Veröffentlicht am 16.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Dresden hat in einem Allerweltsfall einer Trunkenheitsfahrt (8.34 Uhr, 1,34 Promille) die Annahme eines Beweisverwertungsverbots bei polizeilich angeordneter Blutprobenentnahme durch den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeTrunkenheitsfahrt§ 81a StPORevisionFreispruchOLG DresdenWillkürZurückverweisungVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Fahrerlaubnisverlust nach einer Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad ist eine Konsequenz, die Nichtjuristen gerne ausblenden. Wer aber eine Trunkenheitsfahrt mit mehr als 1,6 Promille begeht ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungTrunkenheitsfahrtMPUFahrradTrennungsvermögenRadfahrerVG OldenburgVerkehrsverwaltungsrechtVerwaltungsrechtÖffentliches RechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sehr verbreitet unter allen Beteiligten in OWi-Verfahren ist der Ärger über die Informationspolitik der meisten Messgerätehersteller. Gerne werden Details über die Messgeräte, vor allem aber die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAtemalkoholDrägerTrunkenheitsfahrtSurftipp§ 24a StVGAAKAtemalkoholmessungBedienungsanleitungEvidientialVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.05.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das freut uns Juristen! Kostenlos und ohne Anmeldung gibt es jetzt den Zugriff auf das komplette Archiv BGBl I und II .Weiterlesen

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ArbeitsrechtArchivBGBlFamilienrechtMiet- und WEG-RechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtSteuerrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mehrere Blogbeiträge haben sich bereits mit dem Problem der polizeilich (oder staatsanwaltschaftlich) angeordneten Blutprobenentnahme beschäftigt (z.B. SENSATION! OLG Hamm bejaht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltDiensthandlungBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobePolizistenÄrzteAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema Geschwindigkeitsmessungen durch Private wurde schon einmal im Blog angeschnitten: Verspäteter Aprilscherz? Telekombeamte verfolgen Geschwindigkeitsverstöße . Nun ist ein Verteidiger ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBeweisverwertungsverbotGeschwindigkeitsmessungAngestellteKreisangestellteBeleihungArt. 33 Abs. 4 GGOLG OldenburgVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf der Internetpräsenz des Kraftfahrtbundesamtes www.kba.de findet sich aktuell der Jahresbericht 2008. Keine Angst: Sie ist als 70-seitige pdf-Broschüre schön aufgearbeitet und daher gut ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFlensburgKBAVZRJahresstatistikJahresbericht 2008DrogenfahrtenAlkoholfahrtenRauschmittelfahrtenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Köln (Beschluss vom 18.02.2009 - 83 SsO OWi 11/09) hat nun schon vor einigen Wochen einmal mehr zum Handy-Verstoß Stellung genommen, vgl. BeckRS 2009 08406 . Nach den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyMatthias BöseLesertipp§ 23 Abs. 1a StVOOLG KölnVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Feststellung des sog. qualifizierten 1-sec-Rotlichtverstoßes durch Polizeibeobachtung und Mitzählen ist immer wieder Streitpunkt. Das OLG Hamm (Beschluss vom 12.03.2009 - 3 Ss OWi 55/09 = ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenPolizeibeamterRotlichtverstoßtatsächliche FeststellungenMitzählenPolizeibeobachtungqualifizierter RotlichtverstoßVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer noch wird von vielen Polizeibehörden mit dem Riegl-Lasermessgerät LR90-235/P gemessen. Wichtig ist dabei immer die Einhaltung der Bedienungsanleitung, da nur dann von einem ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungLasermessgerätMeegerätRieglTestVerkehrsrecht
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