beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Das Thema, wie Unternehmen bei einem Bruch der Datensicherheit reagieren (sollten), wird immer relevanter. Jetzt hat Sony 93.000 Accounts seines Entertainment-Dienstes PlayStation Network, Sony ... Weiterlesen

Die verbreitete Praxis, im Kostenfestsetzungsverfahren anstelle einer beantragten, aber nicht begründeten eine angefallene, aber nicht zur Erstattung angemeldete Kostenposition „von Amts wegen“ ... Weiterlesen

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz (Schwester ./. Schwester; Dank dem FamFG bin ich auch dafür zuständig). Ich terminiere, weil ich in diesen Sachen ( ... Weiterlesen

Das Landesarbeitsgericht Köln hat in einem jetzt veröffentlichen Beschluss (vom 08.09.2011 - 13 Ta 267/11 ) den Antrag des Europäischen Betriebsrats einer europaweit tätigen Unternehmensgruppe ... Weiterlesen

Die Ehezeit endete bereits am 31.03.2004. Das Versorgungsausgleichsverfahren wurde ausgesetzt und im Herbst 2009 nach neuem Recht wiederaufgenommen. Es war eine betriebliche Altersversorgung mit ... Weiterlesen

Ein echt unschönes Wort, oder nicht?! Wenn man mal so durch die Blogosphäre schaut, dann finden sich immer wieder Berichte über dieses tatsächliche oder behauptete Pänomen eines nach Meinung ... Weiterlesen

Letzte Woche habe ich im Blog über eine neuartige, extrem gefährliche Droge in Russland mit dem Namen Desomorphin oder Krokodil berichtet. Den Beitrag habe ich wie folgt beendet: "Mal schauen, ... Weiterlesen

Spiegel-Online berichtet heute mit Anspielungen auf den Spielberg-Film "Minority Report" mit Tom Cruise (2002) - basierend auf dem gleichnamigen Roman von Philip K. Dick (1956) - das US- ... Weiterlesen

In jüngerer Zeit mehren sich die Fälle, in denen Insolvenzverwalter versuchen, die vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Arbeitgebers gezahlten Löhne im Wege der ... Weiterlesen

Die Ehezeit für den Versorgungsausgleich währte vom 01.05.1998 bis 31.07.2009. Sie hat während der Ehezeit 11,6731 Entgeltpunkte in der gesetzlichen Rentenversicherung erworben, die ... Weiterlesen

Bereits vor einigen Wochen hatte Markus Stoffels an dieser Stelle von einer Auszubildenden berichtet, die sich mit einem Facebook-Eintrag "Ab zum Arzt und dann Koffer packen" um ihren ... Weiterlesen

Das, was die FAS heute veröffentlichte, ist schockierend. Der Chaos Computer Club (CCC) greift staatliche Stellen aus Deutschland an, eine Spionagesoftware (“Staatstrojaner”) eingesetzt zu haben ... Weiterlesen

Die Themen des 50. VGT sind nun online ( das Programm ist hier zu finden ): AK I: Ansprüche naher Angehöriger von Unfallopfern - Stand in Europa - - Schmerzensgeld für Angehörige - - Mittelbar ... Weiterlesen

Mit Rücknahme der staatsanwaltlichen und nebenklägerischen Revision ist der Freispruch Jörg Kachelmanns vom Vorwurf der Vergewaltigung rechtskräftig geworden, wie das LG Mannheim mitteilt ( ... Weiterlesen

Gut gemeinte Ratschläge, mit welchen Methoden und Techniken mit dem Mandanten über das Honorar verhandelt werden soll, versagen in Fällen eines zahlungsunwilligen oder zahlungsunfähigen ... Weiterlesen

Am 28.8.1988 nachts zwischen 2.00 und 3.00 Uhr hielten sich der Kläger und die Ehefrau des Beklagten in der Ehewohnung des Beklagten und seiner Frau auf. Der Beklagte, der sich unerlaubt von ... Weiterlesen

Holla - das ist mal eine erstaunliche Meldung aus der Lokalpresse, auf die mich eine Bekannte aufmerksam gemacht hat: Hoffentlich nur aus Liebe (ich befürchte aber eher um in den Genuss des ... Weiterlesen

Das Fahren unter Drogeneinfluss wird – solange der Fahrzeugführer nicht fahruntüchtig i.S.d. § 316 StGB ist - gem. § 24a Abs. 2 StVG als Ordnungswidrigkeit geahndet (zur Abgrenzung zwischen ... Weiterlesen

Nach einer erfolgreich abgeschlossenen Ausbildung zum Netzwerktechniker und der Ableistung des Zivildienstes begann der Kindesvater ein Studium der Informatik. Sein im August 2004 geborenes Kind ... Weiterlesen

Das BVerfG hat in einem vor gut zwei Wochen getroffenen Beschluss seine Rechtsprechung zur Sicherungsverwahrung ergänzt und sich insbesondere (obiter dictum) zum Begriff der "schweren ... Weiterlesen