beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Von der juristischen Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt existiert in dem wichtigen Bereich der Fahrverbotsvollstreckung ein heftiger Meinungsstreit: Es geht um die Frage der Vollstreckung von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrverbotsvollstreckungParallelvollstreckungSchonfristVollstreckungVerkehrsrecht
5036 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Gesetzentwurf von Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) zur Umsetzung der „Mindeslohn“-Beschlüsse der Koalition stößt in der CDU/CSU-Fraktion auf Kritik. Umstritten ist zum einen, auf welche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMindestlohnAEntGOlaf Scholz
1694 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die SPD rückt erneut von früheren Positionen in der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik ab. Hatte die Koalition unter Federführung des damaligen Arbeitsministers Müntefering noch im vergangenen Jahr ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAltersteilzeitBundesagentur für ArbeitRente mit 67SPD
4565 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Weil Claassen sechs Mitglieder der baden-württembergischen Regierung sowie einen Staatssekretär des Bundes, die sämtlich im Amt mit der EnBW in Kontakt standen, persönlich zu Spielen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorteilsgewährungFall Utz ClaassenComplianceMaterielles Strafrecht
3062 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Jeder Vorstand oder Geschäftsführer weiß, dass er sich in den Bereich persönlicher Haftung begibt, wenn er die Grenzen der Satzung des Unternehmens überschreitet, für das er tätig ist. Aber auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AGGmbHHaftungsfolgeSatzungsunterschreitungCompliance
2321 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Doch, ja, das gibt es inzwischen. Bina Brünjes und Nicola Buffo von Hays Legal beschreiben in CCZ 2008, 108 die Suche, die sie als - man sehe mir den Begriff nach - "Head-HunterInnen" ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergütungCompliance ManagerCompliance
8699 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Durch die MiFID-Umsetzung wurde die Berichtspflicht der Compliance-Funktion neu gestaltet. Daniel Sandmann aus der Compliance-Abteilung der Deutschen Bank geht in CCZ 2008, 108 praktischen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WertpapierdienstleistungsunternehmenBerichterstattung an den AufsichtsratBerichtspflichtCompliance-BerichtCompliance-FunktionInformationspflicht des Compliance-BeauftragtenMiFID-UmsetzungVerantwortlichkeit der GeschäftsleitungCompliance
2525 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Dem Komödianten Karl Valentin wird der Satz in den Mund gelegt: „Was, Wirtschaftsethik wollen Sie studieren? Na dann sollten Sie sich aber für eine Disziplin entscheiden - entweder für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Ethik in WirtschaftsunternehmenCompliance
2318 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

„Sie machen das schon. Wir beschäftigen Sie schließlich, damit Sie die Probleme lösen und nicht vergrößern. Wenn Sie Geld brauchen oder Hilfe, dann wissen Sie, wie das im Unternehmen so läuft. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Wilful Bilndness im WirtschaftsstraftrechtComplianceStrafrecht
1803 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Können Wertpapierdienstleistungsunternehmen ihre Mitarbeiter und Organe an Veranstaltungen teilnehmen lassen, die von Emittenten von Finanzinstrumenten finanziert oder organisiert werden? Oder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Veranstaltungen von EmittentenWertpapierdienstleistungsunternehmen§ 31 d WpHGCompliance
3200 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Nicht zuletzt die Walt-Mart-Entscheidung hat gezeigt, dass internationale Muttergesellschaften durchaus andere Vorstallungen von Compliance-Programmen haben können als deutsche Arbeitsgerichte. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzArbeitsrechtDatenschutzrechtImplementierungCompliance
1887 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Wer erst an die Vorbereitung eines Produktrückrufes denkt, wenn "der Fall eingetreten ist", ist zu spät dran. Ohne vorbereitende Rückruf-Planung tendiert ein Produktrückruf schnell zu einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Präventive ProdukthaftungsorganisationProduktrückrufRückrufmanagementCompliance
1281 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.06.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ab der symbolträchtigen Seite 1000 ist im Bundesgesetzblatt 2008, Teil 1, Nr. 23 , ausgegeben zu Bonn am 16.06.2008, das Gesetz zur Neuregelung des Verbots von Erfolgshonoraren veröffentlicht. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErfolgshonorarVergütungs- und Kostenrecht
2412 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 16.06.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie die Presse berichtet, hat die US-amerikanische Bürgerrechtsorganisation (Electronic Frontier Foundation) gemeinsam mit der Association of Corporate Travel Executives ein Verfahren zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USADurchsuchungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
2557 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 15.06.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Kaum ein anderes vergütungsrechtliches Thema führt derzeit zu ständig neuen, häufig im Ergebnis erstaunlichen Entscheidungen wie die Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührAnwaltswechselVergütungs- und Kostenrecht
6964 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 15.06.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zu den - gelinde gesagt - schwer verständlichen Konsequenzen der BGH-Rechtsprechung zur Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr gehört nach dem OLG Oldenburg -Beschluss vom 27.05 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht
24139 Aufrufe
54
Veröffentlicht am 15.06.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wie das OLG Rostock -Beschluss vom 16.04.2008- 5 W 74/08- zutreffend entschieden hat, entsteht keine Terminsgebühr, wenn nach übereinstimmender Erledigungserklärung der Parteien ohne mündliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TerminsgebührErledigungserklärungVergütungs- und Kostenrecht
6517 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.06.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die jetzigen Ereignisse rund um den früheren Siemens-Chef Heinrich von Pierer geben mir den Mut, von einer seltsamen Begebenheit zu berichten, die mir 2001 zustiess (man verzeihe altersbedingte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ComplianceSiemensHeinrich von PiererComplianceUrheber- und Medienrecht
3658 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.06.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die IG Metall lehnt den von den Kölner Professoren Henssler und Preis vorgelegten Entwurf eines Arbeitsvertragsgesetzes offenbar ab. Das ergibt sich aus einem Beitrag von Andrej Wroblewski, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtArbeitsvertragsgesetzArbVGBertelsmannIG Metall
4155 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 13.06.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Urteil gilt als schwere Niederlage für Bush Das Oberste Gericht in Washington hat am Donnerstag entschieden , dass auch im "Krieg gegen den Terror" festgenommene und in Guantanamo auf Kuba ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GuantanamoHabeas-CorpusIslamismusKrieg gegen den TerrorMilitärtribunaleSupreme CourtStrafrecht
1978 Aufrufe
5

Seiten