beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Die Mutter (Jahrgang 1935) litt schon während der Kindheit ihres Sohnes (Jahrgang 1962) an einer Psychose mit schizophrener Symptomatik und damit einhergehend an Antriebsschwäche und Wahnideen. ... Weiterlesen

In NJW-Spezial 2010, 555 findet sich eine Besprechung von KG , Beschluss vom 6. 5. 2010 - 12 U 144/09 = BeckRS 2010, BECKRS Jahr 18950 , die sicher für viele Leser sehr interessant ist. Es geht ... Weiterlesen

Mir schwirrt der Kopf. Seit Tagen lese ich in Sachen Netzneutralität herum und verstehe nix. Evtl. hilft mir die Beck-Community. Also:man nehme zB den Eintrag dazu bei Wikipedia: http://de. ... Weiterlesen

Der «genetische Fingerabdruck» revolutionierte die Kriminalistik. Vor 20 Jahren erklärte der Bundesgerichtshof die Methode zu einem zulässigen Beweismittel. Neben zahllosen Erfolgen gibt es aber ... Weiterlesen

Ab heute findet vor dem LG Stuttgart die Hauptverhandlung gegen den Vater des Schülers statt, der vor anderthalb Jahren ausgehend von seiner Schule in Winnenden insgesamt 15 Menschen und sich ... Weiterlesen

Aus dem Befund der Uni-Klinik für einen fünfmonatigen Säugling: 3 x 3 cm großes Hämatom linke Wange, Hämatom in der rechten Ohrmuschel von 1 cm und retroariculär rechts von 1 cm Durchmesser. ... Weiterlesen

Durch die Presse ist die Entscheidung des OLG Zweibrücken v. 16.8.2010 - 1 SsBs 2/10 bereits vor ein paar Tagen gegangen. Es ging um die Verwertbarkeit einer Blutprobe nach polizeilich ... Weiterlesen

Der EuGH (Urteil vom 15.7.2010, Rs. C-271/08 ) hat die bisherigen Praxis der betrieblichen Altersversorgung für Mitarbeiter der Städte und Kommunen beanstandet. K onkret geht es um den ... Weiterlesen

Dass Internetkriminelle virtuelle Depots plündern, reale Bankkonten leeren und gestohlene Login-Informationen aller Art verkaufen, daran ist man gewohnt. Was aber kürzlich in Perth im ... Weiterlesen

Das LG Coburg hat der Klage einer Tochter gegen ihren Vater auf Rückzahlung von 1.600 Euro stattgegeben, nachdem der Vater dieses Geld vom Sparbuch der Tochter abgehoben hatte. Eine mittlerweile ... Weiterlesen

Der Eine oder Andere erinnert sich sicherlich, dass dieser Sommer verheißungsvoll begonnen hatte. Ab Mitte Juni kletterten die Temperaturen bis zum 30.06. kontinuierlich auf 34°C. Für den ... Weiterlesen

Das Kartellrecht ist nicht zuletzt wegen den enorm hohen Bußgeldern, die verhängt werden, ein zentrales Compliance-Thema. Das Bundeskartellamt hat nun eine neue Infobroschüre mit dem Titel „ ... Weiterlesen

Nach dem Inkrafttreten des FamFG am 01.09.2009 war streitig, ob in Verfahren, die vor dem 01.09.2009 anhängig geworden und nach dem 01.09.2009 entschieden worden sind, altes Rechtsmittelrecht ... Weiterlesen

Der bekannte Überblick: Burhoff: Warum tun Tatrichter das?, oder: Die geschriebene Lücke und Mehr als 3,0 Promille BAK – das ist doch schon was…. und Akteneinsicht im OWi-Verfahren – Ring frei ... Weiterlesen

Das Justizministerium schweigt noch immer . Derweil wird die Entscheidung des BVerfG zur elterlichen Sorge nichtehelicher Kinder bereits kräftig kommerzialisiert. Ein Verlag (dessen Name ich mal ... Weiterlesen

Kommt schon mal vor: Der Einspruch wird im OWi-Verfahren zurückgenommen - den Richter erreicht dies aber nicht mehr und er verwirft den Einspruch. Was nun? Dogmatisch betrachtet führt die ... Weiterlesen

Widerrufsvorbehalte stellen sich in der Praxis als unverzichtbare Instrumente zur Flexibilisierung der Vertragsbedingungen dar. Der 5. Senat des BAG hatte in seiner grundlegenden Entscheidung ... Weiterlesen

...diese Frage treibt die Rechtsprechung bereits seit einiger Zeit um. Jetzt hat das OLG Frankfurt Beschluss vom 20.08.2010 - 2 Ss-OWi 166/10 = BeckRS 2010, 20608 hierzu einmal mehr entschieden ... Weiterlesen

Erbenermittler forschen bei Nachlässen nach unbekannten Erben, was ihnen aufgrund ihrer Kompetenz und ihrer internationalen Vernetzung in vielen Fällen rasch gelingt. Dafür erhalten sie von dem ... Weiterlesen

Der für die bayerische Justiz skandalöse Fall der Verurteilung wegen Mordes, von dem hier und hier im Blog schon berichtet wurde, wird ab 20. Oktober am LG Landshut neu verhandelt. Die ... Weiterlesen