Veröffentlicht am 13.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, echt kreativ - mehr fällt mir nicht dazu ein, wenn ich diesen Vorlagebeschluss des AG Gummersbach zur Vorlage ans BVerfG nach Art. 100 GG lese. Das AG Gummersbach hält das Handy-Verbot des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBVerfGHandyMobiltelefonAG GummersbachVorlageStaatsrechtÖffentliches RechtVerkehrsrecht
9520 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 12.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

RiBGH Dr. Peter König setzt sich in der aktuellen NStZ (NStZ 2009, 425) mit der Tendenz zahlreicher Gerichte auseinander, bei länger zurückliegendem Drogenkonsum nicht einmal mehr wegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenDrogenfahrtBGH§ 24a StVGFahrlässigkeitPeter KbönigOLGNStZVerkehrsrecht
2823 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Monaten hatte es mal wieder den Anschein, als würde die OWi-Welt beben: 80 % der Geschwindigkeitsmessungen sollten falsch sein. Selbst die FDP-Bundestagsfraktion ist darauf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenKleine AnfrageBundesregierungFehlerGeschwindigkeitsmessungVUTFDPVerkehrsrecht
5459 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 10.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der bereits mehrfach im Blog erwähnten kostenlosen Online-Zeitschrift ZJS findet sich einmal mehr eine verkehrsstrafrechtliche Besprechung von Dr. Janique Brüning. Diesmal: OLG Hamburg, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HamburgUnerlaubtes Entfernen vom UnfallortUnfallflucht§ 142 StGBJanique BrüningVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
3240 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BMVBS informiert aktuell in seiner Artikel " Welche Daten enthält ein Führerschein ?" über das, was sich aus dem Führerschein für Informationen entnehmen lassen. Nichts Spektakuläres, aber ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SurftippFührerscheinBMVBSVerkehrsrecht
2845 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 09.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Keine wirklich wichtige Meldung, aber doch einmal mehr ein Beispiel für (scheinbar?) unsinnige Beschilderung. Schauen Sie hier bei "Im Namen des Volkers". PS.: Wie viele andere wüsste ich ja ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ballmannIm Namen des VolkersBeschilderungVerkehrsrecht
4746 Aufrufe
10
Veröffentlicht am 08.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer noch sorgt die Abwrackprämie für einen Riesenabsatz an Kraftfahrzeugen. Dies lässt sich gut aus den aktuellen Zahlen des KBA bei www.kba.de nachlesen. Aus der Pressemitteilung vom 4.8.09 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KBAAbwrackprämieNeuzulassungenVerkehrsrecht
2213 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein ganz lieber Kollege hat mir eine Entscheidung des LG Tübingen, Beschluss v. 10.6.09 zum Führerscheintourismus übersandt (leider aber das AZ der 1. großen Strafkammer geschwärzt). Bekanntlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TschechienEuGHvorläufige FahrerlaubnisentziehungFührerscheintourismusErsatzführerscheinWohnsitzerfordernisLG TübingenVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
5260 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 07.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das muss natürlich jeder Strafrechtler wissen: Der BGH hält es nach einer Entscheidung aus März (sorry - die Entscheidung ist mir einfach durchgegangen) möglich, dass zwischen BTM-Tat und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TrunkenheitsfahrtBGHTateinheitDrogendelikteBtMVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
3680 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei dem letzten Blogbeitrag zum Segway habe ich gar nicht dargestellt, dass sich aus der VO vom 16.7.09 ausdrücklich ergibt, dass die Mobilitätshilfe (es handelt sich dabei um den Segway) sowohl ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrerlaubnisentziehungSegwayVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
2431 Aufrufe

Seiten