Veröffentlicht am 22.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Matthias Böse (einmal mehr: "Danke"), der mir ja schon häufig Tipps gegeben hat und als Hilfskraft am Lehrstuhl Prof. Stoffels, Uni Osnabrück tätig ist hat mir mitgeteilt, dass ihm ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBVerfGRecht auf informationelle SelbstbestimmungMatthias BöseVKSVerwertungsverbotVideoabstandsmessverfahrenVideoabstandsmessungVerkehrsrecht
6990 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 21.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

uiuiui, da fängt jeder Richter an zu schwitzen, wenn er entdeckt, dass er vergessen hat sein Urteil (schriftlich) zu begründen. Das ist auch dem AG Stuttgart in einer 08/15-OWi-Sache passiert, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenUrteilUrteilsgründeOLG StuttgartAntrag auf Zulassung der RechtsbeschwerdeVerkehrsrecht
3546 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Nürtingen (Urteil vom 23.4.2009, 16 OWi 73 Js 13396/09) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem der Verteidiger zunächst seine Vollmacht anwaltlich versichert hatte, später aber rügte, er ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVerjährungVerjährungsfristRechtsmissbrauchZustellungBußgeldbescheidAG NürtingenVerkehrsrecht
13616 Aufrufe
15
Veröffentlicht am 18.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Problematik der Videoabstandsmessungen war bereits Thema im Blog und zwar hier und hier . Blogleser K.P. Ludwig (Danke an dieser Stelle!) hat hierzu eine Meldung bei "infranken.de" gefunden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBVerfGBeweisverwertungsverbotVKS 3.0VideoabstandsmessverfahrenAG SchweinfurtErmächtigungsgrundlageVerkehrsrecht
5116 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 18.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz - ich kannte das bisher auch nicht: Hier findet man bei Beck-Aktuell Hinweise auf alle möglichen Termine, die mit Straßenverkehrssachen zusammenhängen. In der Regel handelt es sich um ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FortbildungSurftippTermineVerkehrsrecht
1939 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...hat das OLG Karlsruhe jetzt festgestellt. Wie man hier bei strafrecht-online lesen kann, hat das OLG Karlsruhe mit Beschl. v. 28.08.2009 -1 Ss 135/08 einen "Handyverstoß" (§§ 23 Abs. 1a, 49 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenHandyEinstellungMobiltelefonOLG Karlsruhestrafrecht-onlineMamaKostenentscheidungnotwendige AuslagenVerkehrsrecht
3120 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich gebe es zu: Blöde Überschrift. Bei Beck-Aktuell findet sich aber ein fast "jahreszeitentypischer" Beitrag zum Oktoberfest . Es geht um eine Schadensersatzklage (AG München, Urteil vom 15.05. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchadensersatzSchmerzensgeldUnfallOktoberfestVerkehrsrecht
3120 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 15.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Handy-Verstöße" basieren - wir hatten das Thema im Blog ja schon häufig - oft auf skurrilen Geschichten. Aktuelles Beispiel hier : Das AG Bonn, Urteil v. 5.6.2009, 801 OWi -335 Js 457/09 OWi- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenHandyHandynutzungMobiltelefonFestnetzAG BonnVerkehrsrecht
3660 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 14.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon lustig. Schauen Sie mal hier , wie es mit der Zeugenentschädigung für Fahrzeughalter weitergeht - es ist also quasi die Fortsetzung von " Der feine Unterschied: Zeuge oder nur Staatsbürger ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenHalterZeugeAutovermieterZeugenentschädigungVerkehrsrecht
2475 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Programm des VGT 2010 , der vom 27.01. - 29.01.2010 stattfindet ist online gestellt. Ich denke, in den nächsten Wochen werde ich sicher noch mal auf den ein oder anderen Arbeitskreis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVerkehrsgerichtstagGoslarVGT 2010ProgrammVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
5368 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 13.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über die Blutprobenentnahme habe ich im Blog bereits mehrfach berichtet. Das Thema ist aufgrund der fortschreitenden Entwicklung der Rechtsprechung immer für interessante Entscheidungen gut. Bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeLG Limburgmündlicher BeschlussAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
5125 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 12.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsanwalt Melchior ist ja durch sein Blog und auch durch seine zahlreichen Kommentare hier im Beck-Blog unter dem Kürzel JM (an dieser Stelle einmal ein nettes "Dankeschön") bekannt. Er hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenSurftippVollmachtRechtsanwalt MelchiorVollMachtsBlogVerkehrsrecht
4542 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 10.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun ist die Entscheidung des BVerfG (Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08) zu den Videoabstandmessungen "einen Monat alt". Mit zunehmender Zeit scheint sie mir immer weniger das zu sein, als ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBVerfGRecht auf informationelle SelbstbestimmungVideoabstandsmessverfahrenMessverfahrenVerkehrsrecht
5850 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 10.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelmäßig stellt der Beck-Verlag aus seinen Fachdiensten Urteilsanalysen kostenfrei zur Verfügung. Aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2009, 288252 findet sich derzeit eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammGarantieRechtsanwalt Ottheinz KääbfahrbereitVerkehrsrecht
4398 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen gab es den Beitrag Basiswissen Rotlichtverstoß: Wozu ist der Phasenplan gut? Nun habe ich gerade bei Recherchen für die beginnenden Arbeiten an der 2. Aufl. meines " Fahrverbot ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotqualifizierter RotlichtverstoßPhasenplanLichtzeichenanlageOLG BraunschweigGelblichtphaseOWi-BasiswissenVerkehrsrecht
7525 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist eigentlich kein echtes Verkehrsrecht. Gleichwohl will ich kurz darauf aufmerksam machen, dass eine Rechtsanwaltskanzlei "Hintermänner" sucht, die Werbefaxe für Radarwarner versenden - die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RadarwarnerUnterlassungWerbefaxeHintermännerVerkehrsrecht
2218 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat mit Bschluss vom 4.3.2009 - 4 Ss OWi 123/09 auf Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft ein Urteil eines Amtsgerichts aufgehoben und die Sache zurückverwiesen, in der eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotNotstandnotstandsähnliche SituationOLG HammAbsehen vom FahrverbotHärtenVerkehrsrecht
3726 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 05.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Detlef Burhoff berichtet in seinem Strafrecht-Online-Blog über einen Beschluss des OLG Köln v. 12. 8. 2009, 83 Ss OWi 63/09. Ich habe die Entscheidung gerade hier auf bei Justiz-Online gefunden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenMP3HandyHandynutzungDetlef BurhoffOLG Kölnjustiz-onlineVerkehrsrecht
3631 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 05.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Forum der Verkehrsanwälte im DAV können potentielle Mandanten sich mit kleineren Fragen an Rechtsanwälte wenden. Tatsächlich gibt es auch kleine Beratungen - meist wird aber -wenig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TrunkenheitsfahrtBAKBlutalkoholTatzeit-BAKAsthmasprayVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
7674 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren gibt es bei mündlich erstatteten Sachverständigengutachten eigentlich keine Probleme - anders im Zivilverfahren, wie ich im Verkehrsrechtsteil der NJW ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenBGHSachverständigermündliche Gutachtenerstattungrechtliches GehörVerkehrsrecht
6064 Aufrufe
2

Seiten