beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Eine Regionalisierung der Regulierung DSL Märkte in Deutschland war in den letzten Monaten immer wieder heiß diskutiertes Thema der Breitband-Experten. Besonders die Deutsche Telekom (DTAG) ist ... Weiterlesen

Tempo 120 auf Autobahnen, um das Klima zu retten - muss das wirklich sein? Und: Retten wir es dann auch wirklich? Und: Ist der Vorschlag wirklich ernst zu nehmen?Weiterlesen

Die Entscheidung OLG Bamberg, Beschluss vom 29.06.2009 - 2 Ss OWi 573/09, BeckRS 2009, 26731 hatten wir schon im Verkehrsrechts-Blog: Rotlichtverstoß: Frühstarter und fehlende abstrakte ... Weiterlesen

Die Commerzbank hat im Streit um eine millionenschwere Bonuszahlung an einen ehemaligen Investmentbanker vor dem Arbeitsgericht Frankfurt eine Niederlage hinnehmen müssen. Die Commerzbank hat ... Weiterlesen

Nochmals eine Meldung aus Beck-Aktuell: erinnerte mich irgendwie sofort an die 80er Jahre, als Leute mit vollgeklebten Opel-Mantas durch die Gegend fuhren. Gibt`s aber wohl auch noch heute - ... Weiterlesen

Nicht aus Eitelkeit, sondern als Betroffener der Verweis auf einen Beitrag aus eigener Feder zu akademischen Ritualen: Tagungsbänden und Streichern http://www.spiegel.de/unispiegel/jobundberuf/0 ... Weiterlesen

Viele Genossenschaften nutzen die günstigen Finanzierungsmittel, um ihren Gebäudebestand zu modernisieren. Dabei handelt es sich in der Regel um umfassende Maßnahmen, die neben der Erneuerung ... Weiterlesen

Listiges Verhalten gilt in Deutschland oder überhaupt im europäischen Kulturkreis als unfair und ist damit eher negativ besetzt. Harro von Senger bezeichnet die von ihm ür deutsche Manager ... Weiterlesen

Bei Beck-Aktuell findet sich eine Meldung über eine Entscheidung des OLG Celle, die auch in den Tageszeitungen bereits Erwähnung gefunden hat: Wer als Halter sein Fahrzeug an einen Dritten ... Weiterlesen

Verschiedentlich wurde hier im Blog schon diskutiert, welche Grenzen rechtmäßiger Öffentlichkeitsarbeit Strafverfolgungsbehörden im Ermittlungsverfahren einzuhalten haben und ob diese nicht in ... Weiterlesen

Da kann man wohl gespannt sein. CDU/CSU/FDP wollen die Regeln zum Punkteabbau der beim KBA im Verkehrszentralregister gespeicherten Punkte reformieren. Ich befürchte hier glatt, dass das neue ... Weiterlesen

Matthias Böse hat einmal wieder einen Link von zugemailt, den ich nun (verspätet) zum Gegenstand des Blogs machen möchte. Er stammt von www.faz.net . Es geht um die Frage der (Mit-) Haftung von ... Weiterlesen

Nach langwierigen Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft Regensburg Strafbefehl wegen Volksverhetzung nach § 130 Abs. 3 StGB gegen den Holocaust-Leugner Bischof Richard Williamson von der ... Weiterlesen

Die frühere Strafverteidigerin und ehemalige Lebensgefährtin des Rechtsextremisten Horst Mahler muss wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB und weiterer Delikte für drei Jahre und drei Monate ins ... Weiterlesen

Hihi - die Bloggerkollegen vom Vollmachtsblog werden über die Überschrift schimpfen. Kann man nichts machen! Das OLG Brandenburg hatte sich mit dem Fall eines Verteidigers zu befassen, der eine ... Weiterlesen

Nach § 14 Abs. 2 RVG hat das Gericht, wenn in einem Rechtsstreit die Höhe einer Gebühr streitig ist, ein Gutachten des Vorstandes der Rechtsanwaltskammer einzuholen. Die Frage, ob die genannte ... Weiterlesen

Dass Freud und Leid manchmal ungleich verteilt sein können, wird insbesondere auch im Rahmen der Prozesskostenhilfe deutlich, und zwar dann, wenn der beigeordnete Anwalt für seinen Mandanten im ... Weiterlesen

Der Bundesrat hat sich in seiner Sitzung vom 16.10.2009 mit dem Entschließungsantrag der Länder Niedersachsen und Sachsen-Anhalt zur " Verminderung der Belastung und zur Effizienzsteigerung der ... Weiterlesen

Ab und zu schaue ich ja gerne in das Forum der Verkehrsanwälte rein. Hier ein Fall, in dem der Angeklagte sich wohl mit einer "Kurzstreckenfahrt" aus dem Fahrerlaubnisentzug herausreden will ( ... Weiterlesen

Ein Thema, das nach einem Dornröschenschlaf wieder mehr Beachtung in der deutschen Presse findet: Es geht um den Austausch von Zahlungsverkehrsdaten aus der EU mit den USA zur Verfolgung von ... Weiterlesen