Veröffentlicht am 21.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Nachricht ist mir in den letzten Tagen etwas „durch die Lappen“ gegangen – ich will aber doch kurz über das Urteil des Euskirchener „Knöllchen-Prozesses“ informieren: Die beteiligten ... Weiterlesen

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UntreuePolizeiKnöllchenAG EuskirchenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich kein Expertenthema -aber: Mein "Experten"-Schreibtisch...Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

PoliScan Speed von Vitronic war schon ein mehrfach angesprochenes Thema im Blog. Nun hat sich der allseits geschätze Sachverständige Dipl. - Phys. Dr. Ulrich Löhle aus Freiburg des Systems ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenMannheimDARPoliScan SpeedLöhleVitronicAufsatztippVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Monaten gab es im Blog schon einmal eine ähnliche Entscheidung: Pflichtverteidiger für Führerscheintouristen? Jetzt hat das LG Hechingen, Beschl. v. 27.4.2009 - 1 Qs 25/09 einem ... Weiterlesen

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PflichtverteidigerEU-FührerscheinFührerscheintourismusVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kennzeichenscanning - so heißt es auf Neudeutsch, wenn die Polizei massenweise Kfz-Kennzeichen erfasst und zu Fahndungszwecken abgleicht. Nachdem das BVerfG hierzu vor über einem Jahr bereits ... Weiterlesen

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BVerfGGutachtenverfassungswidrigADACPolizeiKennzeichenscanningVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Lage um die rechtswidrig unter Umgehung des Richtervorbehalts des § 81a Abs. 2 StPO entnommenen Blutproben wird immer kurioser, wie sich aus einem aktuellen Blogbeitrag von RA Melchior ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt zunächst einmal komisch, oder?! Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 16.05.2008 - 81 Ss 17/08) hatte sich in einer bislang nicht weiter bekannten Entscheidung mit einem Fall eines ... Weiterlesen

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IrlandFahrerlaubnisentziehungEU-FührerscheinFührerscheintourismusUngeeignetheit§ 69 StGBEU-/EWR-FahrerlaubnisOLG KölnEVAllgemeine Kriminalität§ 156 StGBVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zum 1.9.09 steht eine umfassende Änderung des Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalogs an – wie immer gibt es beim KBA in Flensburg verschiedene Dateiformate zum Download, so etwa hier als pdf: ... Weiterlesen

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FlensburgKBABundeseinheitlicher TatbestandskatalogTBNRNeuauflageVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich hat das eine mit dem anderen wenig zu tun – der Staat braucht aber (freilich erst nach der BT-Wahl) Geld! So wundert es auch nicht, dass derartige schnell umsetzbare geldbringende ... Weiterlesen

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MautPKW-MautTiefenseeSeehoferHandelsblattVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen habe ich mit den "Update"-Arbeiten zu meinem Buch "Das Fahrverbot in Bußgeldsachen" für die 2. Auflage begonnen und schon mal etwas bei Beck-Online recherchiert, so etwa zur ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotParallelvollstreckungSchonfristVollstreckungDas Fahrverbot in BußgeldsachenVerkehrsrecht
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