beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Die Seite www.burhoff.de war ja schon mal als Surftipp im Blog ein Thema. Aktuell sehr Interessant: Der neue Aufsatz von Detlef Burhoff in VRR 2009, Heft 9 ist online: " Auch im Verkehrsrecht ... Weiterlesen

Am 20. März, nach dem Ereignis von Winnenden, habe ich hier im blog den Vorschlag gemacht, künftig den Medien eine identifizierende Berichterstattung zu Schulamoktaten zu untersagen. Hier mein ... Weiterlesen

Ein neues Urteil des BAG zum Arbeitskampfrecht wird aller Voraussicht nach vehemente Kritik (zuvor schon kritisch Rieble, NZA 2008, 796 ) auf sich ziehen. Es geht um die Zulässigkeit ... Weiterlesen

Im vergangenen Jahr wurden in 5.348 strafrechtlichen Ermittlungsverfahren Telefongespräche und Computerkommunikation abgehört. Im Jahr 2007 waren es nur 4.806. Ein Anstieg um ca. 10 % liegt also ... Weiterlesen

Es schien mittlerweile eigentlich alles entschieden - nun hat der EuGH nochmals zum "EU-Führerschein" Stellung bezogen. Diesmal war die Frage: Was sind unbestreitbare Informationen, an die ... Weiterlesen

"Deutschlands größte Unfall-Verursacher" titelt gerade web.de - sie kommen aus Kaufbeuren und dem Ostallgäu. Solch eine Meldung ist inhaltlich freilich nicht viel wert, halt allenfalls was für ... Weiterlesen

Der Vermieter klagt die vereinbarte Kaution ein. Mit dem Klageantrag begehrt er zusätzlich die Zinsen nach § 288 Abs. 1 BGB (5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz). Das Gericht weist daraufhin ... Weiterlesen

Über das Programm für den VGT 2010 habe ich im Blog bereits informiert. Dem Arbeitskreis V mit dem Thema "Ausnahmen vom Entzug der Fahrerlaubnis und vom Fahrverbot" möchte ich in den nächsten ... Weiterlesen

Die französische Nationalversammlung hat die lange umkämpften Strafvorschriften des HADOPI am gestrigen Dienstag endgültig abgesegnet (HADOPI 2). Von Anfang 2010 an drohen mithin ... Weiterlesen

Das VG München hat durch Urteil vom 17.06.2009 (Az. M 17 K 05.599) in einer ausführlichen Begründung zur Jugendschutzrelevanz der Ausstrahlung einer Episode der Reihe "I want a famous Face" ... Weiterlesen

Als Nachtrag zu meinem Beitrag vom 7. Juli 2009 möchte ich darauf hinweisen, dass das "Gesetz zur Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen" nun am 18. September 2009 vom ... Weiterlesen

Die Kündigung wegen Diebstahls geringwertiger Sachen erhitzt weiterhin die Gemüter. Auf ein breites Medienecho ist zuletzt vor allem der Pfandbon-/Emmely-Fall gestoßen, über den demnächst noch ... Weiterlesen

Blogleser Matthias Böse (einmal mehr: "Danke"), der mir ja schon häufig Tipps gegeben hat und als Hilfskraft am Lehrstuhl Prof. Stoffels, Uni Osnabrück tätig ist hat mir mitgeteilt, dass ihm ... Weiterlesen

Mit einem entschlossenen und unmissverständlichen Beschluss vom 02.09. 2009 - II ZB 35/07 - hat der II. Zivilsenat des BGH entschieden, dass der Gesetzgeber mit der Einführung von § 15a Abs. 1 ... Weiterlesen

uiuiui, da fängt jeder Richter an zu schwitzen, wenn er entdeckt, dass er vergessen hat sein Urteil (schriftlich) zu begründen. Das ist auch dem AG Stuttgart in einer 08/15-OWi-Sache passiert, ... Weiterlesen

Zusammengestellt von Matthias Böse, studentische Hilfskraft am Lehrstuhl Prof. Stoffels, Uni Osnabrück: Arbeitsrecht.de. Eine interessante Auswahl an nützlichen Helferlein rund um das ... Weiterlesen

Als das BKA im Frühsommer die polizeiliche Kriminalstatistik für 2008 veröffentlichte, wurde zunächst fast ausschließlich über eine Zahl berichtet : Die Gewalt auf öffentlichen Straßen , Wegen ... Weiterlesen

Das AG Nürtingen (Urteil vom 23.4.2009, 16 OWi 73 Js 13396/09) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem der Verteidiger zunächst seine Vollmacht anwaltlich versichert hatte, später aber rügte, er ... Weiterlesen

Trost für alle durch Internetabos Abgezockten. Das Amtsgericht Karlsruhe verurteilte einer der bekannten Abmahnanwälte, RAin Katha Günther, zur Erstattung der gegnerischen Anwaltskosten (Urteil ... Weiterlesen

In der derzeit wohl spannendsten gebührenrechtlichen Frage, nämlich ob § 15a RVG ab seinem Inkrafttreten auch auf Altfälle anzuwenden ist oder ob die Übergangsvorschrift des § 60 RVG zur Geltung ... Weiterlesen