beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

In ihren Blog-Beiträgen verlinken unsere Experten Entscheidungen, Literatur-Fundstellen und Normen in der Regel auf beck-online . Ist das zitierte Dokument in beck-online nicht enthalten, werden ... Weiterlesen

Nachfolgende Mail hat mich erreicht, die ich freundlicherweise in den Blog einstellen darf: Sehr geehrter Herr Krumm, zu Ihren Beiträgen im Beck-Blog möchte ich folgendes anmerken: Ich bin ... Weiterlesen

Nach einer Umfrage von Placement24 schenken Unternehmen ihren Mitarbeitern (fast) uneingeschränktes Vertrauen. Nichts desto trotz haben der Umfrage zu Folge 95% der Großunternehmen die ... Weiterlesen

In der mit Spannung erwarteten Rechtssache Coleman (Rs. C-303/06 ) hat der EuGH heute sein Urteil verkündet. Im Kern ging es um die Frage, ob den Schutz vor Diskriminierungen aus der RL 2000/78/ ... Weiterlesen

Kaum scheint die Sonne, schon häufen sich die Anfragen, unter welchen Voraussetzungen der Vermieter eine Klimaanlage in den Mieträumen installieren muss. Also: Haben die Parteien keine ... Weiterlesen

Mit einer weiteren Facette der Anrechnungsproblematik des RVG befasste sich das OLG Schleswig , Beschluss vom 11.3.2008 - 15 WF 356/07, nämlich einer etwaigen Anrechnung der Geschäftsgebühr nach ... Weiterlesen

Fallen jetzt die Preise? EU-Kommissarin Reding hat in einer Pressekonferenz eine erste Auswertung der Ergebnisse gemäß der am 30. Juni 2007 in Kraft getretenen EU-Roamingverordnung bekannt ... Weiterlesen

Das LG Aachen hat mit (leider noch nicht veröffentlichtem) Beschluss vom 08. Juli 2008 (Az. 68 Qs 56/08) sowohl Anordnung wie auch Durchführung einer Durchsuchung und die Beschlagnahme von ... Weiterlesen

Jetzt dürften tatsächlich alle Einlassungen in Verfahren wegen "Handyverstößen" abgearbeitet sein: Das OLG Köln ( 81 Ss-OWi 49/08) hat die Nutzung eines Handys als Navigationsgerät auch als " ... Weiterlesen

Das LG Hildesheim hat am Montag den Geschäftsführer einer Wissenschafts-Beratungsgesellschaft wegen des Handels mit Doktortitel zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren sowie zu einer ... Weiterlesen

Das KG hat sich im Beschluss vom 11.3.2008- 1 W 332/06- in der Streitfrage, ob die 0,5 Terminsgebühr nach VV Nr. 3105 auch dann entsteht, wenn das Gericht ein Versäumnisurteil erlässt, obwohl ... Weiterlesen

Das OLG Bamberg hat am 17.3.2008 entschieden, dass eine verkehrstherapeutische Maßnahme alleine nicht ausreicht, um von einer Fahrverbotsanordnung absehen zu können. Das AG hat den Betr . wegen ... Weiterlesen

Am kommenden Donnerstag entscheidet die Große Kammer des EuGH in der Rechtssache Coleman ( C-303/06 ) erstmals über eine Diskriminierung wegen einer Behinderung (RL 2000/78/EG). Auf besonderes ... Weiterlesen

Die oftmals verhältnismäßig geringe Höhe der Bußgelder bei Verkehrsordnungswidrigkeiten hat verschiedentlich dazu geführt, dass der Ansatz der Mittelgebühr in Bußgeldverfahren auch unter der ... Weiterlesen

Seit 1.Juli 2008 gelten nunmehr die neuen Bestimmungen zu "Gewaltmedien" im Jugendschutzgesetz. Zunächst sind damit die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Erweiterungen der ... Weiterlesen

Da haben Münsteraner Radfahrer (und vielleicht auch Radfahrer woanders) Grund zum Jubeln: Laut einer heute veröffentlichten Presseerklärung des VG Münster durfte die schöne Stadt Münster ein in ... Weiterlesen

Das OLG Bamberg hat in einem bislang nicht in Zeitschriften veröffentlichten Beschluss vom 16.01.2008 - 2 Ss OWi 1687/07 eine Fahrverbotsanordnung aufgehoben, obwohl der Betroffene auf der ... Weiterlesen

Sachverhalt Am Mittwoch sprang aus bisher ungeklärten Gründen kurz nach Verlassen des Kölner Hauptbahnhofs der Hochgeschwindigkeitszug ICE 518 (neueste, dritte ICE-Generation) mit 250 Fahrgästen ... Weiterlesen

Laut "Washington Post" (so meldet heute SPIEGEL ONLINE) will der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), der Argentinier Luis Moreno-Ocampo, am Montag Haftbefehl gegen den ... Weiterlesen

Nach langen Verhandlungen haben die Tarifvertragsparteien des Einzelhandels im Pilotbezirk Baden-Württemberg am 10.7.2008 einen Abschluss erzielt. Nach einem Bericht des Handelsblatts erhalten ... Weiterlesen