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Veröffentlicht am 07.08.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Mit der Beschlagnahme des Computerspiels "Soldier of Fortune: Payback" durch Beschluss des Amtsgerichts Amberg vom 17.6.2008 (Az.: 102 UJs 1987/08) setzt sich eine auf den ersten Blick ... Weiterlesen

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JugendschutzBeschlagnahmeGewaltdarstellungenCondemned§ 131 StGBComputerspieleDead RisingManhuntScarfaceSoldier of FurtuneMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach dem Beschluss des 2. Strafsenats vom 6.8.2008 - 2 StR 86/08 - beabsichtigt dieser Senat, den Grenzwert für eine nicht geringe Menge Metamfetamin auf 5 g Metamfetaminbase oder umgerechnet ca ... Weiterlesen

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ICEAmfetaminCrackCrystalDesignerdrogeMetamfetaminShabuWirkstoffgrenzeMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat sich dafür ausgesprochen, bei Geldstrafen Tagessätze in unbegrenzter Höhe zuzulassen. Er nimmt damit Stellung zu einem Gesetzentwurf, nach dem die Höchstgrenze ... Weiterlesen

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GeldstrafeTagessatzhöheVermögensstrafeStrafrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon drängt weiter auf eine Strafverfolgung des Mordes an dem früheren libanesischen Regierungschef Rafik Hariri. Die Vereinten Nationen seien dem Prinzip verpflichtet ... Weiterlesen

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BellemareHaririLibanonSyrienTribunalStrafrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der VGH München hat am 13.11.2007 (= NZV 2008, 375 ) entschieden, dass ein im Fahrzeug installiertes Radarwarngerät selbst dann zulässigerweise sichergestellt werden kann, wenn eine ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGefahrenabwehrgegenwärtige GefahrInbetriebnahmeRadarwarnerSicherstellungVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einer Pressemitteilung des BAG (Nr. 59/08) hat sich der 10. Senat in seiner Entscheidung vom 30.7.2008 mit den besonders im Brennpunkt stehenden Freiwilligkeitsvorbehalten befasst (hierzu ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB-KontrolleBAGFreiwilligkeitsvorbehalteSonderzahlungen
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Veröffentlicht am 06.08.2008 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Matrixorganisationen in internationalen Konzernen sollen eine effiziente Organisation schaffen und lange Entscheidungswege vermeiden. Matrixstrukturen schaffen eine funktionale Organisation, die ... Weiterlesen

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GeschäftsführerhaftungHaftungsrisikoMatrixorganisationCompliance
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Veröffentlicht am 06.08.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Wenn Internetkriminellen auf die Füße getreten wird, hat das mitunter drastische Konsequenzen - das glaubt zumindest der Schweizer Informatiker und Blogger Roman Hüssy. Wie die Schweizer ... Weiterlesen

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spamInternetkriminalitätTrojanerBankingDoppelmordHüssyInternetkriminelleRacheSchweizSelbstmordSpam-AttackeInformationsrechtInternetstrafrecht
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Veröffentlicht am 06.08.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Die öffentliche Aufregung ist nicht ganz verständlich. Der BGH hat schon 1997 (ARAG/Garmenbeck, BGHZ 135, 244) geklärt, dass „der Aufsichtsrat das Bestehen von Schadenersatzansprüchen der AG ... Weiterlesen

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VorstandshaftungAufsichtsratARAG Garmenbeck EntscheidungSchadenersatzpflichtCompliance
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Veröffentlicht am 06.08.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Die La-Ola-Welle ist der Titel eines Buches über Compliance. Ein Baseballfan soll 1980 in Oakland diese wabernde Menschen-Welle erfunden haben, die seither durch die Sportstadien der Welt rollt ... Weiterlesen

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Dov SeidmanWirtschaftsethikCompliance
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Veröffentlicht am 05.08.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Brennpunkt der gebührenrechtlichen Diskussion steht nach wie vor die Frage, wie der einem Zeugen für die Dauer der Vernehmung beigeordnete Rechtsanwalt zu vergüten ist. Nach dem Wortlaut des ... Weiterlesen

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EinzeltätigkeitZeugenbeistandVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 05.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In einem mir gestern von einem Rechtsanwalt unmittelbar übersandten und damit noch nicht verlinkbaren Beschluss des LG München vom 31.7.2008 - 14 Qs 78/08 hat dieses im Gegensatz zur ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotParallelvollstreckungMischfälleVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.08.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Die Verjährungsfrist für Organhaftungsansprüche des § 43 Abs. 4 GmbHG kann anstellungsvertraglich verkürzt werden. Die Einschränkungen der Verzichtsmöglichkeit gemäß § 43 Abs. 3 Satz 3 GmbHG ... Weiterlesen

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OrganhaftungsansprücheVerjährungsfristVerkürzungCompliance
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Veröffentlicht am 05.08.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Für den Kanzlei-Rechner bezahlen oder nicht ? Anwälte im Zuständigkeitsbereich des VG Koblenz haben es vielleicht besser als Kollegen, die vor dem VG Ansbach klagen. Denn während das VG Koblenz ... Weiterlesen

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GEZKanzlei-PCPCRechtsanwaltRundfunkgebührenVG KoblenzAnwaltVerwaltungsgericht AnsbachVerwaltungsgericht KoblenzVG AnsbachInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 04.08.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Heute berichtet Heise Furchtbares: Universitäten müßten P2P-Zugänge sperren; sonst drohte ihnen nach einem neuen US-Gesetz der Entzug von Forschungsmitteln. http://www.heise.de/newsticker/ ... Weiterlesen

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USAP2PUrheberrechtMusikindustrieInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 04.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der Beendigung des Arbeitskampfes des Bodenpersonals drohen der Lufthansa nun Warnstreiks ihrer Piloten. Mit den angekündigten Streiks will die Pilotengewerkschaft Cockpit insbesondere der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitskampfCockpitLufthansaPilotenSchadensersatzklageSpartenbetriebsratStreik
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Veröffentlicht am 04.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung bei Verurteilungen nach Jugendstrafrecht ist bereits am 12.7.2008 in Kraft getreten, so die Auskunft der Bundesregierung vom 31. ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtJugendstrafrechtSicherungsverwahrungStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.08.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Vieler Vermieter übersenden ihre Betriebskostenabrechnungen per Post. Seit Einführung der Abrechnungsfrist in § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB scheint es jedoch häufiger vorzukommen, dass diese ... Weiterlesen

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BetriebskostenabrechnungAnscheinsbeweisMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 03.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

... die Antwort: Natürlich kann hierüber nur ein Jurist philosophieren. Das KG Berlin hat in einem Beschluss, der in NJW 2008, 2133 veröffentlich ist klargestellt, dass ein Busfahrer der BVG , ... Weiterlesen

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AmtsträgerBusfahrerBVGKörperverletzungKörperverletzung im AmtVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.08.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Was bislang immer wieder von Betroffenen berichtet wurde, ist nunmehr offiziell bestätigt: Nach einem Bericht der Washington Post darf die U.S. Customs and Border Protection bei der Einreise ... Weiterlesen

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USADatenschutzDatenexportDurchsuchungEinreiseHandyMarkenverletzungNotebookPDAPolicy Regarding Boarder Search of InformationSchutzniveauU.S. Customs and Border ProtectionUrheberrechtsverletzungUS-ZollWashington PostInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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