Der Phasenplan stellt dar, wie die Ampelphasen geschaltet sind. Bei Rotlichtverstößen ist dabei auf die Dauer der Gelbphase zu achten, da der Kraftfahrer sich auf die üblichen Zeiten einstellen ... Weiterlesen

Zum 1.9.09 treten einige Änderungen der StVO in Kraft, die für Fahrradfahrer interessant sind. Das BMVBS hat hier einen Überblick über die Änderungen und eine Stellungnahme des Verkehrsministers ... Weiterlesen

Das ist wohl weder richtiges Verkehrsrecht, noch Strafrecht. Interessant scheint es mir trotzdem: Aus Beck-Aktuell stammt die Meldung, dass die deutschen Verkehrsunternehmen das "erhöhte ... Weiterlesen

Ab und zu berichte ich ja auch mal über verkehrsrechtliche Inhalte auf anderen Blogseiten. In den letzten Tagen gab es da auch mal wieder Interessantes aus dem Verkehrsrecht, was Beck-Blogleser ... Weiterlesen

In den vergangegen Tagen ist die Entscheidung des OLG Hamm, Beschl. v. 18.8.09 - 3 Ss 293/08 schon durch die Presse gegangen. Das OLG kritisiert hier die bisherigen Eildienstregelungen der ... Weiterlesen

Der uns leider immer noch unbekannte Ballmann "macht" ab dem 1.9.09 auch OWis . Da kann man ihn nur zu beglückwünschen. Ich bin schon jetzt auf die ersten Erlebnisberichte "Im Namen des Volkers ... Weiterlesen

Hier mal wieder eine Leseempfehlung. In SVR 2009, 317 befasst sich Rechtsanwalt Tronje Döhmer aus Gießen in "Beweisantrag - Teil I" mit dem Beweisantragsrecht - den Schwerpunkt setzt er dabei ... Weiterlesen

Nun ist die Veröffentlichung der BVerfG-Entscheidung (Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08) zu den polizeilichen Videogeschwindigkeits- und Videoabstandsmessverfahren einige Tage her, vgl. " ... Weiterlesen

Prof. Dr. Fickenscher von der Fachhochschule für Polizei in Brandenburg hat mich gebeten, ein bißchen die Werbetrommel für ein Symposium zum im Blog bereits häufig bespochenen Thema des § 81a ... Weiterlesen

Diese Entscheidung des OLG Bamberg NJW 2009, 229 = NZV 2009, 201 klingt zunächst seltsam - ist sie aber nicht. Gegen den Betroffenen war vom AG u.a. ein Fahrverbot angeordnet worden. Später ( ... Weiterlesen

Das ist echt der Hammer und rechtfertigt mal wieder das Prädikat "Sensation!" Das BVerfG hat mit Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08 - eine Verurteilung wegen einer Geschwindigkeitsmessung ... Weiterlesen

Hierüber wurde bereits im Blog berichtet: Der Schilderwald an deutschen Straßen soll endlich gelichtet werden. Im Lawblog von Rechtanwalt Udo Vetter habe ich hierzu diesen Link gefunden...aber: ... Weiterlesen

Der Lokführer ist eigentlich der Triebwagenführer, das ist das Erste was man aus dem Beschluss des OLG Hamm vom 16.6.2009 - 3 Ws 140/09 lernen kann. Aber auch sonst ist die Entscheidung ... Weiterlesen

Nun wird manch ein Blogleser sagen: Klar doch. So klar ist es allerdings mit der Tatzeit-BAK meist nicht. Immer wieder winden sich Angeklagte und auch Zeugen verständlicherweise um konkrete ... Weiterlesen

Vielleicht nicht wirklich was für das Experten-Blog, aber doch eine interessante verkehrsrechtliche Nachricht aus dem benachbarten Ausland: Die SZ berichtet über hohe Unfallzahlen in Litauen und ... Weiterlesen

Einmal wieder ein Hinweis von Blogleser Matthias Böse, dem ich zu Dank für seine fleißige Mithilfe verpflichtet bin. Herr Böse weist auf eine Entscheidung des VG Bremen hin (VG Bremen v. 7.05. ... Weiterlesen

Blogleser Tilman (Ich sage hier schon mal: Danke !) hat einen interessanten Link mitgeteilt zu einem lesenswerten Bericht bei DasErste.de. Es geht um einen Autovermieter, der nach ... Weiterlesen

Blogleser Dr. Frank Bokelmann, der mir bereits häufig im Blog Tipps gegeben und erhellendes Hintergrundwissen preisgegeben hat, hat mir einen kleinen Gastkommentar gemailt und zwar zum ... Weiterlesen

In dem Blog-Beitrag "80 % der Geschwindigkeitsmessungen falsch? Nö - nur Marketing" hat Rechtsanwalt Sönke Tetting heute vorgeschlagen, einen Blogbeitrag zum o.g. Thema zu eröffnen. Dem komme ... Weiterlesen

Tja, echt kreativ - mehr fällt mir nicht dazu ein, wenn ich diesen Vorlagebeschluss des AG Gummersbach zur Vorlage ans BVerfG nach Art. 100 GG lese. Das AG Gummersbach hält das Handy-Verbot des ... Weiterlesen