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Veröffentlicht am 17.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das vor zwei Jahren in Kraft getretene Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz erregt immer noch die Gemüter der mit ihm Befassten. Vor allem wird darüber gestritten, auf welchen Betrag sich die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAGGAllgemeines GleichbehandlungsgesetzKosten
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Veröffentlicht am 16.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Düsseldorf hat in einer bislang nicht weiter veröffentlichten Entscheidung vom 17.04.2008 - 2 Ss (OWi) 191, 101/07 zu dem in OWi-Verfahren gerne genutzten Anwaltstrick einer beschränkten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVerjährungOWi-VerfahrenAnwaltstrickZustellungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der u.a. für Staatsschutzsachen zuständige 3. Strafsenat des BGH hat mit Beschluss vom 7.8.2008 - StB 9-11/08 - wegen eines umfassenden Auskunftsverweigerungsrechts den Beschwerden der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RAFAuskunftsverweigerungsrechtBrigitte MohnhauptChristian KlarErzwingungshaftKnut Folkerts§ 55 StPOStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Hintergrund der Entscheidung ist der Mord in der JVA Siegburg: Der heranwachsende Angeklagte belegte gemeinsam mit zwei Mitangeklagten und dem Opfer einen Haftraum. Der Idee des Hauptangeklagten ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtJugendstrafrechtSicherungsverwahrungHeranwachsenderSiegburg§ 106 Abs. 3 JGGStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesregierung will Arbeitszeitkonten attraktiver machen und Rechtsunsicherheiten beseitigen. Insbesondere soll der Schutz der Wertguthaben im Falle der Unternehmensinsolvenz verbessert ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtGesetzentwurfInsolvenzschutzArbeitszeitkontenLangzeitkonten
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Veröffentlicht am 14.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Editorials von juristischen Zeitschriften offenbaren manchmal wundersame Dinge, über die man ansonsten nichts lesen kann. So berichtet Rechtsanwalt Bernd Brüntrup aus Minden in der SVR 2007, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDNA-AnalyseDNABeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBluptprobeDrogenOWi-VerfahrenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.08.2008 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

von Bernd Frischhut, Rechtsreferendar Luther Rechtsanwaltgesellschaft mbH Compliance wird verstanden als Funktion zur Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien aber auch freiwilligen Kodizies in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
bewusste sittenwidrige SchädigungComplianceHaftung AufsichtsratCompliance
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Veröffentlicht am 14.08.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nachdem in den letzten Monaten das Feld der Schönheitsreparaturen durch den BGH in Mähdreschermanier bearbeitet worden war, keimt wieder Hoffnung für Vermieter auf, doch die Hürde der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenFarbwahlklauselMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 13.08.2008 von Sven KuhnertBild von SvenKuhnert

Der BGH hat nun in einem neuen Urteil vom 10.06.2008 - VI ZR 248/07 klargestellt, dass der zeitweilige Verlust der Gebrauchsmöglichkeit eines reinen Freizeitzwecken dienenden Wohnmobils keinen ... Weiterlesen

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NichtvermögensschadenNutzungsentschädigungWohnmobilVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der EU-Führerschein und das hiermit zusamenhängende Problem des Führerscheintourismus hat den Blog schon hier beschäftigt. Natürlich stellt sich für die Betroffenen die Frage, was zu tun ist, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EU-FührerscheinFührerscheintourismusVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Hier ein (erster; demnächst evtl. mehr) Gastkommentar von RA Prof. Dr. Norbert Flechsig, renommierter Urheberrechtler und früherer SWR-Justitiar, zur Kulturflatrate im Urheberrecht (zuerst ... Weiterlesen

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UrheberrechtFlatrateFlechsigInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ein ständiges Ärgernis ist für mich -und wahrscheinlich für viele im Arbeitsrecht tätigen Kollegen- die Praxis mancher Rechtschutzversicherungen, bei Kündigungen von Arbeitsverhältnissen nur ... Weiterlesen

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Deckungszusagesofortige KlageerhebungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist es in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2007 öfter zu Telefonüberwachungen gekommen als noch 2006. Der Anstieg beträgt 17,4%, 1501 Personen seien betroffen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TelefonüberwachungBetäubungsmittelDrogenkriminalitätNordrhein-WestfalenNebenstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach dem Willen des Bundesjustizministeriums sollen Verdächtige und Beschuldigte künftig europaweit spätestens bei ihrer Festnahme ein einheitliches Informationsblatt ("Letters of Rights") ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Informationsblatt zu Rechten in Strafverfahrenletters of rightsStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 11.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein wichtiges Anliegen der Europäischen Gemeinschaft ist die Förderung der Beschäftigung, insbesondere durch eine flexiblere Organisation der Arbeit. Auf dieser Erwägung beruht u.a. die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuropaBeschäftigtenquoteEurostatTeilzeit
2710 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken hat am 23.4.2008 - 1 Ss 59/08 in einer soweit erkennbar in juristischen Zeitschriften noch nicht verböffentlichten Entscheidung nicht nur festgestellt, dass es ein Lehrer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsüberschreitungFahrverbotVorsatzVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.08.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Gleich zwei Fragen grundsätzlicher Bedeutung handelte das KG im Beschluss vom 03.11.2008- 1 W 385/06- ab: So sind schweizer Rechtsanwälte nach ihrer Ausbildung und ihrer Funktion mit deutschen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ausländische ParteiErstattungSchweizer RechtsanwaltVerkehrsanwaltVergütungs- und Kostenrecht
2700 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.08.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass Gerichte bei anwaltlichen Honorarprozessen mitunter recht hohe Hürden errichten, ist bekannt, ebenso wie die Tatsache, dass solche Verfahren von Anwälten manchmal auch unterschätzt werden. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerlustHonoraranspruchMandantUnterrichtungVergütungs- und Kostenrecht
3027 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das von der Anwaltskanzlei Gleiss Lutz eingerichtete Archiv, in dem Personen verzeichnet werden, die sich nur deshalb auf eine Stellenanzeige bewerben, um in den Genuss einer Entschädigung zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtDatenschutzInnenministeriumAGG-HopperAGG-ArchivGleiss LutzWarndatei
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Veröffentlicht am 08.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Knapp ein Jahr nach den Morden von Duisburg ist der 31 Jahre alte Paolo Nirta am Donnerstag in seinem Heimatort San Luca festgenommen worden. Er steht nach den Ermittlungen deutscher und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DuisburgNirta`ndranghetaStrafrecht
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