Verkehrsrecht

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Skurril: Funktelefon zu Haus ist auch irgendwie ein Mobiltelefon

Veröffentlicht am 15.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Handy-Verstöße" basieren - wir hatten das Thema im Blog ja schon häufig - oft auf skurrilen Geschichten. Aktuelles Beispiel hier : Das AG Bonn, Urteil v. 5.6.2009, 801 OWi -335 Js 457/09 OWi- ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyHandynutzungMobiltelefonFestnetzAG BonnVerkehrsrecht
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Der feine Unterschied: Zeuge oder nur Staatsbürger? - Teil 2

Veröffentlicht am 14.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon lustig. Schauen Sie mal hier , wie es mit der Zeugenentschädigung für Fahrzeughalter weitergeht - es ist also quasi die Fortsetzung von " Der feine Unterschied: Zeuge oder nur Staatsbürger ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHalterZeugeAutovermieterZeugenentschädigungVerkehrsrecht
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Verkehrsgerichtstag 2010: Das Programm steht!

Veröffentlicht am 14.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Programm des VGT 2010 , der vom 27.01. - 29.01.2010 stattfindet ist online gestellt. Ich denke, in den nächsten Wochen werde ich sicher noch mal auf den ein oder anderen Arbeitskreis ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerkehrsgerichtstagGoslarVGT 2010ProgrammVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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LG Limburg: Richterliche mündliche Blutprobenanordnung nachts binnen einer Viertelstunde ist unseriös und wahrt Richtervorbehalt nur formal

Veröffentlicht am 13.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über die Blutprobenentnahme habe ich im Blog bereits mehrfach berichtet. Das Thema ist aufgrund der fortschreitenden Entwicklung der Rechtsprechung immer für interessante Entscheidungen gut. Bei ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeLG Limburgmündlicher BeschlussAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Dieses Blog sollte jeder Verteidiger kennen: VollMachtsBlog

Veröffentlicht am 12.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsanwalt Melchior ist ja durch sein Blog und auch durch seine zahlreichen Kommentare hier im Beck-Blog unter dem Kürzel JM (an dieser Stelle einmal ein nettes "Dankeschön") bekannt. Er hat ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSurftippVollmachtRechtsanwalt MelchiorVollMachtsBlogVerkehrsrecht
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Alles nur heiße Luft? Zum Umgang mit BVerfG zu Videomessungen

Veröffentlicht am 10.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun ist die Entscheidung des BVerfG (Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08) zu den Videoabstandmessungen "einen Monat alt". Mit zunehmender Zeit scheint sie mir immer weniger das zu sein, als ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerfGRecht auf informationelle SelbstbestimmungVideoabstandsmessverfahrenMessverfahrenVerkehrsrecht
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OLG-Hamm-Urteilsanalyse: Wirkungsloser Garantieausschluss bei "fahrbereitem" Auto

Veröffentlicht am 10.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelmäßig stellt der Beck-Verlag aus seinen Fachdiensten Urteilsanalysen kostenfrei zur Verfügung. Aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2009, 288252 findet sich derzeit eine ... Weiterlesen

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OLG HammGarantieRechtsanwalt Ottheinz KääbfahrbereitVerkehrsrecht
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EU: Standortdaten bei Panne bald mobil übermittelt (eCall)

Veröffentlicht am 09.09.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die EU-Kommission hat heute eine Pressemitteilung zur freiwilligen Verpflichtung der Mobilfunkbetreiber zur Einführung von eCall veröffentlicht: Im Falle eines schweren Unfalls setzt eCall einen ... Weiterlesen

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eCallMobilfunkdatenVerkehrsverwaltungsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtVerkehrsrecht
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OWi-Basiswissen: Nochmals zum Ampelphasenplan...

Veröffentlicht am 09.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen gab es den Beitrag Basiswissen Rotlichtverstoß: Wozu ist der Phasenplan gut? Nun habe ich gerade bei Recherchen für die beginnenden Arbeiten an der 2. Aufl. meines " Fahrverbot ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotqualifizierter RotlichtverstoßPhasenplanLichtzeichenanlageOLG BraunschweigGelblichtphaseOWi-BasiswissenVerkehrsrecht
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Internetfahndung nach Verkäufern von Radarwarnern

Veröffentlicht am 08.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist eigentlich kein echtes Verkehrsrecht. Gleichwohl will ich kurz darauf aufmerksam machen, dass eine Rechtsanwaltskanzlei "Hintermänner" sucht, die Werbefaxe für Radarwarner versenden - die ... Weiterlesen

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RadarwarnerUnterlassungWerbefaxeHintermännerVerkehrsrecht
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