Die Frage der Urkundseigenschaft von Kopien ist ein juristischer Prüfungsklassiker. Auf einen solchen Fall hat Herr Rechtsanwalt Vetter in seinem Lawblog aufmerksam gemacht. Ich denke, das ist ... Weiterlesen
Einen Monat nach dem Attentat auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl wachsen nach einem Bericht der SZ die Zweifel an den Vorkommnissen am Abend des 13.12.2008. Unmittelbar nach der Tat ... Weiterlesen
Spektakuläre Fälle der jüngsten Vergangenheit, wie sie auch im Blog bereits mehrfach angesprochen wurden, führen zu der Frage: Soll das Wiederaufnahmerecht vornehmlich die Justiz vor der ... Weiterlesen
...diese Meldung konnte man heute auf der beck-aktuell-Seite finden. Reine Personalien sind freilich sonst nicht Sache des Beck-Blogs - in diesem Falle ist aber sicher eine Ausnahme ... Weiterlesen
Die Anrechnung der Geschäftsgebühr nach Vorb. 3 Abs. 4 VV RVG auf die Verfahrensgebühr hat ganz besondere Brisanz dann, wenn für das gerichtliche Verfahren Prozesskostenhilfe bewilligt wird. ... Weiterlesen
Die am 4. Dezember 2008 von Deutschland bei der UN hinterlegte Ratifizierungsurkunde zum "Fakultativprotokoll vom 18. Dezember 2002 zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, ... Weiterlesen
Im Blog war die Entscheidung des BGH, Urteil vom 20. 11. 2008 - 4 StR 328/08 bereits vertreten , nachdem die entsprechende Pressemitteilung 215 aus 2008 veröffentlicht worden war. Der BGH hatte ... Weiterlesen
Am 17.02.2009 findet in den USA landesweit die viel erwartete Umstellung auf Digital TV statt. Alle analogen drahtlosen Fernsehkanäle werden dann auf einen Schlag umgestellt. Dies ist - gerade ... Weiterlesen
Die umstrittenen Absprachen im Strafprozess ("Deals") sollen gemeinsam mit der Kronzeugenregelung beraten werden, um eine "Kumulation von Strafenmilderungsgründen" zu verhindern. Ein ... Weiterlesen
Angesichts der wachsenden Zahl von Kurzarbeitern hat der Vorsitzende der Gewerkschaft IG BCE, Hubertus Schmoldt, Gehaltsverzicht auch bei Managern gefordert. Manager, die in ihren Unternehmen ... Weiterlesen
Klar, die Überschrift verwirrt, aber: Das Abschleppen des eigenen PKW wegen Falschparkens ist der Albtraum eines jeden PKW-Fahrers - da ist man froh, wenn man einfach schnell weg ist! Das VG ... Weiterlesen
Die aus dem Jahre 1981 stammende Heizkostenverordnung (HeizkV) ist zu Neujahr aktualisiert worden. Dies sind die wesentlichen Änderungen: Zu den nach § 7 Abs. 2 HeizkV umlagefähigen Kosten ... Weiterlesen
...heißt jetzt in seiner vor wenigen Tagen ausgelieferten 40. Auflage Hentschel/König/Dauer . Glücklicherweise habe ich ihn auch schnell auf meinem Schreibtisch vorgefunden, so dass ich über das ... Weiterlesen
Eine in der Rechtsprechung umstrittene Frage wurde nunmehr vom BGH -Beschluss vom 02.12.2008- VI ZB 63/07-entschieden. Nach der insbesondere in der älteren Rechtsprechung vertretenen Auffassung ... Weiterlesen
Bei Durchsuchungen des Unternehmens oder auch im Rahmen einer sog. Compliance Legal Due Diligence werden häufig für das Unternehmen belastende Unterlagen wie etwa Gesprächsnotizen oder E-Mails ... Weiterlesen
Wall Street Journal hat´s berichtet, Heise staunt und die US-Musikindustrie hat´ s bestätigt: Zumindest in den USA geben die Funktionäre der Musikindustrie ihre Abmahn-Policy gegen P2P-Kids& ... Weiterlesen
Die Bundesregierung hat in einer Stellungnahme Ihres Bevollmächtigten Prof. Dr. Christoph Möllers für das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung gegen anhängige ... Weiterlesen
1. Drei Monate, BGH v. 17.11.2004 - VIII ZR 115/04, NZM 2005, 13 . 2. Mehr als 10% zu seinen Lasten BGH v. 31.10.2007 - VIII ZR 261/06, NZM 2008, 35 = NJW 2008,142. 3. Ein Jahr, weil § 573c Abs ... Weiterlesen
Der weltweit größte Einzelhändler Wal-Mart sieht sich seit Jahren massiver Kritik wegen schlechter Behandlung seiner Beschäftigten ausgesetzt. Dem Handelskonzern wird vorgeworfen, seine ... Weiterlesen
Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig aus Berlin-Kreuzberg hat auf seiner Seite "Motorradrecht" zwei erstaunlich artistische "Handyverstöße" von youtube verlinkt (es handelt sich um ausländische ... Weiterlesen