beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Nur ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsanalyse "für lau" aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2012, 335770: Ein Beschuldigter, der zu einer Hauptverhandlung trotz Anordnung ... Weiterlesen

Am 24.08.2012 berichteten mehrere Online-Medien über ein "Urteil" des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main, Kernaussage: Schroffer Tonfall des Chefs ist noch kein Mobbing. Kritik an der ... Weiterlesen

Die Novellierung des AÜG zum 01.12.2011 kann für gemeinnützige Unternehmen und Arbeitgeber, die bei solchen Unternehmen Personal entleihen, überraschende Konsequenzen haben. Das ergibt sich aus ... Weiterlesen

Im Streit um die Klage um Ansprüche einer indonesischen Arbeitnehmerin gegen einen Attaché der Botschaft des Königreichs Saudi-Arabien (Berichte im BeckBlog vom 04.07.2011 , vom 14.11.2011 und ... Weiterlesen

Der Begriff Plagiatsfelgen war mir bislang noch nicht geläufig. Im Falle der nachfolgend dargestellten Entscheidung des BGH ging es gerade darum...und um die Frage, ob ein Betrugsschaden ... Weiterlesen

Dass ein zur Höchststrafe von 21 Jahren Haft plus Sicherungsverwahrung Verurteilter ein solches Urteil mit einem Lächeln entgegennimmt ( Video bei SPIEGEL ONLINE), es sogar als große Genugtuung ... Weiterlesen

Dass ein zur Höchststrafe von 21 Jahren Haft plus Sicherungsverwahrung Verurteilter ein solches Urteil mit einem Lächeln entgegennimmt, es sogar als große Genugtuung empfindet und deshalb kein ... Weiterlesen

Doping im Sport, also körperliche Leistungssteigerung durch die Einnahme von leistungsfördernden Mitteln, ist schon lange bekannt. Nunmehr hört man immer häufiger den Begriff Hirndoping (auch ... Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem ausführlich begründeten Beschluss vom 02.07.2012 – 2 BvR 2377/10 – eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, gerichtet gegen die ... Weiterlesen

Zum wiederholten Male hat sich nun ein OLG zum so genannten Geldsanktionsgesetz geäußert. Das OLG Hamm hat zu den Anforderungen an die Abfassung des Beschlusses entschieden und eine ... Weiterlesen

Das Geldsanktionsgesetz ist hier bereits mehrfach gelaufen. Aber: Sind die 70 Euro, die die Untergrenze möglicher Vollstreckungsversuche nach dem Geldsanktionsgesetz markieren "brutto oder netto ... Weiterlesen

Das LAG Hamm hat eine Auszubildende verurteilt, ihrem Arbeitgeber Schadensersatz in Höhe von knapp 250 Euro wegen unberechtigter Stornobuchungen zu leisten. Stornobuchungen, wenn der Kunde keine ... Weiterlesen

Bei einem großen mit A beginnenden deutschen Versicherungskonzern hat es wohl eine schwere Datenpanne gegeben. Einer deutschen Zeitung liegen brisante Unterlagen aus einer Reihe von ... Weiterlesen

Die klagende Arbeitgeberin verlangt im Verfahren der einstweiligen Verfügung von der beklagten Gewerkschaft und ihren Vorstandsmitgliedern die Unterlassung beleidigender Äußerungen während eines ... Weiterlesen

In der NJW 2012, 1860 hatte ich einen (Kurz-)Beitrag zur AAK-Messung veröffentlicht, den vielleicht mancher logleser gelesen hat. Wie oft bei derartigen Beiträgen bekommt man hinterher ... Weiterlesen

Nach Auffassung des ArbG Berlin soll die erstmalige Verletzung der Anzeige- und Nachweispflichten bei Krankheit den Arbeitgeber nicht zu einer Abmahnung berechtigen (ArbG Berlin, Urt. vom 08.06. ... Weiterlesen

Manchmal schleichen sich Fehler ein, die nach Außen hin ohne Akteneinsicht für den Verteidiger nicht erkennbar sind. Typisches Beispiel: Die Zustellung einer gerichtlichen Entscheidung ohne ... Weiterlesen

Das LAG Hessen hatte im Beschluss vom 28.06.2012 – 16 Ta 206/12 - die Frage zu entscheiden, ob noch ein Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe besteht, obwohl Rechtsschutz durch eine ... Weiterlesen

Ich will einmal kurz auf das Thema "Verfahrenshindernisse" zu sprechen kommen, die ja in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu berücksichtigen sind. Typische Verfahrenshindernisse im OWi- ... Weiterlesen

Aus dem neuesten Spam-Bericht: Der Anteil von Spam im E- Mail-Verkehr ist im 2. Quartal 2012 etwas gefallen, im Durchschnitt auf 74,3% - ein Rückgang um 2.3 Prozentpunkte im Vergleich zum ... Weiterlesen