beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Im Blog war die Entscheidung des BGH, Urteil vom 20. 11. 2008 - 4 StR 328/08 bereits vertreten , nachdem die entsprechende Pressemitteilung 215 aus 2008 veröffentlicht worden war. Der BGH hatte ... Weiterlesen

Am 17.02.2009 findet in den USA landesweit die viel erwartete Umstellung auf Digital TV statt. Alle analogen drahtlosen Fernsehkanäle werden dann auf einen Schlag umgestellt. Dies ist - gerade ... Weiterlesen

Die umstrittenen Absprachen im Strafprozess ("Deals") sollen gemeinsam mit der Kronzeugenregelung beraten werden, um eine "Kumulation von Strafenmilderungsgründen" zu verhindern. Ein ... Weiterlesen

Angesichts der wachsenden Zahl von Kurzarbeitern hat der Vorsitzende der Gewerkschaft IG BCE, Hubertus Schmoldt, Gehaltsverzicht auch bei Managern gefordert. Manager, die in ihren Unternehmen ... Weiterlesen

Klar, die Überschrift verwirrt, aber: Das Abschleppen des eigenen PKW wegen Falschparkens ist der Albtraum eines jeden PKW-Fahrers - da ist man froh, wenn man einfach schnell weg ist! Das VG ... Weiterlesen

Die aus dem Jahre 1981 stammende Heizkostenverordnung (HeizkV) ist zu Neujahr aktualisiert worden. Dies sind die wesentlichen Änderungen: Zu den nach § 7 Abs. 2 HeizkV umlagefähigen Kosten ... Weiterlesen

...heißt jetzt in seiner vor wenigen Tagen ausgelieferten 40. Auflage Hentschel/König/Dauer . Glücklicherweise habe ich ihn auch schnell auf meinem Schreibtisch vorgefunden, so dass ich über das ... Weiterlesen

Eine in der Rechtsprechung umstrittene Frage wurde nunmehr vom BGH -Beschluss vom 02.12.2008- VI ZB 63/07-entschieden. Nach der insbesondere in der älteren Rechtsprechung vertretenen Auffassung ... Weiterlesen

Bei Durchsuchungen des Unternehmens oder auch im Rahmen einer sog. Compliance Legal Due Diligence werden häufig für das Unternehmen belastende Unterlagen wie etwa Gesprächsnotizen oder E-Mails ... Weiterlesen

Wall Street Journal hat´s berichtet, Heise staunt und die US-Musikindustrie hat´ s bestätigt: Zumindest in den USA geben die Funktionäre der Musikindustrie ihre Abmahn-Policy gegen P2P-Kids& ... Weiterlesen

Die Bundesregierung hat in einer Stellungnahme Ihres Bevollmächtigten Prof. Dr. Christoph Möllers für das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung gegen anhängige ... Weiterlesen

1. Drei Monate, BGH v. 17.11.2004 - VIII ZR 115/04, NZM 2005, 13 . 2. Mehr als 10% zu seinen Lasten BGH v. 31.10.2007 - VIII ZR 261/06, NZM 2008, 35 = NJW 2008,142. 3. Ein Jahr, weil § 573c Abs ... Weiterlesen

Der weltweit größte Einzelhändler Wal-Mart sieht sich seit Jahren massiver Kritik wegen schlechter Behandlung seiner Beschäftigten ausgesetzt. Dem Handelskonzern wird vorgeworfen, seine ... Weiterlesen

Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig aus Berlin-Kreuzberg hat auf seiner Seite "Motorradrecht" zwei erstaunlich artistische "Handyverstöße" von youtube verlinkt (es handelt sich um ausländische ... Weiterlesen

Kurz nach dem tödlichen Skiunfall ( Fotoserie ) auf der Riesneralm in der Steiermark hat die Staatsanwaltschaft der österreichischen Stadt Leoben Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung gegen den ... Weiterlesen

Wie SPIEGEL ONLINE heute meldet, ermittelt die Staatsanwaltschaft Münster wegen der Finanzaffäre der NPD nicht nur gegen den inzwischen abgelösten NPD-Schatzmeister Erwin Kemna , sondern auch ... Weiterlesen

Von Rechtsanwalt Dr. Marko Loose, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH München Das Thema Kostensenkung im Unternehmen ist derzeit in aller Munde. Insbesondere die Personalkosten für Vergütungen ... Weiterlesen

Wenn ich es richtig sehe, haben aus dem Bereich des materiellen Strafrechts gerade die Verurteilungen wegen Beleidigung beim BVerfG häufig keinen Bestand, weil die Tatgerichte immer wieder die ... Weiterlesen

Die Telekom bleibt verpflichtet, Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden Auskünfte über Inhaber eines Internetanschlusses mit "dynamischen" IP-Adressen zu erteilen. Einen im September 2008 ... Weiterlesen

Muss man diese Meldung wirklich ernst nehmen: Angeblich wird über eine Absenkung der 0,5 Promille-Grenze des § 24a StVG nachgedacht. Nebenbei könnten Steuern erhöht werden und schwangere Frauen ... Weiterlesen