Köln hat unter dem 20.5.2009 ( 9 TaBV 105/08 ) den Beschluss des ArbG Köln vom 30.10.2008 (14 BV 324/08, BeckRS 2009 50233 ) bestätigt, dass die Gewerkschaft der Neuen ... Weiterlesen

Was viele Kritiker von "Hartz IV" schon seit langem bemängelt haben, wird nun offenbar durch eine neue Studie der Bundesagentur für Arbeit bestätigt: Ein-Euro-Jobber werden vielfach wie normale ... Weiterlesen

Section Control ist spätestens seit dem letzten Verkehrsgerichtstag der breiten juristischen Öffentlichkeit bekannt. Mit dem System wird die Durchschnittsgeschwindigkeit sämtlicher einen ... Weiterlesen

Es dürfte keinen Amtsrichter in Deutschland geben, der über eine derartige Machtfülle verfügt wie der Familienrichter: - Der Gesetzgeber hat sich aus dem Unterhaltsrecht weitgehend zurückgezogen ... Weiterlesen

Auch wenn derzeit keine "Verjährungshochsaison" ist, wird die Zeit kommen, in der dann oft unter starkem Zeitdruck Gebührenforderungen per Mahnbescheid geltend gemacht werden müssen. Unter dem ... Weiterlesen

Die Abtretung von Kostenerstattungsansprüchen gegen den Prozessgegner ist ein probates Mittel zur Absicherung der eigenen Honorarforderungen. Abzuraten ist jedoch von der Aufnahme einer solchen ... Weiterlesen

Bislang war mir nicht bekannt, dass im sog. Karlsruher Autobahnraser-Fall (der Täter hatte mit seinem Fahrzeug durch plötzliches, dichtes Auffahren einen anderen Pkw von der Fahrbahn gedrängt, ... Weiterlesen

Diese Entscheidung wird sicher in den nächsten Tagen wieder in den Kaffeerunden aller Juristen diskutiert werden, da jeder hierzu etwas an eigener Erfahrung beitragen kann: Der BGH hat laut ... Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof wird am 18. Juni über fünf Klagen von Übersetzern in Sachen "Angemessene Vergütung" verhandeln. Die Honorare für Literaturübersetzer sind seit Jahrzehnten meist ... Weiterlesen

Natürlich ist das klar! Offensichtlich kommt es aber häufiger vor, als man denkt, dass die für das Urteil verwerteten Voreintragungen des Betroffenen gar nicht im OWi-Urteil auftauchen. Ein ... Weiterlesen

Gleich mehrere berufsrechtliche Fragestellungen, die unmittelbaren Einfluss auf die Anwaltsvergütung haben, hat der BGH im Urteil vom 23.04.2009- IX ZR 167/07- entschieden. In dem ... Weiterlesen

Wenn man der Presse Glauben schenken darf, haben sich Bund und Länder nun doch auf einen Kompromiss verständigt, wer die Kosten übernimmt. Mithin wird der Bundesrat voraussichtlich in der ... Weiterlesen

Faszinierend ist es schon, wenn uns Google Street View per Mausklick virtuelle Spaziergänge durch die Städte der Welt ermöglicht. Aber wer möchte sich, sein Haus oder seinem Pkw dort abgebildet ... Weiterlesen

Der BGH hat am 19.11.2008 (VIII ZR 295/07, NZM 2009, 78 ) entschieden, dass der Vermieter Tatsachen, auf denen die Betriebskostenabrechnung aufbaut, nicht mehr erläutern muss, wenn er sie dem ... Weiterlesen

§ 182 SGB III ermächtigt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld über die gesetzliche Bezugsfrist hinaus bis zur Dauer von 24 Monaten zu ... Weiterlesen

AGG-Hopping ist zwar noch kein Volkssport, aber immerhin soll es "eine Clique im dreistelligen Bereich" geben, die Arbeitgeber gezielt mit Schadensersatz- und Entschädigungsklagen wegen ... Weiterlesen

Die SZ meldet unter der reißerischen Überschrift " Dein Freund und Rowdy " eine angeblich deutlich erhöhte Unfallzahl von Polizeifahrzeugen im Rahmen von Standardfahrmanövern. Wenn es nicht der ... Weiterlesen

Weil es Hinweise darauf gibt, dass die Air-France-Maschine schon in der Luft explodiert ist, schließen Experten einen Bombenanschlag nicht aus. Dafür spräche auch, dass die Trümmerteile über ein ... Weiterlesen